Dienstag, 10. Januar 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.12.2016 Verkehrssituation wegen Sperrung der Hahnenstraße
2.
TOP - Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 01.12.2016 Verkehrsprobleme in der Veterinärstraße
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.12.2016 Lärmbelästigung, Theresienstraße 146 - 148
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus dem Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann vom 16.12.2016 Anbindung des Museumsareals, Sanierung des Altstadtrings
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt Baumpflanzungen vor dem Anwesen Augustenstraße 15
6.
TOP - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt Projekt von Südliche Maxvorstadt e.V. Projekt Grüne Achsen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Erklärungsschild für den Delphinbrunnen an der Dachauer-/Ecke Augustenstraße auf dem sog. "Norkauer Platz"
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Verbesserung für den Radverkehr (2): Erstellung eines generellen Radkonzepts am Stiglmaierplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02774 des BA 3 vom 15.09.2016
3.
TOP - Ehemalige Brunnen im Alten Nördlichen Friedhof evtl. wieder in Betrieb nehmen
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016 Öffentliche Verkehrsflächen nach Neubauten wiederherstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Linprunstraße 21, Tektur Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Fürstenstraße 9 Umbau und Nutzungsänderung der Remise im zweiten Hinterhof zu zwei Wohneinheiten
3.
TOP - Erzgießereistraße 48 Nutzungsänderung zwei Gaststätten zu einer Spielhalle
4.
TOP - Zieblandstraße 43 Errichtung einer neuen Hofbebauung für fünf neue Wohnung sowie einer Tiefgarage
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung zur Beschlussvorlage Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 20.10.2016
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 Steuerzentrum vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
7.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 46., 47., 48., 49., 50. KW
8.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50. KW
9.
TOP - Gabelsbergerstraße 38 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur
10.
TOP - Augustenstraße 66-70 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Tektur
11.
TOP - Linprunstraße 40 Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Rückgebäude und Tiefgarage, Tektur
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Gabelsbergerstraße 48 f, eine Hainbuche
2.
TOP - Königinstraße 27, drei Fichten
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 a Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07286 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage a) Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138 b) Perspektive München Zukunftsschau 2040 +- Szenarien zur Stadtentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418 c) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Aus- schuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490 d) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI 2017 – 20121“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07756
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Auszug aus einem Vorbescheid zum Bau- vorhaben Brienner Straße 37/Luisenstraße 29, Schulbauoffensive
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag des UA Kultur des BA 3 vom 06.12.2016 Anbringung eines Hinweises an der Unterführung in der Ludwigstraße
2.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 03.12.2016 Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die verkehrliche Neugestaltung der Augustenstraße, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße, modifizierte Verkehrsfüh- rung, zeitnah zu planen und umzusetzen.
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60 vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016 Größere und mehr Mülleimer im Arnulfpark vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016 Ampel an der Ecke Loth-/Hessstr. wie ursprünglich geplant zur FW-Einsatz-Bedarfsampel machen
6.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016 Grünpfeilschaltung an der Kreuzung Augusten-/Theresienstraße verzögern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Entwurf einer Beschlussvorlage Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Schulwegsicherheit Georgenstraße/Zentnerstraße: Einrichtung von absoluten Haltverboten
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Baureferat, Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Rückbau Großsteinpflaster in der Heßstraße
2.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadt- vierteln a) Urbanes Wohnen e.V. München, „Aktion GrüneHausportale“ b) Südliche Maxvorstadt e.V., Umgestaltung des Gebietes um den Hauptbahnhof
3.
TOP - MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016 vertagt aus den Sitzungen vom 11.10.2016, 15.11.2016 und 13.12.2016 Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister-Scholl- platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstraße 61 und Theresienstraße 41 vertagt aus den Sitzungen vom 15.11.2016 und 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Werbeanlagen Eine City-Light-Säule (beleuchtet) für wechselnde Produktwerbung (Austausch) Karlsplatz/Elisenstraße
6.
TOP - (E) Zusätzliches Personal (Streetwork) für den Alten Botanischen Garten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01203 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Zusätzliche Hundekottütenspender für den Alten Botanischen Garten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01206 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb, Heßstraße 54
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Theresienstraße 122, Weitergenehmigung einer Freischankflächenerlaubnis
2.
TOP - Marsstraße 13, Weitergenehmigung einer Freischankflächenerlaubnis
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Spendenaktion BreakOut am 25.05.2017 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Tunnelparty, Oskar-von-Miller-Ring/Gabelsbergerstraße, Fußgängertunnel am 03.12.2016 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
2.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Aktion Saubere Stadt Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Veranstaltung anlässlich 500 Jahre Reformation am 29.06.2017 im Kreuzungsbereich Gabelsbergerstraße 6/Türkenstraße/Oskar-von-Miller-Ring, Voranfrage Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 06.12.2016: Zustimmung mit Maßgaben
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Arbeiten im Straßenraum zwischen Franz-Joseph-Straße und Akademiestraße, Radwegsanierung und Sperre der Einmündung Georgenstraße/Leopoldstraße
6.
TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz Jahresgenehmigungen 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Evtl. Aufhebung der Tempo-30-Zonen und weitere Verkehrsmaßnahmen im Arnulfpark Schreiben des KVR vom 07.12.2016
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Neubau Hauptbahnhof München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07576
9.
TOP - Kommunalreferat, Markthallen München Schreiben vom 10.12.2016 betreffend Münchner Wochen- und Bauernmärkte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten im A 3 vom 26.11.2016 MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen! vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag des Unterausschusses Soziales und Bildung Zwischennutzung auf dem Gelände Karlstraße 77
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V. Platzvorschläge für das Jahr 2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G