Dienstag, 7. Februar 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr, hier: Georgen-/Tengstraße Schreiben von Elternsprechern und Kindergartenleitung aus der Maxvorstadt bzw. Schwa- bing vom November 2016
2.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V. an die Münchner Bezirksausschüsse vom 20.12.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Baumpflanzungen im Bereich der neu zu schaffenden Fahrradabstellflächen in der Blütenstraße und in der Adalbertstraße prüfen und umsetzen.
4.
TOP - Einführung Tempo 30 in der Sandstraße zwischen Nymphenburger- und Dachauer Straße zum Schutze der Kindergartenkinder BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03011 des BA 3 vom 18.11.2016
5.
TOP - Baureferat; Hundekottütenspender vor der Grundshcule/Kindergarten in der Türkenstraße (TOP A 5.2.1/122016)
6.
TOP - Entrümpelung des öffentlichen Raums; Erlaubnis für die Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten im öffentlichen Raum einschränken Zwischennachricht des KVR zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03108
7.
TOP - Baureferat, Zwischennachricht Markierung Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rngs zwischen Brienner Straße und Gabelsbergerstraße ausführen Antrag Nr. 14-20 / B 03010 des BA 3 vom 15.11.2016
8.
TOP - Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
10.
TOP - Dauerhafter Bestandschutz für Freischankflächen, die vor den geänderten Sondernutzungs- richtlinien vom 01.05.2014 genehmigt wurden; Antrag Nr. 14-20 / B 03112 des BA 3 vom 13.12.2016
11.
TOP - Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten Botanischen Garten Antrag Nr. 14-20 /B 02924 des BA 3 vom 16.10.2016
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 17.01.2017 Stadtbäume für ein lebenswertes München – Stärkung des Baumschutzes
2.
TOP - Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen im BA 3 vom 17.01.2017 Stadtbäume für ein lebenswertes München – Ersatz und Ausgleichszahlungen
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.01.2017 Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen
4.
TOP - 1.4 Antrag von Bünis 90/Die Grünen vom 27.01.2017 Beim geplanten Neubau auf dem Grundstück der Paul-Heyse-Villa soll das beschlossene Maßnahmenkonzept der Landeshauptstadt München „Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München“ konsequent umgesetzt werden.
5.
TOP - Antrag der SPD vom 25.01.2017 Neubau auf dem Grundstück der Paul-Heyse-Villa/Luisenstraße 22 verhindern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 51., 01., 2., 3. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 51., 52., 1., 2. KW
3.
TOP - Beteiligung der Bürger an der Umplanung des Geländes des ehemaligen Gesundheitsamtes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01201 der Bürgerversammlung am 20.10.2016 Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Stadtrat
4.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln Urbanes Wohnen e.V. München, „Aktion GrüneHausportale“ vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2017
5.
TOP - Schönfeldstraße 14 Sanierung und Erweiterung einer Wohnanlage – Aufstockung und Fassadenänderungen VGB und Hofgebäude, Anbau Fluchttreppe (Südfassade) und Aufzugsturm etc.
6.
TOP - Augustenstraße 77 Rgb., Erweiterung/Aufstockung eines Rückgebäudes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Karlstraße 34 Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Abteigebäudes (RGB nördl. der Basilika St. Bonifaz und des Pfarrzentrums gelegen) sowie Neubau eines Kellers im Osthof, Errich- tung von Fluchttreppenhäusern und Einbau von Emporen
2.
TOP - Linprunstraße 21 Neubau eines Mehrfamilienhauses (21 WE) mit Tiefgarage
3.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Neuaufnahmen in die Naturdenkmalliste
4.
TOP - Schraudolphstraße 36 DG-Neubau und Anbau eines Aufzugs, Errichtung von Balkonen und Notleiteranlage
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Oskar-von-Miller-Ring, Einmündung Amalienstraße, öffentliche Grünfläche sechs Laubbäume
2.
TOP - Nymphenburger Straße 16, eine Esche und drei Schwarzpappeln
3.
TOP - Akademiestraße 3, eine Winterlinde
4.
TOP - Barer Straße 24, eine Akazie
5.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Neuaufnahmen in die Naturdenkmalliste
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fällgenehmigung, Schleißheimer Straße 100-100a, eine Vogelkirsche
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“ Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07201
3.
TOP - Baureferat Gartenbau Fällung eines Gefahrenbaums im Alten Botanischen Garten östlich des Spielplatzes
4.
TOP - Baureferat, Gartenbau Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrbäumen
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Baugenehmigung Linprunstraße 40
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Werbeanlagenverordnung erlassen, Empf. Nr. 14-20 / E 00827 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 03.12.2015
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60 vertagt aus den Sitzungen vom 13.12.2016 und 10.01.2017
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.01.2017 Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern – verstärkte Kontrollen der Park- Parküberawchung und Anbringung von Hindernissen
3.
TOP - Antrag der SPD Fraktion im BA 3 vom 24.01.2017 Ampeln in der Winzererstraße abbauen
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2017 Ergänzungsantrag zum Antrag „Ampeln in der Winzererstraße abbauen“
5.
TOP - Antrag der FDP Fraktion im BA 3 vom 24.01.2017 Rückbau des Radweges in der Gabelsbergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße Austausch von Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße/Maßmann- straße und Dachauer Straße/Gabelsbergerstraße
2.
TOP - Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung in der Schackstraße
3.
TOP - Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung der Arcisstraße zwischen Theresien- und Heßstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister-Scholl- platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstraße 61 und Theresienstraße 41 vertagt aus den Sitzungen vom 15.11.2016, 13.12.2016 und 10.01.2017
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
TOP - Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum Augustusportrait auf dem Königsplatz vom 10.07.2017 bis 26.01.2018
4.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft Werbenutzungsvertrag Aufstellung von City-Light-Säulen, Standort 070 Schleißheimer Straße/Maßmannpark
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Maßmannstraße 4, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Dachauer Straße 7, erneute Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Parade zum St. Patricksday am 12.03.2017
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Bericht zum Ortstermin Veterinärstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Jahresgenehmigung 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadt- gebiet München
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karlstraße 36, Fernwärme b) Kaulbachstraße, Fernwärme c) Oskar-von-Miller-Ring, Strom
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07549 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2017 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2016
4.
TOP - „Nette Toilette“; Schreiben von Bürgermeister Josef Schmid an den BA 8 vom 10.12.2016
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Vagabond Heaven" Ausstellung "Vagabond Heaven" vom 07.03. - 17.03.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Kommunalreferat, Unterrichtung Informationsschaukasten für den Bezirksausschuss 3 in der Barer Straße
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Kinder- und Bürgerfest
G