Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens in der Arcisstraße Schreiben einer Bürgerin vom 18.01.2017 (vgl. dazu TOP C 3.9)
2.
TOP - „Wildparken“ am Josephsplatz Schreiben eines Bürgers vom 19.02.2017
3.
TOP - Verkehrsführung und Sicherheit in der Kaulbachstraße Schreiben einer Bürgerin vom 24.02.2016 (parallel an den BA 12)
5.3.
Vorstellungen und Berichte
1.
TOP - Projektentwicklung ehemaliges MAHAG-Gelände
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben auf eine Anfrage der Vor- sitzenden des 10. Stadtbezirkes Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
4.
TOP - Auflagen der Abwendungserklärung in Erhaltungssatzungsgebieten verstärkt kontrollieren und die Einhaltung einfordern
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Ampel an der Ecke Loth-/Heßstraße zur Bedarfsampel machen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03190 des BA 3 vom 10.01.2017
9.
TOP - Einbeziehung der Luftreinhaltevorgaben in die Planungen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels, Durchführung von Messungen
10.
TOP - Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten Botanischen Garten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 4., 5., 6., 7. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: KW
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauvorhaben, Beschlussvorlage, Anhörung Erhalt der historischen Gebäude der tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubebauung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt vom 22.10.2015
4.
TOP - Heßstraße 10 Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Stockwerken und vier neuen Wohnun- gen über je zwei Etagen sowie Erhöhung des Aufzugs bis zum 1. DG
5.
TOP - Heßstraße 70 Sanierung Fassadenfläche mit WDVS, Erneuerung und Vergrößerung Balkonanlage 1. - 5. OG, Anbau eines Außenaufzugs im Hof
6.
TOP - Lenbachplatz 1 Einbau eines Balkons im 1. OG/Hofseite (Lenbachplatz 1/Ottostraße 1)
7.
TOP - Erika-Mann-Straße 31 Errichtung einer Aussichtsplattform auf dem Hochhaus des Gewerbegebäudes MK3 „Kontorhaus“
8.
TOP - Dachauer Straße 95 Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Kindertageseinrichtung im Rahmen der Münchener Großtagespflege
9.
TOP - Winzererstraße 44 Anbau einer Balkonanlage mit Notleiter am Vgb sowie einer Balkonalage an bestehende Notleiter am Rgb
10.
TOP - Schnorrstraße 4 Umbau und Aufstockung eines Studentenwohnheims
11.
TOP - Adalbertstraße 14 Nutzungsänderung VGB/1.OG: 2 Wohnungen zu Büro; Nutzungsänderung RGB/EG: Werkstatt zu Wohnen (Ersatzwohnraum); Einbau Personenaufzug sowie Anbau Balkon und Außentreppe
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schraudolphstraße 36 DG-Neubau und Anbau eines Aufzugs, Errichtung von Balkonen und einer Notleiteranlage
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Cranachstraße 6-10, zwei Hängebirken
2.
TOP - Rambergstraße 8, eine Robinie
3.
TOP - Lothstraße 70, ein dreistämmiger Goldregen
4.
TOP - Georgenstraße 15, eine Sommer-Linde
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
TOP - (E) Bessere Pflege der Kastanie an der Türkenstraße 68a
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt vom 20.10.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07690 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI, Fortschreibung, Öffentlichkeitsbeteiligung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.2017
3.
TOP - Bauvorhaben Kurfürstenstraße 12, Neubau eines Wohnhauses als Rgb., Vorbescheid Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.02.2017, Ablehnung
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.02.2017 Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen – mehr Sicherheit für Radfahrer
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 24.02.2017 Gegen den Dauerstau – Optimierung des Verkehrsflusses in der Gabelsbergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Dachauer Straßea zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße Austausch von Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße/Maßmann- straße und Dachauer Straße/Gabelsbergerstraße
2.
TOP - (E) Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Vermehrt Geschwindigkeitsmessungen im Akademie- und Univiertel sowie am Altstadtring
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Radweg statt Parkreihe an der Gabelsbergerstraße, Abschnitt TU München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Verlängerung der Stadtbuslinie 153
6.
TOP - Projektplanung Königinstraße, südliche Veterinärstraße
7.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 22.02.2017 Tempo-30-Zone in der Arcisstraße zwischen Schelling- und Theresienstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Türkenstraße 27, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Zeitungsentnahmegeräte für die AZ an acht Standorten (Barer Straße 29 und 41, Georgenstraße 39, Steinheilstraße 21, Schellingstraße 25, Tengstraße 12, Zieblandstraße 22 und Theresienstraße 90)
3.
TOP - (E) Ständige Parkaufsicht für den Alten Botanischen Garten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Grünanlage zwischen Ottostraße und Maximiliansplatz: Räumung des Obdachlosenlagers und Verbesserung der Beleuchtung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Maßmannstraße 4, Genehmigung einer Freischankfläche – Bitte der BI Mitte um erneute Behandlung zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Tag des Bayerischen Bieres am 24.04.2017, Oskar-v.-Miller-Ring 1/Ecke Brienner Straße
2.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen: a) „Kicklusion“ am 10.09.2017 im Maßmannpark b) „Zirkus Pumpernudl“ vom 12. bis 14.07.2017 im Arnulfpark c) Wasserspielbus vom 30.07. bis 01.08.2017 im Maßmannpark
3.
TOP - Fest „70 Jahre Spielhaus Sophienstraße“ am 07.07.2017 im Alten Botanischen Garten
4.
TOP - Stadtlesen 2017 vom 06. bis 09.07.2017 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Teilwiderruf einer Freischankfläche, Hiltenspergerstraße 8, Entscheidung des Oberbür- germeisters beantragt
2.
TOP - Direktorium Gedenktafeln für Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPf, Kaulbachstraße 12
3.
TOP - Baureferat Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit Eingang zum Kunstareal Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07550 Beschluss des Bauausschusses vom 21.02.2017
4.
TOP - Baureferat Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar- von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080 Beschluss des Bauausschusses vom 21.02.2017
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07549 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2017 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2016
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Evaluation der Fahrradstraße in München, Abschlussbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432 Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.2017
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Arcisstraße 68, Strom b) REHA Heßstraße Bauabschnitt 2, Fernwärme
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Einrichtung von absoluten Haltverboten an der Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße
9.
TOP - Baureferat Tiefbau, Antwort auf eine weitergeleitete Bürgeranfrage Zebrastreifen Arcis-/Heßstraße
10.
TOP - Baureferat Rattenbekämpfung an der Münchner Freiheit Antwort auf den Antrag Nr. 14-20 / B 02967 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 25.10.2016
11.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Verlängerung der Ausnahmezulassung für nächtliche Asphaltarbeiten im Bereich Dachauer Straße 153 bis 159 / Lothstraße in der Nacht vom 11. auf den 12.04.2017
12.
TOP - Kulturreferat Renovierung Kriegerdenkmal bzw. Obelisk Beschlussvorlage für den Kulturausschuss vom 23.02.2017 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01210 der Bürgerversammlung Maxvorstadt am 20.10.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08006
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 15.02.2017 Koordinierungsstelle „Sportangebote für Geflüchtete“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017 AZ: 0262.0-3-0166
Hinweis:
es erfolgte Vertagung in die Sitzung am 04.04.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen an der Katharina-von-Bora-Straße 8a; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Schule für das Schul- jahr 2016/2017 Sitzungsvorlagen Nrn: 14-20 / V 07829, 07846, 07866 und 07867 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
3.
TOP - Sozialreferat Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen in der LH München Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03763 Beschluss des Sozialausschusses vom 09.03.2017, u.a. zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00170 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom 16.10.2014 (Prüfung, ob das aufgelassene Kapuzinerkloster in der Tengstraße zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden kann)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theaterspielhaus e.V. Misch-Masch-Integrationsprojekt von Feb. - Dez. 2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium, Anhörung Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03074 des BA 15 Trudering-Riem vom 24.11.2016
2.
TOP - Direktorium, Anhörung zu einer Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget; BA-Einbindung
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
4.
TOP - Erinnern statt Vergessen – den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 29.01.2017 Der BA 8 bittet um Unterstützung
5.
TOP - Stadtkämmerei, Anhörung Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020 Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
6.
TOP - Kinder- und Bürgerfest 2017
7.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 26.02.2017 Finanzieller Zuschuss für ein digitales Endgerät für BA-Mitglieder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G