Dienstag, 4. April 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.03.2017 Baumfällungen im Zusammenhang mit der Erweiterung eines Studentenwohnheimes
2.
TOP - Anfrage einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.03.2017 Straßenschäden im südlichen Teil der Theresienstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern - verstärkte Kontrollen der Parküberwachung und Anbringung von Hindernissen
2.
TOP - Baureferat, Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr, Teng-/Georgenstraße, Fußgängerampel
3.
TOP - Verbesserung der Situation am Spielplatz und am Spielhaus Sophienstraße im Alten Botanischen Garten
4.
TOP - Ist das Aufstellen von Mülltonnenboxen, die das Stadtbild derart negativ beeinflussen genehmigungspflichtig bzw. erlaubt?
5.
TOP - Anbringung eines Hinweises an der Unterführung in der Ludwigstraße
6.
TOP - Grünpfeilschaltung an der Kreuzung Augusten-/Theresienstraße verzögern
7.
TOP - Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
8.
TOP - Installation eines festen Blitzers im Altstadtringtunnel Oskar-von-Miller-Ring
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag des BA 3 vom 03.04.2017 Bebauungsplan Blutenburg-/Pappenheim-/Marsstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 9. KW
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 9., 10., 11. KW
3.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 7., 8., KW
4.
TOP - Kreittmayrstraße 1 – Vorbescheid Umbau dreier DG-Wohnungen im VGB zu 2 Wohnungen mit Spitzbodenerweiterung, Abbruch der Garagengebäude, Errichtung eines Rückgebäudes mit Garagennutzung im EG sowie einer Wohnung im darüber liegenden 1. + 2. OG
5.
TOP - Steinheilstraße 19 – Vorbescheid Zusammenlegen zweier DG-Wohnungen im Vorderhaus zu einer Wohnung, Abbruch der Garagengebäude, Errichtung eines Rückgebäudes mit Garagennutzung im EG sowie einer Wohnung im darüber liegenden 1. + 2. OG
6.
TOP - Amalienstraße 81/RGB – Vorbescheid Aufstockung und Nutzungsänderung
7.
TOP - Denisstraße 5 – Vorbescheid Neubau eines Gebäudekomplexes mit Hotel, Büros und Gastronomie (Denisstraße 5 / Karlstraße 77 + 79)
8.
TOP - Türkenstraße 91–95 – Vorbescheid Umbau und Revitalisierung eines Kinos zu einem Filmtheater mit 3 Sälen und angeschlossener Kantinen-/Kinogastronomie („ARRI Film Lounge“) (Türkenstraße 91-95/Rambergstraße 1)
9.
TOP - Adalberstraße 49/RGB Neubau eines Rückgebäudes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben der LBK vom 08.03.2017 Luisenstraße 22, Errichtung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 08130 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 – Steuerzentrum - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss einschl. Hinweis v. 13.03.2017 Sitzugsvorlage Nr. 14-20 / V 08269 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bürgergutachten Innenstadtkonzept, thematische und räumliche Schwerpunkte Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5 Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 08168 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.30.2017
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90 die Grünen vom 19.03.2017 Mehr Fahrradstraße in der Maxvorstadt ausweisen – mehr Sicherheit für Radfahrer
2.
TOP - Tischvorlage Antrag BA 3 Maxvorstadt vom 19.03.2017 Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/die Grünen vom 19.03.2017 Ergänzungsantrag zum Antrag des BA 3 vom 19.03.2017 "Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen": Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen - mehr Sicherheit für Radfahrer
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Luisenstraße 14, Seite Karlstraße, U-Bahnaufgang rückseitig
2.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung Werbenutzungsvertrag, Aufstellung von City-Light-Säulen, Standort 070 Schleißheimer Straße/Maßmannpark
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund a)Amalienstraße 47 b) Amalienstraße 91 c) Amallienstraße 46
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Schellingstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Theresienstraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Türkenstraße 80, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Konzert „Aerosmith“ am 26.05.2017 auf dem Königsplatz
2.
TOP - CSU-Weinfest auf dem Josephsplatz am 15.072017 (Ersatztermin: 22.07.2017)
3.
TOP - Straßenfest in der Türkenstraße am 08.07.2017
4.
TOP - Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 25.05. bis 05.06.2017
5.
TOP - Gedenkveranstaltung "München liest aus verbrannten Büchern" am 10.05.2017 auf dem Königsplatz vor der Staatl. Antikensammlung
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid für die Parade zum St. Patricksday am 12.03.2017
2.
TOP - Baureferat Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit Eingang zum Kunstareal Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger- beteiligung vom 13.05.2016 Beschluss des Bauausschusses vom 21.02.2017
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Aufstellen von Zeitungsentnahmegeräten für das Magazin „Concrete“ Es wurde beantragt, eine Entscheidung des Oberbürgermeisters einzuholen.
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung des Oberbürgermeisters Hiltenspergerstraße 8, Teilwiderruf einer Freischankfläche
5.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Arbeiten im Straßenraum a) Barer Straße 41, Seite Schellingstraße
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Arbeiten im Straßenraum b) Türkenstraße 9, Seite Prinz-Ludwig-Straße
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Kaulbachstraße, Fernwärmeinstandsetzung
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Steinheilstraße 9 – 11,
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06864 Beschuss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit!" am 10.09.2017 AZ: 0262.0-3-0166
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017 im Stadbezirk 3
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport KITA-Jahresstatistik 2016, Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08203 Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.201
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Schreiben des Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse 1 bis 25 vom 02.03.2017: Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08295 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G