Dienstag, 9. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Situation auf dem Josephsplatz, Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 21.03.2017
2.
TOP - Bürgeranliegen, Radfahrerampel an der Kreuzung Nymphenburger-/Ecke Adamstraße
3.
TOP - Anfrage einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.03.2017; Straßenschäden im südlichen Teil der Theresienstraße vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2017 Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.03.2017; Baumfällungen im Zusammenhang mit der Erweiterung eines Studentenwohnheimes vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2017, TOP A 5.2.1 Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 14.03.2017 Verkehrskontrollen Maxvorstadt: Zahlen Radfahrer und Autofahrer
6.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 24.04.2017 Sauberkeit Königsplatz, Brienner Straße und Luisenstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antwort des Kreisverwaltungsreferates zu einer Bürgeranfrage aus der Sitzung vom 14.03.2017
3.
TOP - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01295 vom 16.06.2015, Antwortschreiben Fassadenbegrünung am ehemaligen Heizkraftwrk Theresienstraße 36
4.
TOP - Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen, Zwischennachricht des Kommunalreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03268 vom 07.02.2017
5.
TOP - Einführung Tempo 30 in der Sandstraße Zwischennnachricht des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 0311 vom 15.11.2016
6.
TOP - Unterführung am Oskar-von-Miller-Ring als Kreativraum für Jugendliche nutzen statt zuschütten!
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2017 Gestaltung der Freiflächen der Pinakothek der Moderne an Türken- und Gabelsbergerstraße
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2017 Gestaltung der Außenflächen der Pinakothek der Moderne als ersten Vertiefungsbereich festlegen und umsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Augustenstraße 4, Neubau eines Rückgebäudes - Vorbescheid
4.
TOP - Schleißheimer Straße 38 Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit einer gemeinsamen TG (Hinterhofbebauung) -Vorbescheid -
5.
TOP - Kreittmayrstsraße 1 - Vorbescheid; Umbau dreier DG-Wohnungen im VGB zu zwei Wohnungen mit Spietzbodenerweiterung, Abbruch der Garagengebäude, errichtung eines Rückgebäudes mit garagaennutzung im EG sowie einer wohnung im darüber liegenden 1. u. 2. OG vertagt aus der Sitzung vom 04.04.2017 Unterlagen liegen bereits vor (vgl. dazu Stellungnahme des Amtes für Wohnen und Migration unter TOP B 5.5)
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Denkmalschutzeigenschaft für Königinstraße 26
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Erlass einer Erhaltungssatzung "Josephsplatz" - Entwurf
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage, Stellplatzablöse
3.2
Baumfällungen
3.
TOP - Baumfällung Isabellastraße 5-9, eine Steinweichsel
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
TOP - Städtische Förderprogramme Innenhof-, Dach- und Fassadenbegrünung Informationsveranstaltung in der Maxvorstadt Vorstellung der Programme im UA sowie Festlegung von Termin und Ort für die öffentliche Veranstaltung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Linprunstraße 6 Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsgebiet
2.
TOP - NaturKulturPfad Heßstraße Projektförderung für Urbanes Wohnen
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich und südlich) (Änderung des Bebaungsplanes Nr. 945) - Steuerzentrum - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Straße (östlich) Karlstraße (nördlich) 1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2. Antrag Nr. 08-14 / A 04120 von Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Frau StRin Sabine Nallinger vom 19.03.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration Stellungnahme zur Zulässigkeit des Bauvorhabens Kreittmayrstraße 1 im Erhaltungssatzungsgebiet (vgl. TOP B 2.6)
6.
TOP - Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildsschutz Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08592
7.
TOP - Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08381
8.
TOP - Erhalt der historischen Gebäude der Tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubauplanung Neufassung der Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05035
9.
TOP - Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08415
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2017 Sofortmaßnahmen rund um den Stiglmaierplatz
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2017 Baumpflanzungen bei Abbau von Ampeln und Umbau der Kreuzung
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2017 Vertiefungsbereich Masterplan - MVG Fahrradstation in der Arcisstraße
4.
TOP - Bereitstellung weiterer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor der Technischen Universität
5.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.04.2017 Grüner Pfeil für Radler
6.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 10.04.2017 Platz am Fischmarktbrunnen attraktiver gestalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - entfällt
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Karlstraße 36, Ladezone, eingeschränktes Haltverbot
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Widmungserweiterung der Ostseite des Josephsplatzes Umstufung der Südseite des Josephsplatzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Öffentlicher Raum
2.
TOP - Türkenstraße 78, Sondernutzung, Fahrradständer
3.
TOP - Rundfunkplatz 1, eine Zeitungsverkaufseinrichtung
5.
TOP - Stadtwerke MVG MVG Radstationen: Anhörung zu den Standortvorschlägen Sandstraße/Maßmannstraße 1, Hochschule München, Pinakotheken/Barer Straße, Deroystraße 22, Königin-/Veterinärstraße
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Augustenstraße 4 rechts, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Culinary Summer Festival vom 23.06. bis 25.06.2017
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold mit BioErleben am 20. und 21.05.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zeitungsentnahmegeräte an div. Standorten; Entscheidung des Oberbürgermeisters
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Ludwigstraße 29, Seite Adalbertstraße Ludiwgstraße 28 und nördl. Zufahrt Professor-Huber-Platz 2 und Geschwister-Scholl-Platz 1
3.
TOP - Baumaßnahmen Stadtwerke Amalienstraße 95, Fernwärme Max-Joseph-Straße, Fernwärme Ottostraße, Fernwärme Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt,Arbeiten im Straßenraum, Ausnahmezulassung Dachauer-/Lothstraße
5.
TOP - MVG; Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Grete-Mosheim-Straße
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Arnulf-/Luisenstraße, Bahnhofplatz 1
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Anzeige eines nicht genehmigungspflichtigen Feuerwerks am 19.05.2017 in der Sophienstraße 28
9.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
10.
TOP - Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung - Anschlussverzeichnis Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088 Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017
11.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum Verlegen einer Fernwärmeleitung am Oskar-von-Miller-Ring und in weiteren Straßen
12.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Projektkosten (Kostenobergrenze): 84,7 Mio. € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2017 Finanzielle Unterstützung des "Spielen in der Stadt e.V." Appell des BA an den Stadtrat
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 12.07. - 14.07.2017 und Wasserspielmobil vom 30.07. - 01.08.2017 Az. 0262.0-3-0167
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 22.02.2017, Errichtung eines Hausses für Kinder an der Katharina-von-Bora-Straße 8 a
3.
TOP - Referat für Bildung und Sport 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Hallenbad- Freibadöffnungszeiten, Beschlussvorlage
2.
TOP - Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017 Information der Stadtwerke Bäder für die Bezirksausschüsse
E
Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion vom 10.04.2017 Kunstareal-Ticket auf den Weg bringen!
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion vom 10.04.2017 Ein eigenes Haus für die Staatliche Graphische Sammlung München
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion vom 10.04.2017 Budget für mindestens eine Vollzeitstelle für die "Koordinierungsstelle Kunstareal" verstetigen und Verbleib im Kunstareal sicherstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Sponsoring des Altstadtmodells der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Julia Halbig, Herr Richard Sauer, Herr Peter Klaus; Amtseinführung von Frau Margarete Greber-Schmidinger, Herr Prof. Wolf-Dieter Groß und Herrn Dr. Florian Oczipka
4.
TOP - Kinder- und Bürgerfest 2017
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Planung und Umwelt 03.05.2017, 19.30 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum 04.05.2017, 19.00 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße28 a UA Soziales und Bildung 02.05.2017, 19.30 Uhr, Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Helm- holtzstraße 15 UA Kultur, 02.05.2017, 19.00 Uhr, Görreshof, Görresstraße 38, 80798 München Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, 20.06.2017 um 19.30 Uhr im Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3 statt.
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