Dienstag, 20. Juni 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.05.2017 Sauberkeit auf dem Königsplatz und Bepflanzung der Freiflächen
2.
TOP - Schreiben eines Gewerbebetriebes aus der Maxvorstadt vom 17.05.2017 Parkverbot in der Marsstraße
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 17.05.2017 Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Theresienstraße
4.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 23.05.2017 Farbliche Abgrenzung zwischen Rad- und Gehweg in der Augustenstraße
5.
TOP - Schreiben des Leiters eines der staatlichen Museen München zum Königsplatz als Veranstaltungsort vom 24.05.2017
6.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2017 Gesundheitsareal Maxvorstadt, Erweiterungsbau eines Männerwohnheimes
7.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 02.06.2017 Beschwerde zur Situation am Josephsplatz
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
3.
TOP - Baureferat, Hinweisschilder an der Fußgängerunterführung in der Ludwigstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03191 vom 10.01.2017
4.
TOP - Die im Antrag aufgeführten Kreuzungen in der Maxvorstadt werden mit einem "grünen Pfeil" versehen, der es Radlern erlaubt, bei rot nach rechts abzubiegen.
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Fußgängerampel Nymphenburger Straße / Adamstraße Antwort auf ein Bürgeranliegen aus der Sitzung am 09.05.2017
7.
TOP - Gegen den Dauerstau - Optimierung des Verkehrsflusses in der Gabelsbergerstraße
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 der Bürgerversammlung vom 22.10.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05035
7
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2017 Veränderung der Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt Wie wirkt sich die zunehmende Bebauung des Untergrundes durch Keller, Tiefgaragen und öffentliche Infrastruktureinrichtungen auf die Grundwasserverhältnisse in der Maxvor- stadt aus?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben der LBK: 17., 18., 19., 20., 21., 22. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 20., 21., 22.KW
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490 vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2017
4.
TOP - Arnulfstraße 62 Umbau des ehemaligen Paketzustellamtes („Arnulfpost“) in einen Hotel- und Bürokomplex
5.
TOP - Königinstraße 35 Abbruch einer Garage und Neubau einer Remise mit Wohnnutzung einschließlich Keller - Vorbescheid -
6.
TOP - Karlstraße 49 – Vorbescheid Nutzungsänderung: Ladeneinheit zu Wettbüro
7.
TOP - Schönfeldstraße 8 + 10 – Vorbescheid Abbruch eines unausgebauten Dachstuhls mit Speicherflächen und einer ausgebauten DG- Wohneinheit sowie Aufstockung für 8 neue Wohneinheiten mit Aufzug und Dachgauben
8.
TOP - Türkenstraße 52 – 54 Neubau VGB + RGB (Türkenstraße 52) und RGB (Türkenstraße 54) mit Wohnnutzung, Gastronomie und Tiefgarage
9.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 8a, Teilabbruch sowie Umbau ober- und unterirdischer Gebäude
10.
TOP - Sandstraße 37 u. 39 Nutzungsänderung EG: SPA zu Büro
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung Karlstraße 34, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen des Abteigebäudes (RGB nördl. der Basilika „St. Bonifaz“ und des Pfarrzentrums gelegen) sowie Neubau eines Kellers im Ost- hof, Errichtung von Fluchttreppenhäusern und Einbau vom Emporen
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08747 Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadt- teilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 28.06.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 10.04.2017 Befahren der Prinz-Ludwig-Straße für Radler in Richtung Ost-West von der Türkenstraße in Richtung Barer Straße freigeben
2.
TOP - Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 20.04.2017 Wittelsbacherplatz für den Radverkehr öffnen
3.
TOP - Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 10.04.2017 Abbiegen für den Radverkehr aus westlicher Richtung von der Brienner Straße in die Türken- straße ermöglichen
4.
TOP - Antrag CSU Fraktionim BA 3 vom 23.05.2017 Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen
5.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2017 Abstellmöglichkeiten für private Lastenpedelecs schaffen
6.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2017 Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte: In der Probephase Messgeräte auch in der Max- vorstadt aufstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement Oktoberfest 2017: Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet Mün- chen
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Modell des Alten Botanischen Gartens, Standortvorschlag des Baureferates
2.
TOP - Türkenstraße 60, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Barer Straße 65, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
7.
TOP - Barer Straße 45, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
8.
TOP - Kurfürstenstraße 4, Sitzgelegenheiten im Wechsel mit bereits bestehender Warenauslage
9.
TOP - Hiltenspergerstraße 15, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
10.
TOP - Karlstraße 118, ein mobiler Fahrradständer
11.
TOP - Dachauer Straße 6, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Zeitungsentnahmegeräte
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Türkenstraße 47, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Dachauer Straße 54, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Schleißheimer Straße 96, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Steinheilstraße20, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest „Georgenstraße“ am 22.07.2017 (Ersatztermin 29.07.2017)
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund vertagt aus der Sitzung vom 09.05.2017
3.
TOP - Oben Ohne Open Air des Kreisjungendringes am 08.07.2017
4.
TOP - Münchner Sportfestival am 02.07.2017 auf dem Königsplatz
5.
TOP - Siemens Sommerfest am 04.07.2017 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße: Verbesserung der Radverkehrs- führung im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 08488
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung a)absolutes Haltverbot (Z 283 StVO) in der Schleißheimer Straße südlich der Gabelsberger- straße sowie im Kurvenbereich zur Rottmannstraße b) Arbeiten im Straßenraum Enhuberstraße 1 – 3 b c) Arbeiten im Straßenraum Arnulfstraße/Luisenstraße/Bahnhofplatz 1
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Steinheilstraße 11, Fernwärme b) Adalbertstraße 62, Fernwärme c) Dachauer Straße, Fernwärme d) Augustenstraße 88, Fernwärme e) Karlstraße, Fernwärme f) Dachauer Straße/Seidlstraße, Gas
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Baustellenerlaubnis (Verlängerung, Umschreibung und Änderung) für Steinheilstraße 9 - 11
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Luisenstraße 14, Sondernutzungserlaubnis für Zeitungsentnahmegeräte, OB-Entscheidung wurde durch Kreisverwaltungsreferat beantragt
6.
TOP - Kreisverwaltungsrerferat, Erlaubnisbescheid Open Air Konzeret mit Aerosmith am 26.05.2017
7.
TOP - Baureferat Maßnahmen im Alten Botanischen Garten
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat a) Veranstaltung TUNIX vom 12.06. bis 16.06.2017 auf der Wiese hinter der Glyptothek Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung b) Bildungscamp auf dem Geschwister-Scholl-/Prof.-Huber-Platz vom 14. bis 18.06.2017 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung c) Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Barer Straße 36, Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung d) Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Barer Straße 36, Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung e) Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Luisenstraße 68, Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Kunstarealfest 2017 am 25.06.2017 in der Gabelsbergerstraße Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
10.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung für nächtliche Schleifarbeiten an Trambahngleisen in der Augustenstraße 5
11.
TOP - Direktorium, Entscheidung des Oberbürgermeisters Genehmigung eines Zeitungsentnahmegerätes an der Luisenstraße 14, Seite Karlstraße
12.
TOP - (U) Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage „Dialog-Display“ in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08723
14.
TOP - MVG - Information über das Betriebskonzept während der Erneuerung der Fahrtreppen am Marienplatz vom 12.06. bis 29.06.2017
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 MFM-Projekt am 23. und/oder 26.05.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße Veranstaltung in der Projektwoche „Sag's klar und richtig“ am 26./27.06.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Ortstermin in der Schule an der Schwindstraße
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Sachstandsmitteilung zu Spielgeräten im Maßmannpark
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Gute Stube" Projekt "Gute Stube" ab 05.06. - 30.09.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Satzungsänderung Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der Landeshauptstadt München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016
2.
TOP - Amtseinführung von Frau Greber-Schmidinger
4.
TOP - Verfahren zur Sitzverteilung in den Bezirksausschüssen Antrag der FDP im BA 11 vom 25.04.2017
5.
TOP - Oktoberfest 2017; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G