Mittwoch, 29. März 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. MobilSpielfest am 09.04.2017 Az. 0262.0-4-0165
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2017-2021 (vgl. TOP D 2.3 und E 2.2.2)
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gärtnerei Stängle/Limmer in Kooperation mit der Naturabenteurer Gbr 20 Naturführungen von Mitte April - Dezember 2017 Az. 0262.0-4-0167
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
TOP - KITA-Jahresstatistik 2016, Onlinebefragung, Bekanntgabe im Bildungs- sowie Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 21.03.2017: Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08203
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - BA 8 Schwanthalerhöhe: Erinnern statt Vergessen – Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten für die „tz“ an den Standorten Fallmerayerstr. 23 / Ecke Clemensstraße, Destouchesstr. 81 und Hiltenspergerstr. 80
2.
3.
4.
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kreuzkirche Konzert zum Karfreitag am 14.04.2017 Az. 0262.0-4-0166
2.
TOP - Bücherschrank Ackermannbogen: Ortstermin mit Baureferat und Bezirksinspektion
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Aufstellung eines Infopoints am 08.07.2017 AZ: 0262.0-4-0168
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltungen des Sportamts im Luitpoldpark ab Mai 2017 a) Fit im Park täglich von 8.00 Uhr bis 8.30 Uhr und von 18 bis 20 Uhr b) Spielnachmittage jeden Sonntag 14.30 Uhr bis 18 Uhr
2.
TOP - Spielaktionen in Grünanlagen a) MobilSpiel-Fest am 09.04.2017 im Luitpoldpark b) Wasserspielbus vom 27. bis 29.07.2017 im Ackermannbogen c) Herbstspielfest am 01.10.2017 im Luitpoldpark d) Geschichtenfestival „City Stories“ vom 13. bis 16.06.2017 im Luitpoldpark
3.
TOP - Veranstaltungen der Nachbarschaftsbörse am Ackermannbogen a) AktivFerien vom 11. bis 14.06.2017 auf der großen Wiese und am Bolzplatz b) Quartiersflohmarkt am 01.07.2017 südlich des Rosa-Aschenbrenner-Bogens
4.
5.
6.
7.
8.
9.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
3.3
Drehgenehmigungen
1.
2.
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zum Antrag zur Aufstellung eines offenen Bücherschranks im Ackermannbogen
2.
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
2.
TOP - Antrag: Belegung und Neubau von Gebäuden auf der West- und der Nordseite des Schwabinger Krankenhauses
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2017-2021 (vgl. TOP B 2.2 und E 2.2.2)
2.
TOP - Vorbescheid Kraepelinstr. 2-16: Neubau einer psychiatrischen Klinik mit 5 Stationen (3 mit regulärem Versorgungsstandard, eine geschlossene und eine Station mit gehobenem Versorgungsstandard, Verwaltung, Forschungsambulanz/Funktionsdiagnostik, Tagklinik, physikalischer Therapie mit Schwimmbad und Sporthalle, Ergotherapie, klinischem Labor und Cafeteria mit dazugehörigen Logistikflächen
3.
4.
5.
TOP - Tektur Herzogstr. 142 „Schwabinger Carré II“: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Rosa-Aschenbrenner-Bogen 4, 8 und 11: Errichtung einer Glasüberdachung als Witterungsschutz über dem Laubengangbereich vor den Aufzügen im DG
7.
TOP - Schleißheimer Str. 280 b: Errichtung eines Schlechtwetterschutzes für einen bestehenden Biergarten
8.
TOP - Karl-Theodor-Straße 55, Aufstockung des eingeschossigen Rückgebäudes mit 3 Wohngeschossen, Nutzungsänderung EG von Büro in Wohnen (RGB) sowie 1. OG (ME 1.1) Umbau und Nutzungsänderung
9.
TOP - Tektur Georgenstraße 72: Nutzungsänderung: ehem. Nähschule zu Mehrzweckraum für Kindertagesstätte, brandschutzrechtliche Ertüchtigung mit Veränderung der Rettungswege im Bestandsgebäude
10.
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Leerstände in der Isabellastr. 38 und 38 a (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf eine Anfrage von Frau Feiler)
2.
TOP - Giselherstraße 1-7, Dachabbruch, Aufstockung und Anbau von Aufzügen, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf das BA-Schreiben vom 29.09.2016
3.
TOP - Kopie des Vorbescheids für das Bauvorhaben Adelheidstr. 16-20 (BA-Stellungnahme vorm 26.01.2017)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Belegung von leer stehenden Wohnungen (z.B. in der Fürstenbergstr. 7): Ergänzung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
6.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
2.
3.
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Verdeutlichung der Vorfahrtsregelung „Rechts vor Links“ in der Winzererstraße Ecke Mitterwieserstraße durch Verkehrsschild oder Fahrbahnmarkierung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2017-2021 (vgl. TOP B 2.2 und D 2.3)
3.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Straßenbahngleiserneuerung mit Lageanpassung der Wendeschleife Petuelring“
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing-West Widmung eines platzartigen Bereiches der Petra-Kelly-Straße
5.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
7.
8.
TOP - Weiteres Vorgehen bei der Vermeidung von unerlaubten Durchfahrten durch die Georg-Birk-Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fußgängerüberweg über die Friedrichstraße an der Kreuzung mit der Türken- und Georgenstraße (Antwort des KVR auf BA-Stellungnahme vom 24.11.2016)
3.
TOP - Blindengerechter Ausbau des Hohenzollernplatzes (Zwischennachricht des Baureferats zum BA-Antrag Nr. 14-20/B 03059 vom 23.11.2016)
4.
TOP - Stadtplatz Ackermannbogen: Durchsetzung des Durchfahrverbots (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.01.2017)
5.
TOP - Gefährdung von Fußgängern an der Trambahnhaltestelle Barbarastraße und an der Kreuzung Winzerer-/Schwere-Reiter-Straße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.01.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
2.
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Ackermannstraße Höhe Gustav-Landauer-Bogen (13.03. bis 28.07.2017)
7.
8.
9.
TOP - Baustelleneinrichtungen in der Rümann- und Isoldenstraße : Bau von Fahrbahn und Gehwegen sowie Ausbau der Bushaltestellen Klopstockstraße (18.04. bis 28.07.2017)
10.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen), u.a am Kurfürstenplatz vor Hausnummer 5
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
3.
4.
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H