Mittwoch, 3. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Schwabinger Schülerladen e.V. Anschaffung einer Garderobe und Umbau der Fensterbank Az. 0262.0-4-0171
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pfennigparade Vorlaufphase eines Nachbarschaftstreff von Mai bis Dezember 2017 Az. 0262.0-4-0170
3.
TOP - 2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid an Mobilspiel e.V. für das MobilSpielFest am 09.04.2017
2.
TOP - Bewilligungsbescheid an die Gärtnerei Stängle/Limmer für 20 Naturführungen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Früh schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern – Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 28.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133
2.
TOP - Sanierung der Kindertagesstätte Haimhauserstraße Beschlussvorlage für den Bildungs- sowie Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07763
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017 – Information der Stadtwerke Bäder
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 31 a „0039 Italy“: Aufstellung einer Kleiderstange
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Aufstellung eines Infopoints am 08.07.2017 AZ: 0262.0-4-0168
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative: Film o'pflanzt is Filmprojekt „O'pflanzt ist!“ AZ: 0262.0-4-0172
3.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen: Film Open Air am 29.07.2017
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest „Kunst im Karrée 2017“ am 07.07.2017 in der Isabellastraße
2.
TOP - Stadtteilwoche Schwabing-West vom 07. bis 13.07.2017 im Luitpoldpark
3.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Bürgerfest zur Eröffnung der urbanen Mitte Ackermannbogen am 08.07.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Nächtliche Ruhestörung und Verunreinigung der Umgebung durch Gäste der Cocktailbar „Pomp“ (Antwort der Bezirksinspektion auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid an die Kreuzkirche für das Karfreitagskonzert
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Imagefilm „Bonava“ am 05. oder 06.04.2017 von 7 bis 18 Uhr in der Borschtallee 26-30
2.
TOP - Drehgenehmigungen: Imagefilm „Bonava“ am 05.04.2017 von 7 bis 18 Uhr im Luitpoldpark
3.
TOP - Filmaufnahmen am 19.04.2017 von 15 bis 19.30 Uhr im Luitpoldpark/Luitpoldhöhe
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Secret Roll“, Schleißheimer Str. 182
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Marktfestsetzung für den Italienischen Markt auf dem Hohenzollernplatz (19. bis 22.04.2017)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Verschattung durch Neubauvorhaben Fürstenbergstr. 4
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Ansprengerstr. 12: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
2.
TOP - Schleißheimer Str. 93: Nutzungsänderung EG: Verkauf zu Gastronomie; 1. OG: Gastronomie zu Verkauf und Fitness sowie Einbau neuer Trennwände
3.
TOP - Brunnerstr. 6: Erweiterung des Gartenbetriebshofs um zwei Remisen
4.
TOP - Tektur Isabellastr. 22: Erneuerung und Vergrößerung der Balkone
5.
TOP - Tektur Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes
6.
TOP - Nordendstr. 25 + 27: Umbau alte Feuerwache 4 zu Diensträumen für die Branddirektion München / Vorbeugender Brandschutz
7.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
8.
TOP - Elisabethstr. 13: Anbau eines außenliegenden Personenaufzugs
9.
TOP - Tektur Herzogstr. 142 „Schwabinger Carré II“: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (vertagt aus 03/17)
10.
TOP - Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen – Satzungsbeschlüsse a) Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ b) Erhaltungsatzung „Josephsplatz“
11.
TOP - Tektur Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Anbringung von Hausnummernschildern auf der Straßenseite der Häuser Angererstr. 32-38 (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 23.02.2017)
2.
TOP - Zusätzlicher Briefkasten für den Bereich Ackermannbogen (Antwort der Deutschen Post AG auf BA-Schreiben vom 23.02.2017)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stauffenbergstr. 32-36: Kopie des Vorbescheids (BA-Stellungnahme vom 29.06.2016)
2.
TOP - Sailerstr. 2-6: Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Bessere Beleuchtung im Park am Bayernplatz
2.
TOP - Ergänzungsantrag: Blindengerechte Gestaltung des Hohenzollernplatzes
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Bürgerin: Verkehrssicherheit am Ackermannbogen
5.
TOP - Grüne: Mitführen von Hunden in städtischen Grünanlagen – verbesserte Aufklärung und Einhaltung der Grünanlagensatzung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.
TOP - Egmontstr. 5: Fällung einer amerikanischer Blautanne
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Gehwege in der Petra-Kelly-Straße für Fußgänger frei halten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - MVG Radstationen: Vorschläge für neue Standorte am Pündterplatz, in der Ainmillerstraße, in der Schwere-Reiter-/Barbarastraße und in der Nordendstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Problematische Stellplatzsituation im Ackermannbogen: Einbeziehung in das Parkraummanagement prüfen (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben vom 24.11.2016)
2.
TOP - Grünphase für Fußgänger beim Überqueren der Karl-Theodor-Straße an der Ostseite der Kreuzung mit der Schleißheimer Straße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
4.
TOP - Haltverbote in der Cherubinistraße zur Sicherung der Feuerwehranfahrt für nachträglich ausgebaute Dachgeschosse (Antwort des Kreisverwaltungsreferenten auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Gartenstr. 5: Genehmigung zur sofortigen Beseitigung einer Robinie als Gefahrenbaum
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Beschilderung an der Einmündung der ehemaligen Heßstraße in die Infanteriestraße
2.
TOP - Änderung der Hinweisbeschilderung zum Klinikum Schwabing
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ackermannbogen Quartier Südwest: Herstellung der Erschließungsstraßen Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau
2.
TOP - Wegesanierung im Luitpoldpark 2017 – Informationsschreiben des Baureferats Gartenbau
3.
TOP - Betriebskonzept für U1/U2 während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor
4.
TOP - Information über das U-Bahn-Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf der U2-Nord und der U3-Nord
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H