Mittwoch, 31. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendzentrum LIFE /CVJM München e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 11. - 15.06.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V., ClubIn Internationaler Treff Fortbildung "Stark für die eigene Rolle in der offenen Jugendarbeit" vom 30.06 - 02.07.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/SPIELkultur e.V. 5. City Stories Geschichtenfestival vom 13.06. - 16.06.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Planungen für die städtische Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Eisenbahn und Fahrbetrieb, Elisabethplatz 4 – Weiterbetrieb der öffentlichen Toilette (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Musisches Zentrum: Verwendungsnachweis für BA-Zuschuss für Küchenausstattung
2.
TOP - Bewilligungsbescheid Schwabinger Schülerladen e.V.
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Situation an der Ricarda-Huch-Realschule durch Teilung in Haupthaus und Campus (Schreiben des Personalrats an Schulleitung, Referat für Bildung und Sport, den Oberbürgermeister, verschiedene Stadträte sowie die Bezirksausschüsse 12 und 4)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Entfernung bzw. Versetzen des Zeitungskastens an der Ecke Destouchesstr. 81/Fallmerayerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 158 „L.A. Back Café“: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Figurentheater“ c/o Linde Scheringer Ausstellung und Aufführung des Puppentheaters vom 25.06. - 02.07.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz -Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltungen des CVJM/Jugendzentrum LIFE am 08. und 13.07.2017 auf der großen Wiese im Ackermannbogen im Rahmen der Stadtteilwoche
2.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (vertagt aus 04/17)
3.
TOP - Sommerfest „Pro Animale“ am 22.07.2017 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid Initiative „Film O'pflanzt ist“
2.
TOP - Bewilligungsbescheid Pfennigparade „Nachbarschaftstreff“
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Ackermannbogen e.V. (Infopoint)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Der Mann, der zu viel wusste“ am 03.05.2017 von 8 bis 14 Uhr im Luitpoldpark
2.
TOP - „Soko München“ am 15.05.2017 von 7 bis 14 Uhr in der Barlachstr. 36
3.
TOP - „Wie geil ist Dustin?“ am 02.und 03.06.2017 jeweils von 9 bis 20 Uhr im Luitpoldpark
4.
TOP - „Die Unreifen“ am 02.06.2017 von 21 bis 24 Uhr in der Ainmillerstr. 39
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Standort Infopoint am Stadtplatz Ackermannbogen: Zustimmung per Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 05.05.2017
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Tektur Friedrich-Loy-Str. 12+14: Neubau eines Kinderhauses mit Studentenwohnheim, Wohnungen und Tiefgarage
2.
TOP - Vorbescheid Hiltenspergerstr. 84: Neubau eines Wohngebäudes
3.
TOP - Destouchesstr. 40: Anbau eines verglasten Außenaufzugs
4.
TOP - Tektur Barlachstr. 6: Neubau eines Wohngebäudes (24 WE) mit Sparkassenfiliale und Tiefgarage
5.
TOP - Vorbescheid Infanteriestr. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (98 WE) mit Büroeinheit im EG (470 m²) und Tiefgarage (120 Stellplätze)
6.
TOP - Tektur Sailerstr. 11 Vorder- und Rückgebäude: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe (82 WE + Stellplätze)
7.
TOP - Tengstr. 34: Nutzungsänderung (UG, EG, 1. OG): Gaststätte zu 2 Büroeinheiten und 2 Wohnungen
8.
TOP - Römerstr. 21: Umbau und Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu kultureller Anlage für Kinder und Jugendliche
9.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 97: Errichtung zweier Wohnungen im DG und Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Vorbau eines Personenaufzugs
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Leerstände in der Isabellastr. 38 und 38 a (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Nachfrage vom 30.03.2017)
2.
TOP - Vorbescheid Kraepelinstr. 2-16, Neubau der psychiatrischen Klinik, Ersatzwohnraum für Kraepelinstr. 4 (Antwort der Max-Planck-Gesellschaft auf BA-Schreiben vom 30.03.2017)
3.
TOP - Friedrichstr. 19 (Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes): Abdruck der Baugenehmigung vom 17.05.2017
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
2.
TOP - (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Bonner Str. 17: Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in einer Wohnung
4.
TOP - Hohenzollernstr. 31: Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Rückgebäude
5.
TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
6.
TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Tempo 30 in der Schleißheimer Straße zwischen Herzog- und Schwere-Reiter-Straße
2.
TOP - Bürgerin: Rechts vor Links-Regelung an der Kreuzung Winzerer-/Georgenstraße
4.
TOP - Postagentur Pfennigparade: Eingeschränkte Haltverbote in der Hagedorn-/Ecke Rümannstraße
5.
TOP - Bürger: a)Ruhestörung durch Busse an der Endhaltestelle Ackermannbogen b) Lösungsvorschlag: Neue Endhaltestelle für Bus 59
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Öffnung der nach Norden einbahngeregelten Ansprengerstraße zwischen Unertl- und Karl-Theodor-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - (E) Größere Toleranzzone am Rand des Parklizenzbereichs West-Schwabing
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Absolutes Haltverbot im Einmündungsbereich Friedrich-Loy-Straße/Herzogstraße
4.
TOP - Übergang Belgradstraße in Höhe von Hausnummer 108 – Nachfrage zum Sachstand
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Kampfmittel unter dem Luitpoldpark? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 30.03.2017)
2.
TOP - Dauerparkende Lkw-Anhänger und Wohnwagen an der Ackermannstraße; Lasterplage im neuen Viertel am Ackermannbogen: Parken auf Pkw beschränken (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.01. und 30.03.2017)
3.
TOP - Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs bei länger anhaltenden Inversionswetterlagen erhöhen (Ziffer 2 des Antrags)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot vor Schleißheimer Str. 188 bis 198
2.
TOP - Sichthaltverbote bei der Ausfahrt des Lehrerparkplatzes in der Borschtallee
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung für einen Zuschuss aus dem BA-Budget an Urbanes Wohnen e.V. im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ für die Optimierung des Bezirksnaturnetzes
2.
TOP - Stromprojekt Netztrafostation Destouchesstraße – Infoflyer der Stadtwerke
3.
TOP - Fernwärmeprojekt Franz-Joseph-Straße – Infoflyer der Stadtwerke
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering/Riem auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Amtsverzicht von Herrn Adrian Franco, Amtseinführung von Herrn Jan Ulrich
3.
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen
4.
TOP - Betreuung des BA-Schaukastens Ackermann-/Therese-Studer-Straße
5.
TOP - Suche nach BA-Sitzungssaal Schreiben des KVR vom 02.05.2017 an das Kommunalreferat
G
Verschiedenes
H