Mittwoch, 28. Juni 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium Sommerfest am 26.07.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative P-Seminar Geschichte 2016/17 Gisela Gymnasium SchülerInnen-Exkursion vom 15.07.2017 - 22.07.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Basketballkorb am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße höher hängen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 03.05.2017)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheide: a) an das ClubIn für die Fortbildung „Stark für die eigene Rolle in der offenen Jugendarbeit“ b) an das Jugendzentrum LIFE für die AktivFerien am Ackermannbogen c) an PA/Spielkultur e.V. für das CityStories Geschichtenfestival
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Missachtung der Ruhezeiten durch die Gaststätte Kalypso
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Clemensstr. 84 „Der Genussmacher“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Petra-Kelly-Str. 5 „Comera“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
2.
TOP - SPD-Straßenfest am 22.07.2017 auf dem Elisabethplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Ackermannbogen e.V.: Sachbericht zur geförderten Ausstellung „Wie geWohnt!“
2.
TOP - Bewilligungsbescheide a) an die Initiative „Figurentheater“ für Ausstellung und Aufführung b) an die Initiative „84 GHz“ für Kunst im Karrée 2017
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - TV-Produktion „Schicksale“ am 20.06.2017 von 9.30 bis 12 Uhr in der Friedrichstraße zwische Konrad- und Georgenstraße
2.
TOP - TV-Produktion „Schicksale“ am 20.06.2017 von 9.30 bis 12 Uhr in der Friedrichstraße zwischen Konrad- und Georgenstraße
3.
TOP - TV-Produktion „Die Chefin“ am 06.06.2017 von 8 bis 17 Uhr in der Hohenzollernstr. 27-37
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Keine Nachverdichtung in der Wohnanlage Rümannstr. 21-47
2.
TOP - Bürger: Anfrage zum Sachstand des Bauvorhabens Adelheidstr. 18
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) Kreativquartier München: Teilquartiere Kreativpark und Kreativplattform
2.
TOP - Kraepelinstr. 31: Abbruch und Neuerrichtung von 6 Dachgeschossen zum Ausbau von 12 Wohnungen sowie Neuerrichtung von 12 Balkonanlagen
3.
TOP - Agnesstr. 41: Dachstuhlerneuerung und DG-Ausbau, Erneuerung und Verlängerung des Aufzugs, Balkonsanierung
4.
TOP - Tengstr. 14: DG-Ausbau zur Wohnraumerweiterung
5.
TOP - Herzogstr. 73 RGB: DG-Ausbau, Sanierung des Dachstuhls mit Einbau von Gauben und Loggia, Neuerrichtung zweier Wohneinheiten in den ehemaligen Werkstätten, Sanierung und Modernisierung der Bestandswohnungen, Anbau von Balkonen
6.
TOP - Fallmerayerstr. 34: Erweiterung eines Balkons
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Mieterhöhungen der GBW in EOF-Wohnungen in der Adams-Lehmann-Str. 83 bis 95
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vorbescheid Clemensstr. 85 (Hofbebauung): Antwort der LBK auf die BA-Stellungnahme vom 24.11.2016
2.
TOP - Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen a) in der Zentnerstr. 24 b) in der Unertlstr. 31
3.
TOP - Beschlussvorlagen für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 21.06.2017 Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung: Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08466)
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
5.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Quälender Brummton in der Schleißheimer Straße / Ecke Ackermannstraße
2.
TOP - Bürger: Umgestaltung der Belgradstraße zwischen Scheidplatz und Karl-Theodor-Straße
3.
TOP - Bürger (2 Schreiben): Ackermannbogen nicht in das Parkraummanagement einbeziehen
4.
TOP - Parzival-Schule: Verkehrsspiegel auf dem Mittelstreifen der Ackermannstraße
6.
TOP - Bürger: Versetzung des Fußgängerüberweges in der Winzererstraße wegen Baustelle
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sichere Überquerung der Belgradstraße in Höhe Unertlstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 24.11.2016)
2.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Clemensstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 31.05.2017)
3.
TOP - Bürgeranregungen zur Verkehrssicherheit am Ackermannbogen: Umgestaltung des überbreiten Gehwegbereichs an der Biegung der Adams-Lehmann-Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Aprilsitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anfahrtszone vor der städtischen Kindertageseinrichtung Isoldenstr. 17
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - „Dialog-Display“ in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08723 dazu: Antwortschreiben des Direktoriums auf Antrag des BA 19 „Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirks ermöglichen“
2.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten an Hauptverkehrsstraßen, u.a. an der Ackermannstraße und am Petuelring zwischen Lerchenauer und Schleißheimer Straße
3.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Oktoberfest 2017 – Reservierung in der Ratsboxe Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
3.
TOP - Ferienausschuss am 23.08.2017 1 Benennung der Mitglieder 2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 3 Vertretungsregelung
G
Verschiedenes
H