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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 23. August 2017, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Reparatur des Lastenaufzuges

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Bitte um ein Unterstützungsschreiben

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis für Tanzprojekt der Grundschule Wilhelmstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis für das 5. City Stories Geschichtenfestival

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sachbericht zum Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sachbericht zum Jahresprojekt „Kinder treffen Künstler“ der Grundschule Bayernplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderungsbescheid: Verlängerung des Bewilligungszeitraums für Naturführungen

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Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Wirtschaft und Kultur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hohenzollernstr. 45: Aufstellen einer Kleiderstange

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lerchenauer Straße, Versetzung der City-Light-Säule (beleuchtet) für die wechselnde Produktwerbung (Neuaufbau)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schleißheimer Straße, Versetzung einer beleuchteten City-Light-Säule

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Belgradstraße 34, Seite Destouchesstraße, Aufstellen eines Kleiderständers

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Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
2.3.

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Petuelpark: Sponsorenlauf zugunsten des Vereins „Hilfen für Schulen in Eritrea“ am 05.10.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Agnesstraßenfest am 24.09.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AWM-Verteilaktion (Bioabfall-Kampagne) am 16.09.2017 im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - München Marathon am 07.10.2017

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anhörung zu "Bioeimer-Verteilaktion des AWM" im Oktober/November, drei Standorte

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hohenzollernplatz, CSU Infostand/Straßenfest am 09.09.2017

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Initiative „Figurentheater“: Kurzbericht zur geförderten Ausstellung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 84GHz: Kurzbericht zu „Kunst im Karrée“ 2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis für Karfreitagskonzert in der Kreuzkirche

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis für Ausstellung „Figurentheater“

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden: „Play me, I'm yours“ 2017 vom 31.08. bis 18.09.2017 auf dem Hohenzollernplatz (Zustimmung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: „Couch Projekt“ vom 08. bis 11.09.2017, u.a. am Pündterplatz 6

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Überschrift
D

Planen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Planen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Viktor-Scheffel-Str. 19: Nutzungsänderung eines Kindergartens im EG zu einer Wohneinheit mit Rückführung der Fassade an den historischen Bestand

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rheinstr. 24: Nutzungsänderung von Wohn- und Gewerberäumen zur Schaffung von Ersatzwohnraum im Souterrain

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Unterabschnitt
2.2.

Wohnen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in einer Wohnung in der Bonner Str. 21

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Überschrift
E

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Versetzen eines Streugut- und zweier Zeitungskästen aus dem Kreuzungsbereich Schleißheimer Straße/Karl-Theodor-Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin. Zusätzliche gewerbliche Parkausweise für sozialen Pflegedienst

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerin: Falscher Heckenschnitt und Slacklining in der Grünanlage Degenfeldstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger: Zusätzliche Bushaltestelle an der Elisabeth-Kohn-Straße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürger: Bebauungsplan 1905e und schalltechnisches Untersuchung

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hildeboldstr. 16: Fällung eines Spitzahorn

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Herzogstr. 130: Fällung eines Ahorn

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winzererstr. 27: Fällung eines Bergahorns

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gernotstr. 1-9: Fällung einer Tuje und zweier Nadelbäume

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Destouchesstr. 60: Fällung einer Fichte

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Unterabschnitt
2.2.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkregelung an den E-Ladesäulen in der Hiltenspergerstraße (vertagt aus 07/17)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausstiegshaltestelle für die MetroBuslinie 59 im Bereich Ackermannbogen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage, Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat, turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09644

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überfüllte Abfallbehälter am Helmut-Fischer-Platz (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 28.06.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierungsbedarf bei der Fahrbahn der Düsseldorfer Straße? (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 28.06.2017)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nächtliche Ruhestörung durch die Buslinie 59 an der Georg-Birk-Straße: Endhaltestelle nachts an den Stadtplatz verlegen (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bepflanzungskonzept für den Mittelstreifen der Belgradstraße: Querung im nördlichen Teil der Mittelinsel (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 04.05.2017)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Blindengerechter Ausbau des Hohenzollernplatzes

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Probephase für mobile Geschwindigkeitsanzeigen, Standortvorschläge in Schwabing, Antwort auf das BA-Schreiben TOP E 2.2.4 07/17

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mitführen von Hunden in städtischen Grünanlagen – verbesserte Aufklärung und Einhaltung der Grünanlagensatzung

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Öffnen des Durchganges Adams-Lehmann-Straße zur Wintererstraße, BA-Schreiben E 2.2.6a 07/17

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: Neubau eines Kanalschachts in der Agnesstr. 53

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hotelanfahrtszone Petra-Kelly-Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo-30-Zone Petra-Kelly-Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bau von Fahrbahn und Gehwegen in der Rümann- und Isoldenstraße, Ausbau der Bushaltestellen Klopstockstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung einer Feuerwehranfahrtszone für das Klinikum Schwabing auf der Nordseite der Parzivalstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ackermannstraße Höhe Hausnummer 81, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nacharbeiten zur Gleisbaumaßnahme zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wegsanierung im Luitpoldpark

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Überschrift
F

BA-Angelegenheiten

Überschrift
G

Verschiedenes

Überschrift
H

Termine

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