Mittwoch, 23. August 2017, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Reparatur des Lastenaufzuges
2.
TOP - Bürger: Bitte um ein Unterstützungsschreiben
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweis für Tanzprojekt der Grundschule Wilhelmstraße
2.
TOP - Verwendungsnachweis für das 5. City Stories Geschichtenfestival
3.
TOP - Sachbericht zum Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums
4.
TOP - Sachbericht zum Jahresprojekt „Kinder treffen Künstler“ der Grundschule Bayernplatz
5.
TOP - Änderungsbescheid: Verlängerung des Bewilligungszeitraums für Naturführungen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.
TOP - Hohenzollernstr. 45: Aufstellen einer Kleiderstange
3.
TOP - Lerchenauer Straße, Versetzung der City-Light-Säule (beleuchtet) für die wechselnde Produktwerbung (Neuaufbau)
4.
TOP - Schleißheimer Straße, Versetzung einer beleuchteten City-Light-Säule
5.
TOP - Belgradstraße 34, Seite Destouchesstraße, Aufstellen eines Kleiderständers
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Petuelpark: Sponsorenlauf zugunsten des Vereins „Hilfen für Schulen in Eritrea“ am 05.10.2017
3.
TOP - AWM-Verteilaktion (Bioabfall-Kampagne) am 16.09.2017 im Luitpoldpark
5.
TOP - Anhörung zu "Bioeimer-Verteilaktion des AWM" im Oktober/November, drei Standorte
6.
TOP - Hohenzollernplatz, CSU Infostand/Straßenfest am 09.09.2017
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Initiative „Figurentheater“: Kurzbericht zur geförderten Ausstellung
2.
TOP - 84GHz: Kurzbericht zu „Kunst im Karrée“ 2017
3.
TOP - Verwendungsnachweis für Karfreitagskonzert in der Kreuzkirche
4.
TOP - Verwendungsnachweis für Ausstellung „Figurentheater“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden: „Play me, I'm yours“ 2017 vom 31.08. bis 18.09.2017 auf dem Hohenzollernplatz (Zustimmung)
2.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: „Couch Projekt“ vom 08. bis 11.09.2017, u.a. am Pündterplatz 6
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Viktor-Scheffel-Str. 19: Nutzungsänderung eines Kindergartens im EG zu einer Wohneinheit mit Rückführung der Fassade an den historischen Bestand
2.
TOP - Rheinstr. 24: Nutzungsänderung von Wohn- und Gewerberäumen zur Schaffung von Ersatzwohnraum im Souterrain
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in einer Wohnung in der Bonner Str. 21
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Versetzen eines Streugut- und zweier Zeitungskästen aus dem Kreuzungsbereich Schleißheimer Straße/Karl-Theodor-Straße
2.
TOP - Bürgerin. Zusätzliche gewerbliche Parkausweise für sozialen Pflegedienst
3.
TOP - Bürgerin: Falscher Heckenschnitt und Slacklining in der Grünanlage Degenfeldstraße
4.
TOP - Bürger: Zusätzliche Bushaltestelle an der Elisabeth-Kohn-Straße
5.
TOP - Bürger: Bebauungsplan 1905e und schalltechnisches Untersuchung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
4.
TOP - Gernotstr. 1-9: Fällung einer Tuje und zweier Nadelbäume
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Parkregelung an den E-Ladesäulen in der Hiltenspergerstraße (vertagt aus 07/17)
2.
TOP - Ausstiegshaltestelle für die MetroBuslinie 59 im Bereich Ackermannbogen
3.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage, Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat, turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09644
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Überfüllte Abfallbehälter am Helmut-Fischer-Platz (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 28.06.2017)
2.
TOP - Sanierungsbedarf bei der Fahrbahn der Düsseldorfer Straße? (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 28.06.2017)
3.
TOP - Nächtliche Ruhestörung durch die Buslinie 59 an der Georg-Birk-Straße: Endhaltestelle nachts an den Stadtplatz verlegen (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 01.06.2017)
4.
TOP - Bepflanzungskonzept für den Mittelstreifen der Belgradstraße: Querung im nördlichen Teil der Mittelinsel (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 04.05.2017)
6.
TOP - Probephase für mobile Geschwindigkeitsanzeigen, Standortvorschläge in Schwabing, Antwort auf das BA-Schreiben TOP E 2.2.4 07/17
7.
TOP - Mitführen von Hunden in städtischen Grünanlagen – verbesserte Aufklärung und Einhaltung der Grünanlagensatzung
8.
TOP - Öffnen des Durchganges Adams-Lehmann-Straße zur Wintererstraße, BA-Schreiben E 2.2.6a 07/17
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Neubau eines Kanalschachts in der Agnesstr. 53
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bau von Fahrbahn und Gehwegen in der Rümann- und Isoldenstraße, Ausbau der Bushaltestellen Klopstockstraße
5.
TOP - Einrichtung einer Feuerwehranfahrtszone für das Klinikum Schwabing auf der Nordseite der Parzivalstraße
6.
TOP - Ackermannstraße Höhe Hausnummer 81, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Nacharbeiten zur Gleisbaumaßnahme zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H