Mittwoch, 22. November 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Zuwendungsbescheid an BIKU e.V. für das Projekt „Applaus“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Nutzungsverlängerung der Wohnungslosenunterkunft in der Hiltenspergerstr. 84
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Umrüstung der Bus-/Tramwartehallen am Hohenzollernplatz mit integrierten Werbevitrinen als Wechsleranlagen (3 Anträge), vertagt aus 10/17
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus an der Rümannstraße, Münchenstift GmbH Aufstellung eines Bücherschrankes 4.391,10 € 0262.0-4-0187
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Zuwendungsbescheid an die MGS Filmproduktion
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Werbeaufnahmen „Cotidiano am Nordbad“ am 26.10.2017
2.
TOP - TV-Produktion „Schicksale“ am 14.11.2017 im Luitpoldpark
3.
TOP - Krimiserie „Soko München“ am 10. und 24.11.2017 in der Bauerstr. 36
4.
TOP - TV-Serie „München Mord“ am 13. und 14.11.2017 am Elisabethplatz
5.
TOP - TV-Serie „München Mord“ am 17. und 18.11.2017 in der Hohenzollernstr. 58
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zur beantragten Aufstellung von zwei Stühlen vor „smow“, Hohenzollernstr. 70
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - SPD: Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Hohenzollernstr. 29: Abbruch und Neuerrichtung mit Unterkellerung und Teilaufstockung des Seitengebäudes – energetische Sanierung
2.
TOP - Kraepelinstr. 31-41: Abbruch und Neuerrichtung von 6 Dachgeschossen zum Ausbau von 8 Wohnungen sowie Neuerrichtung von 12 Balkonanlagen
3.
TOP - Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüber liegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite), Errichtung eines Grubenparkers für 4 neue Stellplätze im Hof (vertagt aus 10/17)
4.
TOP - Pündterplatz 9: Ausbau der zweiten Dachgeschossebene und eines Teilbereichs der ersten Dachgeschossebene eines denkmalgeschützten Mehrfamiilienhauses sowie Einbau eines Aufzugs
5.
TOP - Hiltenspergerstr. 73: Errichtung einer Gaube im Treppenhaus zum DG, Vergrößerungen dreier Gauben im 4. OG
6.
TOP - Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
7.
TOP - Schleißheimer Str. 93: Nutzungsänderung im EG: Verkleinerung eines Ladens zu einem Café als Nebenraum, Einbau von neuen Trennwänden
8.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030: hier c) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xx Voelderndorffstraße (südlich), Belgradstraße (westlich), Karl-Theodor-Straße (nördlich) und Borschtallee (östlich) – Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2f
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
2.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Rotmarkierung der Fahrradspur am Kurfürstenplatz
2.
TOP - Bürger: Pflanzen von Sträuchern entlang de südlichen Belgradstraße
3.
TOP - Bürger: Durchgang zum Luitpoldpark in Höhe Belgradstr. 128 freihalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München: Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat (vertagt aus 10/17)
2.
TOP - Öffnung des Theo-Prosel-Wegs für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten neben der MVG Radstation Pündterplatz (Antwort der Stadtwerke MVG auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
2.
TOP - Eingeschränkte Haltverbote vor der Postfiliale der Pfennigparade in der Rümannstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
4.
TOP - Brummton unbekannter Herkunft im Bereich Winzerer-/Ackermann-/Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen)
5.
TOP - Verbesserte Sichtverhältnisse am Nordende der Winzererstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
6.
TOP - Zusätzlicher Fußgängerüberweg in der Winzererstraße an der Nordseite der Einmündung der Herzogstraße
7.
TOP - Vermüllte Wertstoffcontainer am Helmut-Fischer-Platz/Herzogstraße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf Bürgerbeschwerde vom 29.10.2017)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung zweier Robinien auf dem Grundstück Agnesstr. 45 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 28.09.2017)
2.
TOP - Fällung von drei Bäumen in der Rümannstr. 60 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf die BA-Stellungnahme vom 26.10.2017)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Georgenstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Friedrichstraße und Türkenstraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV (Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann vom 17.10.2017)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Beauftragter gegen Extremismus Anhörung zu einem Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
G
Verschiedenes
H