Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mailversand Direktorium
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
3.
TOP - Auch bei künftigen Wahlen Wahllokale auf dem BMW-Gelände geplant? (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Anfrage Nr. 14-20 / Q 00438 aus der Bürgerversammlung vom 05.10.2017)
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielaktion 2018
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Wartehalle Kurfürstenplatz: Umrüstung einer Werbevitrine in eine Wechsleranlage
2.
TOP - Rossinistr. 12 / Ecke Destouchesstraße: Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
2.2.
Kultur
1.
TOP - Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Filmprojekt „O'pflanzt is“
2.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer: hier: Ackermannstraße – Anhörung zu Textvorschlag und Art + Anzahl der Schilder
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Zuwendungsbescheid an das Haus an der Rümannstraße für den Bücherschrank
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - TV-Serie „München Mord“ am 23.11.2017 in der Georgenstraße
2.
TOP - TV-Serie „Um Himmels Willen“ am 24.11.2017 in Schleißheimer / Ecke Georgenstraße
3.
TOP - Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 28.11.2017 im Luitpoldpark
4.
TOP - Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 28.11.2017 an der Bushaltestelle „Petuelring“
5.
TOP - Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 02.12.2017 im Luitpoldpark (Berg)
6.
TOP - Fernsehproduktion „Song für Mia“ am 08./09.12.2017 in der Hohenzollernstr. 56-58
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Schleißheimer Str. 118: Nutzungsänderung einer Ladenfläche im EG (Laden 15) zu einer Großtagespflege
2.
TOP - Tengstr. 22: DG-Ausbau und brandschutzrechtliche Ertüchtigung
3.
TOP - Nordendstr. 34: Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit zwei Ladeneinheiten, Aufstockung mit Dachausbau, Anbau einer Außenaufzugsanlage und Unterteilung der vorhandenen Wohneinheiten
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - SPD: Blindensignale an allen Verkehrsampeln
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.
TOP - Schleißheimer Str. 280-280a: Fällung einer Fichte
2.2.
Verkehr
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - MVG-Metrobuslinie 59 im Bereich Ackermannbogen (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 26.10.2017)
3.
TOP - Parksituation in der Fürstenbergstraße: Belastung durch parkende Besucher von Großveranstaltungen (Zwischennachricht des KVR zu BA-Schreiben vom 24.08.2017)
4.
TOP - Häufiger Ausfall der Rolltreppen am Bonner Platz (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 23.11.2017 inkl. Verfügbarkeitsprotokoll)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (2 Ahornbäume und ein Kirschbaum in der Borschtallee 26 sowie ein Ahorn in der Karl-Theodor-Str. 92)
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kurzparkzone in der Rümannstraße Nordseite vor der Postfiliale der Pfennigparade
2.
TOP - Öffnung der Emanuelstraße zwischen Fallmerayer- und Rankestraße für den gegenläufigen Radverkehr; Einfahrt für Radfahrer in die Rankestraße von der Herzogstraße kommend erlauben
3.
TOP - Öffnung des Theo-Prosel-Wegs zwischen Elisabeth- und Kathi-Kobus-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H