Dienstag, 28. März 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Konzept zum Schutz/Erhalt der Kleingewerbe im Stadtbezirk 2
2.
TOP - Gedenkfeier „Novemberrevolution 1918 – Kurt Eisner ruft den Freistaat Bayern aus“ am 07.11.2018 auf der Theresienwiese
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ruhe am Alten Südlichen Friedhof – Kein Museum Empfehlung Nr. 14-20 / E 01234 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Pfarramt St. Matthäuskirche Internationales Maifest am 20.05.2017 Az. 0262.0-2-0180
3
Anhörungen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.2
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Landwehrstraße 25, Lärmbelästigung aufgrund Medizintourismus
2.
TOP - Information von Herrn Scheuring bzgl. BA-Antrag Freibadöffnungszeiten, vgl. TOP 2016.05 A 1.1: Neues Konzept der SWM, Vorstellung bei einer Pressekonferenz am 15.03.2017
3.
TOP - Westermühlstraße "Milla"; Musik-, Tanz- und Performance-Projekt Walky-Talky am 27.05.2017, vgl. UA-Protokoll KJS
4.
TOP - Umsetzung Bänke am Roecklplatz; Ortstermin wurde vereinbart
5.
TOP - Information Weltspieltag: Der Antrag wurde leider nicht berücksichtigt.
6.
TOP - Information bzgl. "KuBu", vgl. hierzu UA-Protokoll.
7.
TOP - Bücherschrank; Vorbesprechung am 22.03.2017
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Baumschutz in München – Die BA's handeln – jetzt!, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 1.1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Zenettistraße 48, Nutzungsänderung: Sonnenstudio (1.OG) zu Sportschule mit Büro sowie Kantine mit Küche (4.OG) zu Sportstudio, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.1.14
2.
TOP - Landwehrstraße 24, Erweiterung Shishabar, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.1.15
3.
TOP - Baaderstraße 60, RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro im Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Flurparkers mit 14 Stellplätzen – Tektur, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.1.16
4.
TOP - Landwehrstraße 28a, Erweiterung EG, Fluchttreppenhaus- und Balkonanbauten, Nutzungsänderung in Laden / Spielhalle (UG/EG), Boardinghouse (EG – 6. OG) und Wohnen (7. OG) – Vorbescheid (Landwehrstraße 28a / Schillerstraße 23 a)
5.
TOP - Häberlstraße 11b; Umbau einer Sportanlage mit Gastronomie und Hausmeister-wohnung sowie Errichtung von 24 offenen Stellplätzen - Tektur
6.
TOP - Häberlstraße 13/RGB, Errichtung von Balkonen, PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Lessingstraße 14, Umbau und Nutzungsänderung in einzelnen Geschossen eines Büro- und Geschäftshauses mit Einbau eines zusätzlichen Aufzugs und Abbruch von Lastenaufzügen
8.
TOP - Reichenbachstraße 30, Einbau von Dachterrassen in DG 2 samt internen Zugangstreppen, Anbau von hofseitigen Balkonen/ 1.-3. OG
9.
TOP - Goethestraße 7a, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses einschl. energetischer Fassadensanierung
10.
TOP - Häberlstraße 3; Erneuerung Dachstuhl und DG-Ausbau
11.
TOP - Geyerstraße 22; Umbau einer Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse - Tektur
12.
TOP - Goethestraße 68; Nutzungsänderung: Reduzierung der Freischankfläche im Hof um 30 qm und Errichtung einer Freischankfläche im Vorgarten mit 30 qm mit 12 Gastplätzen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Vorschläge zur Neuaufnahme besonderer Bäume in die Naturdenkmalliste, vgl. Vertagung TOP 2017.02 B 3.2.1
2.
TOP - Auenstraße 66, Fällung eines Celtis, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und C 3.3.2
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Die Bevölkerung soll ermuntert werden, bei länger anhaltender hoher Feinstaubbelastung auf öffentliche oder emissionsfreie individuelle Verkehrsmittel umzusteigen
2.
TOP - Erschließung des Stadtteilkultur-/Schulzentrums Ruppertstraße durch Fahrradwege
3.
TOP - Keine Verlängerung des Oktoberfestes, PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Anwohnerparken rund um das Oktoberfest, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Schillerstraße 23, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Reichenbachstraße 23, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Bayerstraße 91, Genehmigung einer Freischankfläche, erneute Vorlage an BA 2, vgl. hierzu TOP 2017.02 C 2.1.1
4.
TOP - Landwehrstraße 20; Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Häberlstraße 7, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Schwanthalerstraße 22; Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Schillerstraße 12, Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Parkraummanagement während des Oktoberfestes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Roteinfärbung für Radwege in der Sonnenstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Lift an der S-Bahnhaltestelle Isartor Empfehlung Nr. 14-20 / E 01233 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Klenzestraße 56; Antrag für eine Sitzbank, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Reichenbachstraße 38, Antrag für eine Sitzbank, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festumzug Eröffnung des 53. Frühlingsfestes am 21.04.2017
2.
TOP - 53. Münchner Frühlingsfest vom 21.04.2017 bis 07.05.2017
3.
TOP - „Rosa Stangerl Maibaumfest“ am 01.05.2017 auf dem Karl-Heinrich-Ullrichs-Platz, PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Wahl zur Maikönigin am 30.04.2017 in der Hans-Sachs-Straße, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
2.
TOP - Auenstraße, Fahrbahnsanierung ab Klenzestraße bis Baldeplatz
3.
TOP - Kaiser-Ludwig-Platz 6-8 und gegenüber; Herzog-Heinrich-Str. 15-39, Fahrbahndeckensanierung wegen neuer Radwegmarkierung ab Lindwurmstraße bis Herzog-Heinrich-Str. 15 - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Kapuzinerstraße 37, Aufstellung von einer Sitzgelegenheit
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und B 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Kapuzinerplatz, Ecke Häberl- / Tumblingerstraße, Verkehrssituation
2.
TOP - Bürgeranliegen; Verkehrsberuhigung der Thalkirchnerstraße an den Bushaltestellen Ehrengutstraße, vgl. Vertagung TOP 2017.02 C 5.5
3.
TOP - Bürgeranliegen, Gärtnerplatz 5, entfernen einer Sitzbank, PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss "Kultur, Jugend und Soziales" am Montag, den 03.04.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München. Unterausschuss "Öffentlicher Raum, Mobilität" am Dienstag, den 04.04.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München. Unterausschuss "Planen, Bauen" am Mittwoch, den 05.04.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München. Die Vorstandssitzung entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.04.2017 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Herbeiführung eines Grundsatz- und Eckdatenbeschluss für die Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Schlacht-/Viehhof-Gelände mit Bürgerbeteiligung, BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 05229 des BA 2 vom 24.09.2013, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2017
4.
TOP - Infoveranstaltung von AKIM für die Anwohner am Gärtnerplatz am 10.03.2017, 11.03.2017 und 16.03.2017
5.
TOP - Zuständigkeit AKIM – Schreiben des Sozialreferates vom 24.02.2017
6.
TOP - Ergebnisse der Planung der MünchnerSommerSpielAktion
7.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Bekanntgabe KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08203, Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.2017
8.
TOP - Gewerbehof für Künstler, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03233 des BA 2 vom 24.01.2017; Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 16.02.2017
9.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 08 – Schwanthalerhöhe, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08045, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Münchner Stadtentwässerung, Beschluss Sanierung von begehbaren Kanälen in der Auen-, Klenze- und Lindwurmstraße; Information vom 20.02.2017
3.
TOP - Rothmundstraße 3, Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017 zur Kenntnis
4.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB – Jährlicher Sachstandsbericht und Vorprojektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07596, Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (SB)
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 08295
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 08295
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Taubenfütterung Straßenbahnhaltestelle Reichenbachplatz
7.
TOP - Schaffung einer Fahrradstraßen-Route zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz, BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 02596 des BA 2 vom 28.06.2016; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 23.01.2017
8.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Vorhaben: S-Bahn-Station München Isartor (MIT); Neubau eines Aufzugs, vgl. TOP 2017.01 C 3.2.1; Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel vom 17.02.2017 zur Information
9.
TOP - Adlzreiterstraße 21, Bürgeranliegen, vgl. TOP 2017.02 C 5.4, Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 28.02.2017
11.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben S-Bahn-Station München Isartor (MIT); Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage (MRA), einer Netzersatzanlage (NEA) und einer Aufzugsanlage im Zuge der brandschutztechnischen Ertüchtigung der S-Bahn-Stammstrecke München, vgl. TOP 2017.01 C 3.2.1, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die Stellungnahme des BA 2 vom 25.01.2017
12.
TOP - (U) Bürgergutachten Innenstadtkonzept thematische und räumliche Schwerpunkte Stadtbezirke 1,2,3 und 5 a) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.01.2015 b) Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität Antrag Nr. 14-20 / A 02445 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.09.2016 c) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen d) Erlass der Satzung zur Findung einer Zufallsauswahl aus dem kommunalen Melderegister im Jahr 2017 im Rahmen des Bürgergutachtens Innenstadtkonzept
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Zufahrt Hauptbahnhof Holzkirchner Bahnhof, mehr Poller wegen Sicherheit; Anfrage-Nr. 14-20/Q 00322 aus der Bürgerversammlung des BA 2 am 10.11.2016; Antwort der Polizei vom 23.02.2017 und Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 09.03.2017
14.
TOP - Bürgeranliegen Verschönerung Thalkirchner- /Ecke Waltherstraße, vgl. TOP 2017.01 C 5.5; Antwortschreiben des Baureferates vom 17.03.2017
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Schreiben des Direktoriums vom 22.02.2017
3.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse; Schreiben des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 02.03.2017 und Ergänzung vom 10.03.2017