Dienstag, 25. April 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Tempo 30 von der Isartalstraße Höhe Roecklplatz bis zur Auenstraße Höhe Haus für Kinder
2.
TOP - Street Art im Stadtbezirk – Einbeziehung des Bezirksausschuss und offene Vergabe, PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Versetzung der Bänke am Röcklplatz (Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom November 2016), PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Anfrage: Standort Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Anfrage: Standort Bücherschrank Ecke Dreimühlen-/Ehrengutstraße (Südwestlicher Teil), PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindertheater im Fraunhofer Theaterstück "Das Krokodil aus dem Koffer" am 23.04.2017 Az. 0262.0-2-0181
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Milla Club / Missmilla GmbH Veranstaltung "Walky Talky" am 27.05.2017 Az. 0262.0-2-0179
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der "Grundschule an der Klenzestraße 48" Projekt "Kinder treffen Künstler" ab Mitte Mai 2017 AZ: 0262.0-2-0182
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative Isarvorstadt e.V. Verschiedene Anschaffungen für die Elterninitiative Az. 0262.0-2-0183
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest am 14.05. oder 21.05.2017
3
Anhörungen
1.
TOP - 2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“, Anhörung zur Beschlussvorlage, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Offener Bücherschrank, Vorstellung der Ideen, vgl. BA-Sitzung vom 28.03.2017
2.
TOP - Bürgeranliegen Klenzestraße: Keine öffentliche Toilette vor der Grundschule oder im näheren Bereich
3.
TOP - Standortsuche einer Initiative für eine Kita im Stadtviertel
4.
TOP - Gärtnerplatz, Standort mobile Toiletten Saison 2017, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Bürgeranliegen; Viehhof, Einpegelung und Messungen von Musikanlagen, PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Ortstermin Röcklplatz, vgl. Antrag TOP A 1.3
7.
TOP - Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Aufstellung einer Sitzbank für das verstorbene BA-Mitglied Norbert Zimmer
8.
TOP - Bürgeranliegen, Mietsituation St.-Paul-Straße 1a, PLENUMSBESCHLUSS
9.
TOP - Bürgeranliegen, MS Utting, Anwohnersituation Dreimühlenviertel, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstraße 29, Neubau einer Tiefgarage und eines Außenaufzuges, Sanierung Rückgebäude mit Nutzungsänderung, Umbau DG - VGB
2.
TOP - Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses (27 WE und 5 Büroeinheiten), Tektur
3.
TOP - Häberlstraße 13/RGB, Errichtung von Balkonen, vgl. Vertagung aus 2017.03 B 3.1.6
4.
TOP - Kapuzinerstraße 20, Nutzungsänderung, energetische Modernisierung, Erneuerung Balkone
5.
TOP - Klenzestraße 86, Anbau eines Personenaufzugs im Innenhof
6.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 38, Nutzungsänderung: Beautysalon zu Büros und Zusammenschluss mit bestehender Büroeinheit, PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Schwanthalerstraße 2, Neubau eines Hotels – Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
8.
TOP - Waltherstraße 31, Tektur – Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, PLENUMSBESCHLUSS
9.
TOP - Baaderstraße 52, Aufstockung eines innhofseitigen, grenzständigen, erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG), Vorschläge zur Neuaufnahme besonderer Bäume in die Naturdenkmalliste, vgl. Vertagung TOP 2017.03 B 3.2.1, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Stadtgestaltungskommission vom 28.03.2017, Baaderstraße 86-90, Ausarbeitung einer Stellungnahme, vgl. BA-Sitzung vom 28.03.2017
2.
TOP - Bürgergutachten Innenstadtkonzept, thematische und räumliche Schwerpunkte – Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08168, vgl. Vertagung aus 2017.03 C 4.12
3.
TOP - Kulturdachgarten auf dem Parkhaus in der Adolf-Kolping-Straße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Prüfung einer Ampelauflassung Goethe-/Nußbaum/Lessingstraße, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Fraunhoferstraße 41, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Sonnenstraße 12, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Schwanthalerstraße 45, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Klenzestraße 7, Antrag für Sitzgelegenheiten, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Fraunhoferstraße 14, Antrag für Sitzgelegenheit, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um den Montag nach dem ersten Sonntag im Oktober, Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
2.
TOP - BRK Flohmarkt am 22.04.2017 auf der Theresienwiese (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
3.
TOP - Radlnacht 2017 am 24.06.2017, PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund – Beteiligung aller Bezirksausschüsse, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Maifest „Mia san Mai“ am 25.05.2017 auf dem Gärtnerplatz, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
TOP - Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel 10.12.2017)
3.
TOP - MVG Radstation, Standort Baldeplatz, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Gärtnerplatz 5, entfernen einer Sitzbank, vgl. Vertagung aus 2017.03 C 5.3
2.
TOP - Bürgeranliegen, Öffentliche Parkhäuser für Anwohner öffnen
3.
TOP - Viehhofgelände Nutzung in der Zeit des Oktoberfestes
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.05.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.05.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 10.05.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 22.05.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 30.05.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Freibadöffnungszeiten auf für Berufstätige; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08133, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 28.03.2017 (SB)
4.
TOP - Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung – Zwischenstand; Email des Referates für Bildung und Sport vom 29.03.2017
5.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge, Information des Sozialreferates vom 31.03.2017
6.
TOP - Erhaltung des Geländers am Rand des Grundstücks ehemaliger Südbahnhof (Brücke bis Einfahrtsbereich) entlang der Tumblingerstraße
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Bavariaring Schrägparkplätze; BA-Antrags-Nr. 14-20 /B 02655 des BA 2 vom 26.07.2016; Zwischennachricht des Baureferates vom 21.03.2017
3.
TOP - Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger, Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00755, 14-20/ E 00210 und 14-20/ E 00748 der Bürgerversammlungen des BA 2 vom 06.11.2014 und 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.3017
4.
TOP - Kommunalreferat, Beschluss Zukunftskonzepte der festen Münchner Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzepte Viktualienmarkt, Bürgerbeteiligung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08009, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017
5.
TOP - Entscheidung des BA 2 zur Projektplanung Dreimühlen- /Isartalstraße, Entwurf des Antwortschreibens an die Quartiersbewohner und Geschäftsleute des Dreimühlenviertels vom 30.03.2017 zur Kenntnis
6.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer, Bericht zur Entwicklung der Befallsituation in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08102
7.
TOP - Erhardstraße 8-9; Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Straßen- und Gleisbauarbeiten; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 10.04.2017
8.
TOP - Sponsoring des Altstadtmodells der Landeshauptstadt München, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2017
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
10.
TOP - Thalkirchner Straße 26, Bauarbeiten; Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für Auffräsen von Asphalt; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.04.2017
11.
TOP - Franz Graf von Pocci in „seiner“ U-Bahnhaltestelle Poccistraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03319 vom 21.02.2017, Stellungnahme der Stadtwerke München vom 06.04.2017
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021, vgl. TOP 2017.03 B 3.3.1, Schreiben der Stadtkämmerei vom 12.04.2017 zur Kenntnis
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Direktes Linksabbiegen von der Goethestraße in die Lessingstraße für den Radverkehr
7.
TOP - Fraunhoferstraße 14a/Ecke Klenzestraße; Genehmigung Zeitungsentnahmegerät „tz“; OB-Entscheidung vom 27.03.2017
9.
TOP - Anzeige eines gewerblichen Feuerwerks im Rahmen des Frühlingsfestes auf der Theresienwiese am 28.04.2017 und 05.05.2017, Emails des Kreisverwaltungsreferates vom 30.03.2017
10.
TOP - Abfalleimer am Holzplatz, Antwort-Email vom 29.03.2017 des Baureferates
11.
TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte
12.
TOP - Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2017
13.
TOP - (U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2), Information des MVG vom 27.03.2017
16.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrbahnüberquerung im Bereich Holz-, Pestalozzi- und Müllerstraße, vgl. TOP 2017.02 C 5.3, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.04.2017
17.
TOP - Verkehrsbelastung Corneliusstraße
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB