Dienstag, 30. Mai 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - BA-Antrag: Ampel an der Corneliusstraße / Gärtnerplatz
2.
TOP - BA-Antrag mit Dringlichkeit: Temporäre Spielstraße Ecke Baumstraße / Jahnstraße, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
TOP - Ruhe am Alten Südlichen Friedhof – Kein Museum, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01234 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08022, vgl. TOP 2017.03 A 2.1; Schreiben des Direktoriums vom 03.05.2017 mit Bitte um abschließender Stellungnahme vor OB-Entscheidung
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Internationaler Pfingstlehrgang vom 03. - 05.06.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Eröffnung eines "Temporären Isarflussbades" am 09.07.2017
3
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund – Beteiligung aller Bezirksausschüsse, vgl. Vertagung aus 2017.04 TOP C 3.1.4, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - MS Utting Eisenbahnbrücke Lagerhausstraße, Betriebskonzept; Bitte des BA 6 vom 11.05.2017 um Stellungnahme
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Corneliusstraße/Gärtnerplatz, Ampel, Verbesserung der Schulwegsituation, vgl. 2017.04 Bürgerfragen II Pkt. 6, siehe A 1.1
2.
TOP - Raumsuche einer ambulanten Einrichtung im Stadtbezirk 2
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstraße 29, Neubau einer Tiefgarage und eines Außenaufzuges, Sanierung Rückgebäude mit Nutzungsänderung, Umbau DG - VGB, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.7
2.
TOP - Waltherstraße 31, Tektur – Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.8, PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Baaderstraße 52, Aufstockung eines innhofseitigen, grenzständigen, erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.9
4.
TOP - Thalkirchner Straße 1, Nutzungsänderung Gewerbe (Laden) zu Gastronomie
5.
TOP - Thalkirchner Straße 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs
6.
TOP - Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage, Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Kaiser-Ludwig-Platz 6, Errichtung eines zusätzlichen Balkons (4.OG), PLENUMSBESCHLUSS
8.
TOP - Klenzestraße 26, Umbau und Nutzungsänderung zu einer DG-Wohnung mit hofseitiger Trauferhöhung, Einbau von Dachgauben, Dachflächenfenstern, Loggien und zweier Aufzüge – Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
9.
TOP - Zweigstraße 10, Änderung einer Nutzungseinheit in zwei Nutzungseinheiten, PLENUMSBESCHLUSS
10.
TOP - Schmellerstraße 7, Anbau, Aufstockung und Sanierung RGB sowie Nutzungsänderung 1. OG / VGB (3 WE zu gewerblicher Pension), PLENUMSBESCHLUSS
11.
TOP - Bayerstraße 26 – 28a, Aufstockung in Teilbereichen des Gebäudes – Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
12.
TOP - Bayerstraße 35 + 37, Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage – Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
13.
TOP - Morassistr. 22-22b, Hs-Nr. 22 – Umbau mit Nutzungsänderung im EG: Gaststätte mit Kegelbahn zu Café und Büro, 2. OG: Umbau / Aufteilung 1 WE zu 2 WE mit Notleiter, 1.+2. DG: Umbau im DG, Fluchtweg im 2. DG über straßenseitiges DFF mit Wartepodest und Errichtung 2er Dachterrassen im 1. DG; Hs-Nr. 22 a – Errichtung Rampe in Fahrradkeller, EG: Anbau eines Erkers, Umbau mit Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro und Kegelbahn zu Wohnen, 1. OG: Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons, 1. + 2. DG: Errichtung einer Dachterrasse im 1. DG und Notleitern für WE 20, 21 und 22, Umbau der Maisonettewohnung mit neuem Dach mit Notstufenleiter und Notleiter für WE 22; Hs-Nr. 22 b: Erweiterung und Umbau mit Nutzungsänderung von Ausstellungsräumen zu 2 Büros - Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
14.
TOP - Klenzestraße 1; Neubau RGB Rumfordstraße 32 (Beherbergungsbetrieb mit 45 Zi.), Erweiterung der TG Rumfordstraße 32; Klenzestraße 1 / Rumfordstraße 32 (VGB): einbau 2er Autolifte und eines 2. Treppenhauses, Neuorganisation der Rettungswege, Errichtung einer Notleiter und von 5 neuen Apartments im 1.-5. OG, Ausbau des Trockenspeichers im 8. OG zu einer Wohnung, Einbau von Dachgauben im 7.+8. OG / Hofseite, Erweiterung des Haupttreppenhauses, Umbau Waschsalon mit Café, Errichtung eines Müllraums, Nutzungsänderung Klenzestraße 1: Arbeiterwohnheim für Frauen mit 60 Betten (1.-5. OG) zu 34 Wohn-Apartments sowie Gemeinschaftsräume (6.OG) zu 4 neuen Wohn-Apartments, PLENUMSBESCHLUSS
15.
TOP - Pettenkoferstraße 12 + 14, Hochschulneubau / Erweiterung für das Department für Geowissenschaften der LMU München sowie Abbruch Schillerstraße 42 – 46 /Pettenkoferstr. 12 / RGB (Frankbau) – Vorbescheid / 2 Varianten, PLENUMSBESCHLUSS
16.
TOP - Jahnstraße 46, Bau eines Aufzugs im Hof, sowie Erneuerung der Hofdecke, PLENUMSBESCHLUSS
17.
TOP - Fliegenstraße 1, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau sowie Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), PLENUMSBESCHLUSS
18.
TOP - Bavariaring 5, Umbau und Sanierung des ehemaligen Brausebades und der öffentlichen Bedürfnisanstalt; Teilerhalt der öffentlichen Toiletten, Nutzungsänderung zu einer Gaststätte, Einbau einer Galerie, Errichtung einer Freischankfläche – Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Klenzestraße 30, Antrag auf Baumfällung einer Erle, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.3.1
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Schützenstraße, Anwohner Anliegen zwecks Erschwerung Anlieferung während Bauphase 2. S-Bahn-Stammstrecke
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - BA-Antrag; Begrünung der Theresienwiese auch mit mobilen Bepflanzungen, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Entfällt, vgl. UA Protokoll vom 19.05.2017
3.
TOP - BA-Antrag: Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt zu prüfen, ob die derzeit provisorische Fußgängerampel am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Lindwurmstraße 3 und dem Turm der Kirche St.Matthäus nach dem Rückbau der Provisorien wegen der Großbaustelle beibehalten werden kann
5.
TOP - BA-Antrag mit Dringlichkeit: Die Beschilderung des Grillverbots im Isarhochufer auf dem Gebiet des BA 2 soll optimiert werden. Kontrollpersonal soll mit geeigneten Flyern ausgestattet werden, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Bayerstraße 33, Erweiterung einer Freischankfläche
2.
TOP - Schwanthalerstraße 45, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Landwehrstraße 44, Erweiterung einer Freischankfläche
4.
TOP - Häberlstraße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Fraunhoferstraße 41; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, vgl. TOP 2017.04 C 2.1.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 23.05.2017
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Rumfordstraße 10, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes
2.
TOP - Thalkirchner Straße 108, Kreuzung Zenettistraße am Baumgraben, Aufstellung dreier Zeitungsentnahmegeräte
3.
TOP - Schillerstraße 16; Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Goethestraße (Innenstadtklinikum), PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Infoveranstaltung für Familien im Rahmen der Pride-Week München am 09.07.2017 auf dem Gärtnerplatz
2.
TOP - Gärtnerplatz; Straßenfest am 22.-23.06.2017 auf dem Gärtnerplatz und in der Reichenbachstraße
3.
TOP - Dreimühlenstraße; „Dreimühlenspektakel“ am 22.07.2017, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
TOP - MVG Radstation, Boschbrücke Kohlstraße, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Oktoberfest 2017, Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet München
3.
TOP - Überprüfung der Kurzzeit-/Mischparkgebiete, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03321 vom 21.02.2017; vgl. TOP 2017.03 C 4.10, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.04.2017
4.
TOP - Ludwigsbrücke, Austausch von Lichtsignalanlagen, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Gestaltung von U-Bahnhöfen: „Errichtung neuer Werbeanlagen oder wesentliche Umgestaltung bestehender Werbeanlagen in U-Bahnhöfen unter Berücksichtigung der vom Stadtrat beschlossenen Grundkonzeption für die U-Bahn-Linie“, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Stephansplatz „Pink Christmas 2017“, vorliegende Unterlagen zur Kenntnisnahme und Vorbesprechung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Information über Werbeflächen bei der MVG, vgl. TOP C 3.2.5
2.
TOP - Richtlinienänderung Strassen- und Stadtteilfeste, vgl. TOP A 3.1
3.
TOP - Bürgeranliegen; Viehhof, Einpegelung und Messungen von Musikanlagen, vgl. TOP 2017.04 TOP A 5.5
4.
TOP - Müllerstraße; Runder Tisch, Bericht
5.
TOP - MVG-Fahrkartenautomat Roecklplatz, BA Anfrage an MVG
6.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz, PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 – Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.05.2017
2.
TOP - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03627 des BA 11 Milbertshofen – Am Hart vom 10.05.2017; Bitte um Unterstützung; PLENUMSBESCHLUSS
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 19.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 20.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 21.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.06.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017, Information der Stadtwerke München GmbH
4.
TOP - Zustimmung des BA 6 vom 04.05.2017 zu den BA-Anträgen 14-20 / B 03453 (Gedenkfeier „Novemberrevolution 1918 – Kurt Eisner ruft den Freistaat Bayern aus“ am 07.11.2018 auf der Theresienwiese) und BA-Antrag 14-20 / 03457 (Erschließung des Stadtteilkulturzentrum Ruppertstraße durch Fahrradwege)
5.
TOP - Partyszene vs. Anwohner – wie kann man ein kompromissvolles Miteinander ermöglichen? Anfrage Nr. 14-20 / F 00893 an das Sozialreferat vom 15.05.2017 zur Information
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für Ortsbildschutz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des BA 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/ V 08592, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 (VB)
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des BA 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 08381, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 (SB)
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
5.
TOP - (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Münchner Stadtentwässerung, Information Vorabmaßnahme Kanalsanierung Müllerstraße; Herstellen eines Vortriebschacht inkl. Rohrvortrieb, Schreiben vom 24.04.2017
7.
TOP - Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Tektur, vgl. TOP 2017.04 B 3.1.2; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2017
8.
TOP - Projektplanung Dreimühlen- /Isartalstraße; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Herrn Dieter Reiter vom 02.05.2017 zur Kenntnis
9.
TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
10.
TOP - Baumschutz – Baum-Masterplan für München, BA-Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03600 vom 09.05.2017 zur Information
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05029, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
12.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08746, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
13.
TOP - Fußgängerquerung Dreimühlen- / Isartalstraße, Schreiben des Baureferates vom 10.05.2017 an den Bürger als Information für den BA 2
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
7.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+; a) Änderung der Straßenreinigungs-gebührensatzung, b) Änderung der Straßenreinigungssatzung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08088, Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017 (VB)
8.
TOP - Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01251 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 13.04.2017
9.
TOP - Warum wird bei der „Donner-Tram“ so langsam reagiert? Stadtrats Anfrage Nr. 14-20/F 00841 vom 01.03.2017; vgl. hierzu Bürgerfragen TOP 2017.03 II Pkt. 3; Anwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 24.04.2017
10.
TOP - Gibt es Bedarf für ein mittelgroßes Kongresszentrum in München? Wäre der neue Hauptbahnhof nicht prädestiniert für so eine Einrichtung? Anfrage der CSU Stadtratsfraktion vom 24.04.2017 als Information für den BA 2 (Anfrage Nr. 14-20 / F 00884)
11.
TOP - Radweg in der Fraunhoferstraße – Empfehlung Nr. 14-20 / E 01246 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2017
12.
TOP - Einführung eines neuen Parksystems im Klinikum Innenstadt, Wegfall der klinikeigenen Taxistellplätze ab dem 17.05.2017; Information des Klinikums der Universität München vom 10.05.2017
13.
TOP - Radweg Thalkirchner Straße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02442 des BA 2 vom 31.05.2017, Information des Baureferates vom 09.05.2017
14.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten; Rothmundstraße 5 und gegenüber und Seite Maistraße; Bavariaring gegenüber Hausnr. 29 bis Esperantoplatz; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 10.05.2017
15.
TOP - Bayerstraße 3, Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Sondernutzungs-erlaubnis für gemeinnützigen Warenverkauf eines Vereins im Juni 2017 und am 01.07.2017
16.
TOP - Bürgeranliegen; MS Utting und Gastbetriebe im Dreimühlenviertel, vgl. TOP 2017.04 A 5.9, Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 19.05.2017 zur Kenntnis
D 4