Dienstag, 27. Juni 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
1.
TOP - Information – Grundsatz und Eckdatenbeschluss „Entwicklung Viehhofgelände“, Beschlussvorlage für die Sitzung des Kommunalausschusses und Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2017 (VB)
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Projekt „Streetart am Pissoir am Holzplatz“
2.
TOP - BA-eigenes Budget für die diesjährige Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung
3.
TOP - BA-Antrag: Verwaltung und Polizei werden aufgefordert, Delkikte aufgrund von Homophobie gesondert zu erfassen, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fraunhoferstraße 43, Nutzungsänderung: Laden zu Café/Bistro mit Freischankfläche
2.
TOP - Goethestraße 7a, Erweiterung der Gastfläche einer Gaststätte mit Imbiss (EG + KG links)
3.
TOP - Geyerstraße 17, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Autoaufzug - Vorbescheid
4.
TOP - Pettenkoferstraße 24/RGB, Teilaufstockung im 3.OG, Einbau eines Personenaufzugs, Um- und Ausbau des Dachgeschosses um eine weitere Wohneinheit sowie energetische Sanierung des Dachs
5.
TOP - Schmellerstraße 7, Anbau, Aufstockung und Sanierung RGB sowie Nutzungsänderung 1. OG / VGB (3 WE zu gewerblicher Pension), vgl. Vertagung 2017.05 B 3.1.10
6.
TOP - Bayerstraße 26 – 28a, Aufstockung in Teilbereichen des Gebäudes – Vorbescheid, vgl. Vertagung aus 2017.05 B 3.1.11
7.
TOP - Bayerstraße 35 + 37, Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage – Tektur, vgl. Vertagung aus 2017.05 B 3.1.12
8.
TOP - Morassistr. 22-22b, Hs-Nr. 22 – Umbau mit Nutzungsänderung im EG: Gaststätte mit Kegelbahn zu Café und Büro, 2. OG: Umbau / Aufteilung 1 WE zu 2 WE mit Notleiter, 1.+2. DG: Umbau im DG, Fluchtweg im 2. DG über straßenseitiges DFF mit Wartepodest und Errichtung 2er Dachterrassen im 1. DG; Hs-Nr. 22 a – Errichtung Rampe in Fahrradkeller, EG: Anbau eines Erkers, Umbau mit Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro und Kegelbahn zu Wohnen, 1. OG: Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons, 1. + 2. DG: Errichtung einer Dachterrasse im 1. DG und Notleitern für WE 20, 21 und 22, Umbau der Maisonettewohnung mit neuem Dach mit Notstufenleiter und Notleiter für WE 22; Hs-Nr. 22 b: Erweiterung und Umbau mit Nutzungsänderung von Ausstellungsräumen zu 2 Büros - Tektur, vgl. Vertagung aus 2017.05 B 3.1.13
9.
TOP - Klenzestraße 1; Neubau RGB Rumfordstraße 32 (Beherbergungsbetrieb mit 45 Zi.), Erweiterung der TG Rumfordstraße 32; Klenzestraße 1 / Rumfordstraße 32 (VGB): einbau 2er Autolifte und eines 2. Treppenhauses, Neuorganisation der Rettungswege, Errichtung einer Notleiter und von 5 neuen Apartments im 1.-5. OG, Ausbau des Trockenspeichers im 8. OG zu einer Wohnung, Einbau von Dachgauben im 7.+8. OG / Hofseite, Erweiterung des Haupttreppenhauses, Umbau Waschsalon mit Café, Errichtung eines Müllraums, Nutzungsänderung Klenzestraße 1: Arbeiterwohnheim für Frauen mit 60 Betten (1.-5. OG) zu 34 Wohn-Apartments sowie Gemeinschaftsräume (6.OG) zu 4 neuen Wohn-Apartments, vgl. Vertagung aus 2017.05 B 3.1.14
10.
TOP - Pettenkoferstraße 12 + 14, Hochschulneubau / Erweiterung für das Department für Geowissenschaften der LMU München sowie Abbruch Schillerstraße 42 – 46 /Pettenkoferstr. 12 / RGB (Frankbau) – Vorbescheid / 2 Varianten, vgl. Vertagung 2017.05 B 3.1.15
11.
TOP - Fliegenstraße 1, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau sowie Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), vgl. Vertagung aus 2017.05 B 3.1.17
12.
TOP - Bavariaring 5, Umbau und Sanierung des ehemaligen Brausebades und der öffentlichen Bedürfnisanstalt; Teilerhalt der öffentlichen Toiletten, Nutzungsänderung zu einer Gaststätte, Einbau einer Galerie, Errichtung einer Freischankfläche – Tektur, vgl. Vertagung aus 2017.05 B 3.1.18
13.
TOP - Schwanthalerstraße 24, Unterbringung von Flüchtlingen – DG-Ausbau zu einem Wohnheim und Teilung von Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern – befristet bis 2033 – sowie Teilung einer Gastronomiefläche in zwei Gastronomieeinheiten und Umbau der Nebenanlage - Tektur
14.
TOP - Adolf-Kolping-Str. 10, Errichtung eines temporären Kulturdachgartens auf dem Parkdeck, befristet auf 3 Jahre zu je 6 Monaten
15.
TOP - Ehrengutstraße 4, Sanierung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Anbau eines Außenlifts, Einbau einer Dachterrasse, Anbau von Balkonen und Neubau einer WE- Tektur, PLENUMSBESCHLUSS
16.
TOP - Pettenkoferstraße 5, DG-Neubau und Teilung der Maisonette-Wohnung (3. OG + 1. DG) in 2 Wohneinheiten, Aufzugsanbau und Teilerweiterung der Balkone sowie Nutzungsänderung einer Remise und einer Souterrainwohnung, PLENUMSBE-SCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Lindwurmstraße 4, Antrag auf Fällung eines Bergahorn
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - BA-Antrag: Serviceangebot für Radfahrer am Isarradweg
2.
TOP - BA-Antrag: Hackerbrücke und Grasserstraße zu einer Fahrradstraße umwandeln
3.
TOP - BA-Antrag: Stephansplatz; Aufstellung eines Abfallbehälters, PLENUMSBE-SCHLUSS
4.
TOP - BA-Antrag: Erhöhung der Reinigungsklasse der Fußgänger- und Fahrradunterführung Reichenbachbrücke West, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Klenzestraße 93, Aufstellung einer Warenauslage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Kapuzinerplatz 4, Aufstellung einer Sitzgelegenheit, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Planung eines 3. Tram-Gleises mit Haltestelle auf dem Bahnhofplatz in provisorischer Lage bis zur endgültigen Umgestaltung des Bahnhofplatz
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2.
TOP - Zusammensetzung Ferienausschuss 2017
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.07.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 11.07.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 12.07.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 17.07.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.07.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Standort für eine Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Anfrage des BA 2, vgl. TOP 2017.04 A 1.4; Zwischennachricht des Baureferates vom 29.05.2017
4.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage PERSPEKTIVE München – Leitlinie Soziales, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08869 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- sowie Sozialausschusses vom 04.07.2017
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Thalkirchner Straße 26, Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV vom 12.04.2017, Auffräsen von Asphalt im öffentlichen Straßenraum zur Herstellung von Reingungsöffnungen am Kanal, Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 30.05.2017
3.
TOP - Auenstraße 66, Abdruck der Fällungsgenehmigung für einen Zürgelbaum
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
5.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Fällung einer abgestorbenen Robinie am Gärtnerplatz (bei der Apotheke) als Gefahrenbaum, Mitteilung des Baureferats Gartenbau vom 12.06.2017
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - (U) "Dialog-Display" in München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Aufstellung mobiler Toiletten am Gärtnerplatz; Verkehrsrechtliche Erlaubnis, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates an das Baureferat vom 23.05.2017 zur Kenntnis
8.
TOP - (U) Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Erneuerung der Fahrbahntreppen am Marienplatz; Information des MVG über das Bertriebskonzept von 12.06.2017 – 29.06.2017
10.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirks ermöglichen – Antwort des Direktoriums auf Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19
12.
TOP - Öffnung Glockenbach, Zwischennachricht des Baureferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01991 vom 26.01.2017
13.
TOP - „Pink Christmas 2017“, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Nachfrage des BA zum Beginn
16.
TOP - Prüfung von Flüsterasphalt in der Reisingerstraße, Bürgeranliegen vom 15.05.2017; Antwort des Baureferates vom 08.06.2017
17.
TOP - Bürgerbeschwerde Reichenbachstraße 19, Antwort des Kreisverwaltungsreferates vom 13.06.2017
18.
TOP - Bürgeranliegen Goethestraße 7; Weiterleitung an Polizeiinspektion 14 und Kreisverwaltungsreferat vom 20.06.2017 als Information
D 4