Dienstag, 29. August 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Flüchtlingsrat e.V. Teilnahme an der „Langen Nacht der Museen“ am 14.10.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt Andreaskonzert am 01.12.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Anwohner des Oktoberfestes" Bauzaun beim Anwesen Kaiser-Ludwig-Platz 6 während des Oktoberfestes
3
Anhörungen
1.
TOP - Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 – 102; Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit – Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09284, Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Kommunalausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.10.2017 (SB)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Inschrift
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - BA-Antrag: Die Stadt stellt im Stadtbezirk 2 Flächen städtischer Gebäude für die Begrünung ihrer Fassaden zur Verfügung
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Ickstattstraße 3, Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens: Grundrissänderung der Bestandseinheiten (teilw. Zusammenlegung von Einheiten); Umbau des Treppenhauses mit Einbau eines Innenaufzugs, Nutzungsänderung der Büroeinheit im EG in eine Laden und ein Appartment, Erweiterung der DG-Wohnungen mit Neuaufbau des Daches, Errichtung eines zweigeschossigen Rückgebäudes nach Rückbau der Garagen
2.
TOP - Baaderstraße 86-90, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (78 WE) mit erdgeschossiger Mischnutzung auf teilerhaltener Bestandsgründung (Baaderstraße 86-90 / Fraunhoferstraße 30 – 30e) und Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, DG-Erneuerung und Nutzungsänderung EG /RGB (Werkstatt zu Büro) - Tektur
4.
TOP - St.-Paul-Straße 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlagen am VGB, MGB + RGB, Nutzungsänderung 3. + 4. OG / VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG / VGB : Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG / MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur
5.
TOP - Thalkirchner Straße 80, Tektur – Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung von Lager- zu Schulungsräumen (UG)
6.
TOP - Schubertstraße 8, DG-Neubau (4 WE), Keller- und Aufzugsanbau, Anbau von Balkonen und Erkern, Zusammenlegung Wohnung UG/EG, Nutzungsänderung von 6 Wohnungen zu Büros sowie Neubau von Parkliften (ges. 23 Pkw-Stpl.)
7.
TOP - Schillerstraße 20, TEKTUR, Neuaufteilung des „Hotel Daheim“ - Nutzungsänderung Wohnung / 4. OG zu Hotel, Neubau Hotelzimmer (Schließung der Baulücke Schillerstraße)
9.
TOP - Rothmundstraße 3, Instandsetzung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses sowie DG-Ausbau mit 2 WE
10.
TOP - Schmellerstraße 7, TEKTUR – Anbau, Aufstockung und Neubau zweier Wohneinheiten im RGB sowie Nutzungsänderung eines Wohnheims in eine Pension (VGB / 1.OG)
11.
TOP - Bavariaring 37, Ausbau 2. DG zu Büro, Verbindungstreppe zum 1. DG, Fluchtbalkon mit -leiter, Brandschutzanpassungen im Gesamtgebäude, Fluchtbalkone und -leiter am Büroanbau, Dachflächensanierung Büroanbau mit Erneuerung der Gauben, Nutzungsänderungen: DG1 Altbau mit 3 WE zu Büro und DG1 Anbau mit Büro zu Hausmeisterwohnung, EG Besprechungsräume zu Besprechungs-, Seminar und Vortragsräumen auch für Externe
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Schillerstraße 42 – 46; Ludwig-Maximilians-Universität München Neubau für das Department Geowissenschaften, Preisgericht für den Wettbewerb, Schreiben des Staatlichen Bauamtes München 2 vom 10.08.2017, Benennung der Vertreter/der Vertreterin des BA 2
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Landwehrstraße 20, Erweiterung einer Freischankfläche
2.
TOP - Thalkirchner Straße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Zweibrückenstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBE-SCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Bayerstraße 91, Verlegung eines Zeitungsentnahmegerätes von Bayerstraße 30 auf Bayerstraße 91
2.
TOP - Corneliusstraße 22, Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
3.
TOP - Schillerstraße 37, Antrag für einen mobilen Fahrradständer
4.
TOP - Bavariaring 5, Antrag für zwei mobile Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Corneliusstraße 20, Antrag auf eine Sitzgelegenheit
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Oktoberfest 2017; Sitztribünen für Wiesnzüge am 16.09.2017 und 17.09.2017, Auf- und Abbau
2.
TOP - München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017
3.
TOP - Wiesnzüge Oktoberfest am 16.09.2017 und 17.09.2017
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat – Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe
2.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Kobellstraße für den Radverkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 16.09.2017 bis 03.10.2017
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, MVG-Wartehäuschen für die Buslinien 52 und 62 der Haltestelle Gärtnerplatztheater
2.
TOP - Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk – Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvester-feuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.06.2017, vgl. Vertagung TOP 2017.07 C 4.14, nun Behandlung im FA, Stellung-nahme des BA 2 wurde erarbeitet
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 11.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 12.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Montag, den 18.09.2017 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München im Anschluss an die Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung findet am 18.09.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 26.09.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Schadstoff- und Lärmbelästigung am Spielplatz Roecklplatz, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017
5.
TOP - Referat für Bildung und Sport und Baureferat, Beschluss Sportbauprogramm, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08874, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017
6.
TOP - Herbeiführung eines Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses für die Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Schlachthof- / Viehhof-Gelände mit Bürgerbeteiligung
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Ruppertstraße 5 – Schulbauoffensive – Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage, Baugenehmigung gem. Art. 60 und 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) mit aufschiebenden Bedingungen
3.
TOP - Grimmstraße 4, Baumfällungsantrag, vgl. TOP 2017.07 B 3.2.2, Genehmigungsbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.08.2017
4.
TOP - Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00848 als Information; Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus?
5.
TOP - Lindwurmstraße 5, Abbruch und Erneuerung des Dachstuhls, Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage, Teilabbruch Dach Fliegenstr. 1 (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren
6.
TOP - Mozartstraße 14 a, Nutzungsänderung mit Umbau im UG: Wirtschaftsräume zu dermatologischer Abteilung, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.2017 nach Ortskontrolle
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 41, Gaststätte „Gina Nido“ (06.00 – 22.00 Uhr), Entscheidung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 21.07.2017
8.
TOP - Aktion „Play me, I'm yours 2017“; Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund, in städtischen Grünanlagen, sowie auf Privatgrund vom 31.07.2017 mit Termin 21.08.2017; Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf
9.
TOP - Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 19.08.2017 mit Termin 11.08.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf
10.
TOP - Die Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer des Landschaftsschutzgebietes soll effektiver werden. Das schließt die Weideninsel mit ein. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03677 des BA 2 vom 30.05.2017, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 20.07.2017
11.
TOP - Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08550, vgl. TOP 2017.06 C 2.3.1; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt an die Deutsche Bahn vom 25.07.2017 als Information
12.
TOP - Bürgeranliegen; Bahngeräusche Dreimühlenviertel, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017 zur Kenntnis
13.
TOP - Bürgeranliegen, Öffentliche Parkhäuser für Anwohner öffnen, vgl. TOP 2017.04 C 5.2, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 27.07.2017
15.
TOP - Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 03766, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 10.08.2017
16.
TOP - Bürgeranliegen, Abfallbehälter und Hundekotspender Holzstraße, vgl. Bürgeranliegen 2017.05 II Pkt. 4, Antwortschreiben des Baureferates vom 16.08.2017 dem BA 2 zur Kenntnis
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.