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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 29. August 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2

Tagesordnung

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Flüchtlingsrat e.V. Teilnahme an der „Langen Nacht der Museen“ am 14.10.2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt Andreaskonzert am 01.12.2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Anwohner des Oktoberfestes" Bauzaun beim Anwesen Kaiser-Ludwig-Platz 6 während des Oktoberfestes

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Generalinstandsetzung ehemaliges „Tröpferlbad“ Thalkirchner Straße 96 – 102; Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit – Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09284, Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Kommunalausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.10.2017 (SB)

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Inschrift

Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Planen, Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Antrag: Die Stadt stellt im Stadtbezirk 2 Flächen städtischer Gebäude für die Begrünung ihrer Fassaden zur Verfügung

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ickstattstraße 3, Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens: Grundrissänderung der Bestandseinheiten (teilw. Zusammenlegung von Einheiten); Umbau des Treppenhauses mit Einbau eines Innenaufzugs, Nutzungsänderung der Büroeinheit im EG in eine Laden und ein Appartment, Erweiterung der DG-Wohnungen mit Neuaufbau des Daches, Errichtung eines zweigeschossigen Rückgebäudes nach Rückbau der Garagen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baaderstraße 86-90, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (78 WE) mit erdgeschossiger Mischnutzung auf teilerhaltener Bestandsgründung (Baaderstraße 86-90 / Fraunhoferstraße 30 – 30e) und Vollzug der Baumschutzverordnung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, DG-Erneuerung und Nutzungsänderung EG /RGB (Werkstatt zu Büro) - Tektur

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St.-Paul-Straße 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlagen am VGB, MGB + RGB, Nutzungsänderung 3. + 4. OG / VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG / VGB : Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG / MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Thalkirchner Straße 80, Tektur – Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung von Lager- zu Schulungsräumen (UG)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schubertstraße 8, DG-Neubau (4 WE), Keller- und Aufzugsanbau, Anbau von Balkonen und Erkern, Zusammenlegung Wohnung UG/EG, Nutzungsänderung von 6 Wohnungen zu Büros sowie Neubau von Parkliften (ges. 23 Pkw-Stpl.)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schillerstraße 20, TEKTUR, Neuaufteilung des „Hotel Daheim“ - Nutzungsänderung Wohnung / 4. OG zu Hotel, Neubau Hotelzimmer (Schließung der Baulücke Schillerstraße)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Klenzestraße 62, DG-Ausbau (1 WE)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rothmundstraße 3, Instandsetzung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses sowie DG-Ausbau mit 2 WE

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Schmellerstraße 7, TEKTUR – Anbau, Aufstockung und Neubau zweier Wohneinheiten im RGB sowie Nutzungsänderung eines Wohnheims in eine Pension (VGB / 1.OG)

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bavariaring 37, Ausbau 2. DG zu Büro, Verbindungstreppe zum 1. DG, Fluchtbalkon mit -leiter, Brandschutzanpassungen im Gesamtgebäude, Fluchtbalkone und -leiter am Büroanbau, Dachflächensanierung Büroanbau mit Erneuerung der Gauben, Nutzungsänderungen: DG1 Altbau mit 3 WE zu Büro und DG1 Anbau mit Büro zu Hausmeisterwohnung, EG Besprechungsräume zu Besprechungs-, Seminar und Vortragsräumen auch für Externe

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Unterabschnitt
3.2

Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schillerstraße 42 – 46; Ludwig-Maximilians-Universität München Neubau für das Department Geowissenschaften, Preisgericht für den Wettbewerb, Schreiben des Staatlichen Bauamtes München 2 vom 10.08.2017, Benennung der Vertreter/der Vertreterin des BA 2

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Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Landwehrstraße 20, Erweiterung einer Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thalkirchner Straße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zweibrückenstraße 10, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBE-SCHLUSS

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Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bayerstraße 91, Verlegung eines Zeitungsentnahmegerätes von Bayerstraße 30 auf Bayerstraße 91

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Corneliusstraße 22, Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schillerstraße 37, Antrag für einen mobilen Fahrradständer

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bavariaring 5, Antrag für zwei mobile Fahrradständer

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Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Corneliusstraße 20, Antrag auf eine Sitzgelegenheit

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2017; Sitztribünen für Wiesnzüge am 16.09.2017 und 17.09.2017, Auf- und Abbau

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiesnzüge Oktoberfest am 16.09.2017 und 17.09.2017

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Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat – Turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Öffnung der einbahngeregelten Kobellstraße für den Radverkehr

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Unterabschnitt
3.3

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 16.09.2017 bis 03.10.2017

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen, MVG-Wartehäuschen für die Buslinien 52 und 62 der Haltestelle Gärtnerplatztheater

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk – Die Isar und ihr Hochwasserbett, sowie die Isarbrücken und Isarparallele werden künftig vor geräuschintensivem Silvester-feuerwerk (Raketen, Böller und Böllerbatterien) geschützt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03326 des BA 2 vom 21.02.2017; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.06.2017, vgl. Vertagung TOP 2017.07 C 4.14, nun Behandlung im FA, Stellung-nahme des BA 2 wurde erarbeitet

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Überschrift
D

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1

BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes

Unterabschnitt
2

Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 11.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 12.09.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Montag, den 18.09.2017 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München im Anschluss an die Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung findet am 18.09.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 26.09.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.

Unterabschnitt
3

Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
E

Nichtöffentlicher Teil

Unterabschnitt

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schadstoff- und Lärmbelästigung am Spielplatz Roecklplatz, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fußgänger Ampelphase Gärtnerplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Referat für Bildung und Sport und Baureferat, Beschluss Sportbauprogramm, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08874, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Herbeiführung eines Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses für die Erstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Schlachthof- / Viehhof-Gelände mit Bürgerbeteiligung

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Unterabschnitt
B 4

Bereich Unterausschuss Planen, Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ruppertstraße 5 – Schulbauoffensive – Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage, Baugenehmigung gem. Art. 60 und 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) mit aufschiebenden Bedingungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grimmstraße 4, Baumfällungsantrag, vgl. TOP 2017.07 B 3.2.2, Genehmigungsbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.08.2017

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00848 als Information; Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus?

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lindwurmstraße 5, Abbruch und Erneuerung des Dachstuhls, Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage, Teilabbruch Dach Fliegenstr. 1 (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) im vereinfachten Genehmigungsverfahren

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mozartstraße 14 a, Nutzungsänderung mit Umbau im UG: Wirtschaftsräume zu dermatologischer Abteilung, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.08.2017 nach Ortskontrolle

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Unterabschnitt
C 4

Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 41, Gaststätte „Gina Nido“ (06.00 – 22.00 Uhr), Entscheidung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 21.07.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Keine Verlängerung des Oktoberfestes

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aktion „Play me, I'm yours 2017“; Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund, in städtischen Grünanlagen, sowie auf Privatgrund vom 31.07.2017 mit Termin 21.08.2017; Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 19.08.2017 mit Termin 11.08.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Alexander Miklósy, mit Zustimmung durch Fristablauf

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Die Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer des Landschaftsschutzgebietes soll effektiver werden. Das schließt die Weideninsel mit ein. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03677 des BA 2 vom 30.05.2017, Zwischennachricht des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 20.07.2017

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08550, vgl. TOP 2017.06 C 2.3.1; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt an die Deutsche Bahn vom 25.07.2017 als Information

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bürgeranliegen; Bahngeräusche Dreimühlenviertel, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 26.07.2017 zur Kenntnis

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Bürgeranliegen, Öffentliche Parkhäuser für Anwohner öffnen, vgl. TOP 2017.04 C 5.2, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 27.07.2017

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Reinigungsklasse 1+

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 03766, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 10.08.2017

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Bürgeranliegen, Abfallbehälter und Hundekotspender Holzstraße, vgl. Bürgeranliegen 2017.05 II Pkt. 4, Antwortschreiben des Baureferates vom 16.08.2017 dem BA 2 zur Kenntnis

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Unterabschnitt
D 4

Bereich BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reduzierung der Besprechungsräume in der Geschäftsstelle

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