Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag: Zebrastreifen in der Thalkirchnerstraße und eine gesündere Schulwegführung (Kinder-Antrag 4)
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Antrag: Spielplatz für größere Kinder / kindergerechte Gestaltung der Wiese am KuBu / Spielmöglichkeiten an der Isar (Kinder-Antrag 2, 6 und 7)
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Die Haltestelle" Theaterstück "Die Haltestelle" vom 13. - 17.12.2017 1.500,00 € 0262.0-2-0202
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session ab dem 06.02.2018 1.780,00 € 0262.0-2-0204
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Igbo Musik" Igbo Musik-Konzert am 16.12.2017 2.900,00 € 0262.0-2-0205
3
Anhörungen
1.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2-Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1)Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ 2)Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04200 vom 24.10.2017
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen; Bestehende soziale Angebote besser publizieren, vgl. Bürgerfragen 2017.11 II Pkt. 5
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - St.-Paul-Brunnen am Standort belassen – Zusätzlicher kindertauglicher Brunnen am Platz westlich der Kirche
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Landwehrstraße 44, Nutzungsänderung (EG + UG) in Vereinsräume, Einbau eines Notausgangs (UG) mit Treppe
2.
TOP - Pettenkoferstraße 24 / RGB, Tektur – Teilaufstockung im 3. OG, Einbau eines Personenaufzugs, Um- und Ausbau des Dachgeschosses um eine weitere Wohneinheit sowie energetische Sanierung des Dachs
3.
TOP - Tumblingerstraße 29, Unterbringung von Flüchtlinge – Nutzungsänderung und Umbau 1.OG: Betriebswohnung zu einer Wohnunterkunft für Flüchtlinge, Nutzungsänderung EG: Gewerblich genutzte Räume des MHM zu einer Büro- und Gewerbeeinheit
4.
TOP - Pettenkoferstraße 26 -28; Temporäre Aufstellung von Containern im Vorgarten und rückwärtigen Hofbereich im Zuge der Sanierung (VGB), befristet ab 01.01.2018 für 18 Monate mit Vollzug der Baumschutzverordnung
5.
TOP - Westermühlstraße 30 / RGB, Errichtung einer Dachterrasse anstelle eines Dachflächenfensters im DG
6.
TOP - Fraunhoferstraße 23h, Errichtung von 6 Wohneinheiten in Holzbauweise, Abbruch einer Wohnung auf dem Dach (Rückgebäude)
7.
TOP - Landwehrstraße 48; VGB: Errichtung eines Vollgeschosses nach Abbruch des Mansardendaches auf dem 7.OG, RGB: Errichtung eines Vollgeschosses auf der Dachterrasse im 6. OG und 7..OG zu Wohnen - Vorbescheid
8.
TOP - Paul-Heyse-Straße 18; Erweiterung und Aufstockung eines Hotels - Vorbescheid
9.
TOP - Thalkirchner Str. 55, Abbruch und Neubau eines Wohnhauses - Vorbescheid
10.
TOP - Lindwurmstr. 35-37, Abbruch und Neubau mit 12 WE und Hotelerweiterung, Neubau eines Rückgebäudes, Erweiterung Tiefgarage und Errichtung einer Gaststätte
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Bayerstraße 16, Antrag auf Fällung einer Pappel, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Bauvorhaben Baaderstraße 10, vgl. Vertagung aus 2017.11 B 5.4
2.
TOP - 100.000 Bäume für München, Werkstatt für Ökodesign und lebendige Kunst GbR, vgl. Vertagung 2017.11 B 5.1
3.
TOP - Isartalstraße 6, Pläne und Anliegen des Vertreters des Wohnstifts und Pflegeheims
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Schaffung einer Abstellfläche für Fahrräder in der Ickstattstraße
2.
TOP - Schaffung einer Abstellfläche für Fahrräder in der Klenzestraße
3.
TOP - Fußgängerquerung Thalkirchner Str., Antrag UA KJS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 6; Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.
TOP - Fraunhoferstraße 4; Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Haydnstraße 7; Einrichtung eines zweiten allgemeinen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Rothmundstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
3.
TOP - Reichenbachstraße 23 – 27; Gärtnerplatztheater, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Goetheplatz, aktuelle Lage – Bürgerbeschwerde; Entfernen bzw. Ersetzen der Sitzbänke; Anfrage des Baureferates
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Ruppert- / Tumblingerstraße, Anbringung einer Ampel, Erarbeitung eines Antrages im Unterausschuss ÖRM aufgrund der Gefährlichkeit des Standortes mit zwei Großbaustellen, vgl. Vertagung 2017.11 C 5.3
2.
TOP - Bürgeranliegen; Aufenthaltsqualität Goetheplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.01.2018 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 22.01.2018 in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 30.01.2018 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - Standortbegehung IHFEM (Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München) mit SWM - Stadtwerke München, Donnerstag 14.12.2017 um 9.30 Uhr, Goethestraße 64
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Bürgeranliegen Paul-Heyse-Straße 30 – 34, Antwort Email des Kreisverwaltungsreferates vom 14.11.2017 zur Kenntnis.
4.
TOP - Stadtkämmerei, Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021, Beschlussvorlage, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 - Kurzübersicht für BA 2
5.
TOP - (U) Generalinstandsetzung ehemaliges "Tröpferlbad" Thalkirchner Straße 96 - 102 Weitere Nutzung der Räume für zwei Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 sowie für das Bürgerhaus Isarvorstadt-Tröpferlbad Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Zusammenlegung der beiden Einrichtungen Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 2. Zustimmung zur Planung 3. Genehmigung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme 4. Erteilung des Untersuchungsauftrages Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit
6.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2018, Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2018, Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“, - der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10177 - des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10112 - des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10013 - des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10106
7.
TOP - Mittagsbetreuung in der Schwanthalerschule, vgl. TOP 2017.09 A 2.2; Antwort der Stadtschulrätin, Frau Beatrix Zurek, vom 14.11.2017
8.
TOP - (U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Am Westermühlbach, Grünfläche, Sanierung Fuß- und Radwege, Email des Baureferates vom 14.11.2017 zur Information
3.
TOP - Baureferat, Beschluss Paul-Heyse-Unterführung, Konzept zur Aufwertung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08709, Beschluss des Bauausschusses vom 28.11.2017 (SB)
4.
TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Umbauarbeiten St.-Pauls-Platz; Sachstandsmitteilung des Baureferates vom 20.11.2017
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im Frühjahr 2018
7.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für den Einbau von Kabelleerohren und Kabelschächten in die Gleistrasse der Straßenbahn, Fraunhoferstraße Höhe Hausnr. 32 - 38
8.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Herstellung von Reinigungsöffnungen am öffentlichen Kanal, Ausnahmezulassung für Nachtarbeit u.a. Pestalozzistraße 54 und Pestalozzistraße Höhe Neuer Südl. Friedhof
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 (VB)
10.
TOP - (U) Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 23.05.2007 Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl vom 17.04.2015 Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz - Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.11.2015 Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen! Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.02.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
12.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Verkehrssituation Fliegenstraße; Antwort Email des Kreisverwaltungsreferates vom 06.11.2017
7.
TOP - Thalkirchner Straße 3, Erweiterung Freischankfläche, vgl. TOP 2017.09 C 2.1.1, Einholung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters, Herrn Dieter Reiter
8.
TOP - Bereich Goetheplatz – Poccistraße; MVG Information über Betriebskonzept während Schienenwechsel auf U3/U6
9.
TOP - Partys am „Isarspitz“ oberhalb der Brudermühlstraße am Scheitel zwischen Isar und Großer Stadtbach, Schreiben des Baureferates vom 20.11.2017
10.
TOP - Kreuzungsbereich „Landwehr- / Schillerstraße; Fahrbahnsanierung, Schreiben des Baureferates vom 22.11.2017
11.
TOP - Bürgeranliegen Landwehrstraße 40, vgl. TOP 2017.10 C 5.2; Feinstaubemission durch Abluftanlage einer Gaststätte; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 23.11.2017
12.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Fußgängerübergang auf Höhe der Auenstraße 118
D 4