Dienstag, 14. Februar 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands - Antrag des BA 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Gemeinsamer Antrag der CSU- und der SPD-Fraktion Sommerfest des BA 1
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 10.09.201, evtl. Anmeldung eines oder mehrerer Denkmale
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - St-Anna-Straße 25, Abbruch und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden vertagt aus 2017.01B 3.1.4
2.
TOP - Theatinerstraße 36, Dachgeschossausbau
3.
TOP - Lerchenfeldstraße 2, Generalsanierung und Erweiterung der Archälogischen Staatssammlung, vertagt aus 2016.07 B 3.1.2
4.
TOP - Frauenstraße 8, Nutzungsänderung: Wohnung zu Büro
5.
TOP - Odeonsplatz 8 – 10, Errichtung einer Freischankfläche (58 m²/72 Sitzplätze)
6.
TOP - Maderbräustraße 4, Nutzungsänderung zweier Läden zu einer Spielhalle mit 7 Geld- spielgeräten, Änderung Eingangsbereich
7.
TOP - Unterer Anger 2, brandschutztechnische Ertüchtigung und punktuelle Nutzungsänderungen sowie Terrasseneinhausung
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Alfons-Goppel-Straße, Ersatz Granitkleinstein durch Asphalt
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Maximilianstraße, Querungshilfe
3.
TOP - Erhaltungssatzungen im BA 1, erneute Befassung, vertagt aus 2017.01 B 3.2.8
4.
TOP - Erinnerungsverfahren, Lueg ins Land und Isartor, Großsteinpflasterung nachsanden
5.
TOP - Erinnerungsverfahren, Oettingenstraße 2-12
6.
TOP - Erinnerungsverfahren, Sternstraße 5-21
7.
TOP - Erinnerungsverfahren, Jugfernturmstraße, Fahrbahnsanierung
8.
TOP - Erinnerungsverfahren, Stollbergstraße, Fahrbahnsanierung
9.
TOP - Erinnerungsverfahren, Triftstraße 10
10.
TOP - Erinnerungsverfahren, Radwege SM6 2017, Prinzregentenstraße / Max-Planckstraße (stadtauswärts)
11.
TOP - Erinnerungsverfahren Isartorplatz zwischen Frauenstraße und Thomas-Wimmer-Ring
12.
TOP - Erinnerungsverfahren Steinsdorfstraße zwischen Mariannenplatz und Maximilianeum
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung (Zeitungsentnahmegerät) auf öffentlichem Grund, Prinzregentenstraße/Lerchenfeldstraße
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Faschingsumzug der Narrhalla am 28.02.2017
2.
TOP - Marienplatz, Geldbeutelwaschen am 01.03.2017 (Aschermittwoch)
3.
TOP - Zentralveranstaltung zur Bayerischen Woche der Geodäsie am 18.07.2017 auf dem Odeonsplatz
4.
TOP - Karfreitagsprozession am 14.04.2017
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schreiben einer Firma am Thomas-Wimmer-Ring vom 03.02.2017 Erhalt der Parkbucht auf Höhe der Herrnstraße während der Bauphases und darüber hinaus
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Antrag auf Baumfällungen, Oettingenstr. 67
3.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Himmelreich-/Oettingenstraße
4.
TOP - Genehmigungsplanung Umbaumaßnahmen S-Bahn-Station Isartor, vertagt aus 2017.01 D 3.2, Präsentation des Vorhabens im UA durch DB und Planungsbüro, (vgl. dazu auch Stellungnahme des BA 2 unter TOP D 4.5)
5.
TOP - Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas- Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung inkl. Erledigung verschiedener Empfehlungen aus der Bürgerversammlung Altstadt-Lehel vom 03.12.2016
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Bewerbergemeinschaft Wildfleck und BA 1 für eine kulturelle Veranstaltung am Vater-Rhein-Brunnen für die Jahre 2017-2019
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Dienstbarkeit Durchgang BRK Seitzstraße über Innenhof zur St.Anna-Straße sicherstellen
3.
TOP - Dokumentation der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2016
4.
TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen; Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel vom 03.12.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (SB)
5.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017; Neufassung vom 04.01.2017; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 02989, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (VB)
6.
TOP - Anhörung zu Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXYY Oettingenstraße 74-80 und Tivolistraße, Antwort der Stadtschulrätin auf Stellungnahme des BA
7.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“, Schreiben der Stadtbaurätin an den BA 10 Moosach
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung 2017, Zweitschrift Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07544
6.
TOP - Antwort des Bezirksinspektion Mitte, BA-Anfrage bezüglich Gaststätte „Sausalitos“
7.
TOP - Einholen einer OB-Entscheidung zu Sondernutzungen, mobile Fahrradständer Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21
8.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Feuerkorb am Zugang Maxforum
9.
TOP - Antwort des Bezirksinspektion Mitte, BA-Anfrage bezüglich Sauberkeit und Lieferverkehr in der Küchelbäckerstraße
10.
TOP - Temporäre Kunst im öffentichen Raum, „No such things grow here“, Überarbeiteter Antrag - Standorte jetzt: Max-Joseph- und Odeonsplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Information über Betriebskonzept der Linien U3/U6 währenmd der Entfernung der Hintergleiswerbung am U-Bahnhof Sendlinger Tor
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Sachstände Triftstraße 10 und Fußgängerquerung Sendlinger Straße / Färbergraben; Zwischennachricht des Baureferates vom 19.01.2017
4.
TOP - Genehmigungsplanung Umbaumaßnahmen S-Bahn-Station Isartor, Stellungnahme des BA 2 vom 25.01.2017
5.
TOP - Antwort der Immobilien Freistaat Bayern, BA-Anfrage zu Baustelleneinrichtung und Parkplätzen auf dem Marstallplatz
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot in der Steinsdorfstraße nördl. Landstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Antworten des Sozialreferates und von St. Anna zum Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung zu einer Jugendeinrichtung für über 12 Jährige
2.
TOP - Budget Zuwendungsbewilligung Initiative „Zaide“ des BA 1
3.
TOP - Spielflächen für Kinder und Jugendliche, Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung des BA 1, Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens München vom 23.01.2017
4.
TOP - Budget, Oratorium ELIAS: Förderung durch Kulturreferat ist vorrangig Schreiben von D-II-BA vom 24.01.2017
5.
TOP - Neue Holzschaukel für den Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen, Antrag des BA 5
6.
TOP - Spielgeräte vor dem Kartencontainer beim Deutschen Museum; Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung 2016 im BA 1; Stellungnahme des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.01.2017 zur Information
7.