Dienstag, 14. März 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017-2021
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Sanierung des Viktualienmarktes, Vorstellung des Planungsstandes durch einen Mitarbeiter des Kommunalreferates
2.
TOP - Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring Vorstellung durch einen Mitarbeiter des Baureferates
3.
TOP - Erweiterung der Fußgängerzone Marienplatz Vorstellung durch einen Mitarbeiter des Baureferats
4.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring Vorstellung durch einen Mitarbeiter des Baureferates
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Bauvorhaben Theatinerstraße 47, Koordination der Baustelleneinrichtung mit den S-Bahn-Bauarbeiten auf dem Marienhof; Vorstellung im Unterausschuss, vgl. TOP 2017.02 B 0.1
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Platzl und Orlandostraße – Wege zum Hofbräuhaus barrierefrei gestalten
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Vorbescheid St-Anna-Straße 25, Abbruch und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden, vertagt aus 2017.01B 3.1.4 und 2017.02 B 3.1.1
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - Odeonsplatz 8 – 10, Errichtung einer Freischankfläche (58 m²/72 Sitzplätze), vertagt aus 2017.02 B 3.1.5
4.
TOP - Rumfordstraße 35, Dachausbau eines Mehrfamilienhauses
5.
TOP - Liebigstraße 14, Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu 2 Wohneinheiten
6.
TOP - Oettingenstraße 40, Anbau einer Balkonanlage im Innenhof, Umbau und Sanierung des Dachspitzes, Nutzungsänderung im EG (Wohnung zu Hausmeister - Lagerraum
7.
TOP - Marienplatz – Verlegung der Blumenverkaufsstände am Alten Rathaus wegen Durchführung einer Baumaßnahme
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Wiederherstellung der Geh- und Fahrbahn im Hofgraben
2.
TOP - Anhörung zu Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXYY Oettingenstraße 74-80 und Tivolistraße, vgl. 2016.10 B 3.2.2; Erneute Stellungnahme, vgl. Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.02.2017
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin vom 12.02.2017 Verunreinigungen an Fahrzeugen durch Hundekot, Aufstellen von Hinweisschildern
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 14.02.2017, Wegfall eines Wertstoff Sammelplatzes
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche, Residenzstraße 1
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Genehmigung eines Verkaufsstandes für gebrannte Nüsse, Kaufingerstr. 28
2.
TOP - Genehmigung eines mobilen Fahrradständers, Maximilianstraße 14
3.
TOP - Antrag für das Aufstellen von Sitzgelegenheiten, Hermann-Sack-Straße 2
4.
TOP - Odeonsplatz 8 – 10, Errichtung einer Freischankfläche (58 m²/72 Sitzplätze), vertagt aus 2017.02 B 3.1.5
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Kein Alkoholverkauf in Grünanlagen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - „Veranstaltungsbudget – Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen“: Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
2.
TOP - Palmsonntagsprozession am 09.04.17 um den Dom am Frauenplatz. gem. §29 der StVO
3.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen - Antrag KVR - Anhörung BA
4.
TOP - Marienhof – Festakt und Bürgerfest zum offiziellen Baubeginn der 2. S-Bahn-Stammstrecke am 05./06.04.2017
5.
TOP - Kanalstraße/Isartorplatz – Straßenfest am Fortunabrunnen 30.06.2017 bis 02.07.2017
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schreiben einer Firma am Thomas-Wimmer-Ring vom 03.02.2017 Erhalt der Parkbucht auf Höhe der Herrnstraße während der Bauphase und darüber hinaus, vertagt aus 2017.03 D 1.1
2.
TOP - Bund Naturschutz: Baumschutz in der Stadt (Anträge der Baumschutzbeauftragten der Münchner Bezirksausschüsse aus den BUND-Workshops)
3.
TOP - BA Antrag: Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einfluss des Isartorplatzes
4.
TOP - BA-Antrag: Schnellstmögliche Neupflasterung des neuen Fußgängerzonenabschnittes Sendlinger Straße von der Hackenstraße bis zum Sendlinger Tor
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Anwohnerparken im südlichen Lehel
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung inkl. Erledigung verschiedener Empfehlungen aus der Bürgerversammlung Altstadt-Lehel vom 03.12.2016 vertagt aus 2017.02 D 3.5
2.
TOP - Anträge Brienner Straße, Einführung einer unechten Einbahnregelung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA Antrag: Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche 2017
2
Entscheidungen
1.
TOP - Ergebnisse der Kinder- und Jugendversammlung 2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Lesenächte" Lesenächte ab April 2017
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
2.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse, Schreibend es Oberbürgermeisters
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Projektkosten (Kostenobergrenze): 84,7 Mio. € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 – Altstadt-Lehel: 1. Erhaltungssatzung für das Lehel, 2. Prüfung zur Ausweisung von 3 Erhaltungssatzungsgebieten im Stadtbezirk 1, BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 02525 des BA 1 vom 14.06.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20/V 07202, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017 (VB)
4.
TOP - Oettingenstraße 50 – 54; DG-Neuerrichtung und -Ausbau mit 5 neuen Wohnungen sowie Anbau von Aufzügen an 3 Mehrfamilienhäuser; Baugenehmigung vom 14.02.2017
5.
TOP - Frauenstraße 8; Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Aufbau eines Autokrans in der Reichenbachstraße vor Haus-Nr. 3 zur Demontage eines Baukrans von 01.03.2017 bis 03.03.2017
6.
TOP - Bebauungsplan Entwicklung Sattlerplatz und Färbergraben, Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BV-Anfrage 14-20 / Q 00362 vom 01.12.2016
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
3.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Vollzug der Richtlinien für Sondernutzung an öffentlichen Straßen der LHSt München (Sondernutzungsrichtlinien); Genehmigung von mobilen Fahrradständern an folgenden Standorten: Vor dem Anwesen Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21, vgl. TOP 2016.11 C 2.2.1; Entscheidung des Oberbürgermeisters, Herrn Dieter Reiter, vom 06.02.2017
4.
TOP - Sicherheitsoffensive für München (3): Sicherheitskonzept für die Fußgängerzone und den Marienplatz, Antrag Nr. 14 – 20 / A 02813 der CSU Fraktion im Stadtrat
5.
TOP - Verlegung der (Teil-)Freischankfläche einer Gaststätte, Baumaßnahme der SWM, Fernkälte in der Theatinerstraße
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Zusätzliche Fußgängerfurt an der Kreuzung Prinzregenten-/Oettingenstraße, Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung 2016; Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 07.02.2017
2.
TOP - Verlängerung der Baustelle Marienplatz 22 mit Seite Rindermarkt (Hugendubel) bis 31.01.17
3.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Herzog-Wilhelm-Straße: Verlängerung bis 30.06.2017
4.
TOP - Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen, Antrag Nr. 14-20 / A 02847 der CSU-Fraktion im Stadtrat
5.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
6.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz in Höhe Sonnenstraße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof), Arbeiten im Straßenraum vom 20.02. bis 07.04.2017
9.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz in Höhe Herzog-Wilhelm-Straße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof), Arbeiten im Straßenraum vom 03.03.2017 bis 02.03.2018
10.
TOP - Wallstraße/Blumenstraße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof), Arbeiten im Straßenraum vom 20.02. bis 01.10.2017
11.
TOP - Wegfall der Wertstoffinsel in der Knöbelstraße – schnell Ersatzstandort in der Nähe finden, Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf das BA-Schreiben vom 14.02.2017
12.
TOP - Bericht der Zwischenevaluation Verkehrsversuch FGZ Sendlinger Straße
13.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis vom 29.11.2016, Rindermarkt 13 und 14
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze am Odeonsplatz 6, Seite Galeriestraße
15.
TOP - Oettingenstraße 50, DG-Neuerrichtung und -Ausbau mit 5 neuen Wohnungen sowie Anbau von Aufzügen an 3 Mehrfamilienhäusern, Antwort auf BA-Schreiben vom 14.02.2017
16.
TOP - Sparkassenstraße zwischen Tal und Ledererstraße, Hofgraben zwischen Dienerstraße und nördlichem Hofgraben, Theatinerstraße zwischen Maffeistraße und Viscardigasse Marienhof, Dienerstraße und Weinstraße, Spartenverlegung Fernkälte vom Odeonsplatz bis Sparkassenstraße, Arbeiten im Straßenraum
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Osdeonsplatz, Platz vor der Feldhernnhalle, Erstellen eines Schachtbauwerks für Fernkälte, Ergänzung einer verkehrsrechtlichen Anordnung
18.
TOP - Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, SWM Fernkälteprojekt Theatinerstraße Nord
19.
TOP - Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, SWM Fernkälteprojekt Hofgraben - Pfisterstraße
20.
TOP - Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe, SWM Fernkälteprojekt Sparkassenstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
5.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschluss Staatliches Wilhelmsgymnasium an der Thierschstr. 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel; Sonderprojekt: Aufstellung von Abguss-Figuren aus dem Westgiebel des Zeustempels von Olympia im Schulgebäude im Zuge der laufenden Baumaßnahme Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums, Annahme einer Zuwendung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08054, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.02.2017 (SB)
6.
TOP - Ergebnisse der Planung der MünchnerSommerSpielAktion