Dienstag, 4. April 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Widenmayerstraße 31, Umbau DG mit 2 neuen Wohneinheiten und Nutzungsänderung der Wohnung Ost /OG 1 in Büroflächen, energetische Sanierung der Innenhoffassade sowie Erweiterung der Balkonanlage
2.
TOP - Briennerstraße 5, Fassadenerneuerung EG / Straßen- und Hofseite
3.
TOP - Maxburgstraße 4, Erweiterung Gastronomiefläche EG durch Einbindung und Nutzungsänderung Ladenlokal
4.
TOP - Frauenstraße 7, Umbau und Sanierung eines Büro- und Geschäftshauses
5.
TOP - Frauenstraße 8, Abbruch und Neubau Dach / Kellerdecke / Bodenplatte, Einbau eines Aufzugs, Anbau von Balkonen - TEKTUR
6.
TOP - Reitmorstraße 17, Umbau EG mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung im 5. OG und DG - TEKTUR
7.
TOP - St.-Anna-Platz 9, Umbau und Sanierung eines Kindergartens in einen Familientreff
8.
TOP - Kardinal-Faulhaber-Straße 1, Umbau und Nutzungsänderung von Büros
3.2
Sonstige
1.
TOP - Marienplatz – Verlegung der Blumenverkaufsstände am Alten Rathaus wegen Durchführung einer Baumaßnahme, vertagt aus 2017.03 B 3.1.6
2.
TOP - Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel, vgl. TOP 2017.01 B 3.2.8; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag der Fraktion Die Grünen: Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Sternstraße 20, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Dienerstraße 14-15, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2017 auf dem Odeonsplatz
2.
TOP - Lange Nacht der Musik am 06.05.2017 auf dem Odeonsplatz
3.
TOP - Tag der offenen Tür der Landeshauptstadt München am 06.05.2017 auf dem Marienplatz
4.
TOP - Veranstaltung griechisch orthodoxe Metropolie Salvatorplatz am 15.04.17
5.
TOP - Straßen- und Hoffest in der Corneliusstraße am 14.05.2017
8.
TOP - 100 Jahre Patrona Bavariae - Sternwallfahrt und Gottesdienst am 13.05.2017
9.
TOP - 100 Jahre Patrona Babariae - Sternwallfahrt und Gottesdienst am 13.05.2017, Lageplan
3.2
Sonstige
1.
TOP - Ausstellungsstelen Jüdisches Leben in München am St. Jakobsplatz 02.07.-18.09.2017
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin vom 12.03.2017 Rolltreppen am Isartor
2.
TOP - Bund Naturschutz: Baumschutz in der Stadt (Anträge der Baumschutzbeauftragten der Münchner Bezirksausschüsse aus den BUND-Workshops), vertagt aus 2017.03 D 1.2
3.
TOP - Bürgeranliegen, Prinzregenten- /Wagmüller Straße, vgl. TOP 2016.12 D 1.4; Blaue Markierung auf dem Radweg möglich? Fläche der neuen Sitzbänke am St.-Anna-Platz zu begrünen oder zu bepflastern?
4.
TOP - Bürgeranliegen, Anwohner Müllerstraße 32 – Anregung Verkehr
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München: Vorschläge zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste, vertagt aus 2017.02 D 3.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Stadtwerke: Infoflyer zum Wasserprojekt Prinzregentenstraße, Terminänderung
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Lesenächte" Lesenächte ab April 2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Musica Sacra St. Anna e.V. Oratorium "Elias" am 14.05.2017 Az. 0262.0-1-0110
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben S-Bahn-Station München Isartor (MIT); Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage (MRA), einer Netzersatzanlage (NEA) und einer Aufzugsanlage im Zuge der brand-schutztechnischen Ertüchtigung der S-Bahn-Stammstrecke München, Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die Stellungnahme des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.01.2017
3.
TOP - Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08130, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
4.
TOP - (U) Bürgergutachten Innenstadtkonzept thematische und räumliche Schwerpunkte Stadtbezirke 1,2,3 und 5 a) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.01.2015 b) Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität Antrag Nr. 14-20 / A 02445 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.09.2016 c) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen d) Erlass der Satzung zur Findung einer Zufallsauswahl aus dem kommunalen Melderegister im Jahr 2017 im Rahmen des Bürgergutachtens Innenstadtkonzept
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gerüchte zum Verkauf des Hauses Hochbrücken- / Ecke Hildegardstraße und Erweiterung eines Boardinghauses, Antwortschreiben der Verwaltung
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 08295
7.
TOP - Baureferat, Beschluss Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 06080, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017
8.
TOP - Bauplanung Triftstraße und Thierschplatz 4a, Information eines Miteigentümers bzgl. Bauvorhabens vom 24.03.2017
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
3.
TOP - Marienplatz – Information über anstehende Straßenbauarbeiten
4.
TOP - Verlegung von Obst, Blumen- und Maroniständen aufgrund diverser Baumaßnahmen im Bereich der Innenstadt, Ortsbegehung am 21.03.2017; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 22.03.2017
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für Pflasterarbeiten Marienplatz, Bauphase 1 ab 13.03.2017 bis 07.04.2017
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Sendlinger-Tor-Platz in Höhe Oberanger/Lindwurmstraße/Blumenstraße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof) vom 08.03.2017 bis 09.04.2017
3.
TOP - Neues Verkehrskonzept für die Altstadt – jetzt die Chancen durch die innerstädtische Kaskade von Großbaustellen nutzen, Antrag Nr. 14-20 / A 02899 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 21.02.2017, Schreiben des Direktoriums vom 21.02.2017
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Durchfahrt durch das Alte Rathaus, Einfahrt für Radfahrer von Tal/Sparkassenstraße kommend erlauben
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum zur Verlegung einer Fernkälteleitung Weinstraße 1 und Landschaftsstraße vom 20.03. bis 31.05.2017
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum zur Herstellung von Hausanschlüssen in der Dienerstr. 15 (vor Dallmayr) vom 20. bis 31.03.2017
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Sternstraße – nach Kreuzung Robert-Koch-Straße, Sternstraße 16 sowie Sternstraße 5 bis Maximilianstraße vom 10.04. bis 21.04.2017
8.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnamen, Unterrichtung über bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaums an der Blumenstraße
9.
TOP - Sternstraße 26, Mitteilung einer Gefahrenbaumfällung
10.
TOP - Baustellenverkehr am Marienhof – Gefahren und Belastungen dezimieren!, Antrag Nr. 14-20/A 02940 der Bayernpartei-Stadtratsfraktion vom 08.03.2017
11.
TOP - Bürgeranliegen, Geh- bzw. Radwegmarkierungen auf der Tivoli- und Max-Joseph-Brücke anbringen, vgl. TOP 2016.12 D 1.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 21.03.2017
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum Wallstraße/Blumenstraße (Umbau/Sanierung U-Bahnhof)
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum Blumenstraße in Höhe An der Hauptfeuerwache und An der Hauptfeuerwache zwischen Blumenstraße und Oberanger (Umbau/Sanierung UBahnhof)
14.
TOP - Ausnahmezulassung für Nachtarbeiten zur Rohrleitungssanierung am Dreifaltigkeitsplatz vom 27. bis 29.03.2017 und vom 03. bis 06.04.2017
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - KITA Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung, Sitzungsvorlage Nr. 14 -20 / V 08203; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 21.03.2017
2.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Freibadöffnungszeiten auf für Berufstätige; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08133, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 28.03.2017 (SB)