Donnerstag, 29. Juni 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 – Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.05.2017
2.
TOP - Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Einwohnerversammlung zur Sendlinger Straße am 27.04.2017, Form der Veranstaltung
3.
TOP - Ferienausschuss am 16.08.2017
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Sanierung und Öffnung der Arkaden am Marienplatz 1 sowie Meisterfeier des FC Bayern auf dem Marienplatz
2.
TOP - Bürgeranliegen, Schutzmaßnahmen am Eisbach
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
2.
TOP - Frauenstr. 9, Errichtung einer Freischankfläche(107,70 m² / 67 Sitzplätze / tägliche Betriebszeit bis 22:00 Uhr) - TEKTUR
3.
TOP - Frauenstr. 9, Nutzungsänderung: Verkaufs- zu Gastraumflächen - TEKTUR
4.
TOP - Müllerstr. 2-6, Nutzungsänderungen: UG – TG zu Wasch- und Lagerraum, EG-1. OG/Galerie- Laden zu Gaststätte, 2.-6. OG – Zusammenlegung 2er Wohnungen zu 1 EW für Flüchtlinge, DG – Abbruch Dachstuhl, Neubau Flachdachterrasse; M4: EG – Büro und Wohnen zu Gaststätte und Wohnen, 1.-2. OG + DG – Wohnen zu Wohnen für Flüchtlinge; M2: Handwerksbetrieb, Wohnen und Büro zu Bildungswerkstatt und Büro; Anbau einer Außen-treppe . TEKTUR zu 1.1-2016-19841-21 – hier: M6 – statt Flachdachterrasse Ballspielplatz mit Fangnetz und Konstruktion
5.
TOP - Müllerstr. 2-6, Nutzungsänderungen: M6: UG – TG zu Wasch- und Lagerraum, EG-1. OG/Galerie – Laden zu Gaststätte, 2.-6. OG – Zusammenlegung 2er Wohnungen zu 1 WE für Flüchtlinge, DG – Abbruch Dachstuhl, Neubau Flachdachterrasse; M4: EG – Büro und Wohnen zu Gaststätte und Wohnen, 1.-2. OG + DG – Wohnen zu Wohnen für Flüchtlinge; M2: Handwerksbetrieb, Wohnen und Büro zu Bildungswerkstatt und Büro; Anbau einer Außentreppe – TEKTUR zu 1.1-2016-19814-21 (hier: M4 – Ausbau des Dachspitzes zu Galerien)
6.
TOP - Oberanger 36, Errichtung eines Wintergartens auf der Dachterrasse im 2. OG eines Bürogebäudes
7.
TOP - Knöbelstraße 6a, Einbau einer Dachterrasse, Umbau Gauben
8.
TOP - Pacellistraße 6-8, Nutzungsänderung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel, vgl. TOP 2017.04 B 3.2.2; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
2.
TOP - Entwurf einer Stellungnahme zum Thema neue Fußgängerzone Sendlinger Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Müllerstraße: Gaststätten / Vergnügungsstätten
2.
TOP - Bürgeranliegen; Verunreinigung des Englischen Garten mit Scherben
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Müllerstraße 56/links, vertagt aus 2017.05 C 2.1.2
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Perusastraße 5
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Altheimer Eck 7 (s. TOP 2017.05 C 2.1.4)
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag für Aufstellen einer Sitzgelegenheit, Klosterhofstr. 2 Seite Oberanger
2.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Kreuzstraße 4
3.
TOP - Antrag Aufstellung von zwei mobilen Fahrradständern, Widenmayerstraße 32
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Trinkwasser Schilder für Brunnen am Viktualienmarkt Empfehlung Nr. 14-20 / E 01355 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 01.12.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Münchner Selbsthilfetag auf dem Marienplatz am 22.07.2017
2.
TOP - Bayerisches Genussfestival vom 28.07.2017 bis 30.07.2017 auf dem Odeonsplatz
3.
TOP - Christopher Street Day-Veranstaltungam 15.07.2017 und 16.07.2017, Marienplatz, Rindermarkt, St. Jakobsplatz etc.
4.
TOP - Fränkisches Weinfest vom 07.07.2017 bis 23.07.2017, Alter Hof
5.
TOP - Klassik am Odeonsplatz am 15.07.2017 und 16.07.2017 auf dem Odeonsplatz, dem Wittelsbacherplatz und der Briennerstraße
6.
TOP - Max-Joseph-Platz, Eröffnung des Kunstprojekts „No such things grow here“ am 21.07.2017
7.
TOP - Euromarché vom 19.07.2017 – 22.07.2017 auf dem Rindermarkt (Nachtrag)
8.
TOP - Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 02.07.2017 auf dem Odeonsplatz
9.
TOP - Kulturprozession am 12.07.2017 „Utopien einer Stadt“ durch die Innenstadt
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Radabstellplätze rund um das Isartor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Trambahnhaltestelle Reichenbachplatz, Einrichtung Ersetzverkehr
2.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrsberuhigung am Max-Joseph-Platz
3.
TOP - Bürgeranliegen, Elektromobilität und Verkehrssicherheit
2
Entscheidungen
1.
TOP - Einrichtung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2016; Linienbusverkehr der MVG und der Stadtrundfahrten: Einrichtung einer weiteren Haltestelle Marienplatz im Tal sowie eines Taxinachrückplatzes in den Abend- und Nachtstunden, Verlagerung der allgemeinen Behindertenparkplätze in die Sparkassenstraße
3
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Ludwigsbrücke, vertagt aus 2017.05 D 3.5
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Mittleres Lehel, Änderung der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung / Schaffung zusätzlicher Parkflächen, Öttingenstraße westlich, südlich der Prinzregentenstraße
3.
TOP - Beschlussentwurf, Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschluss des Umweltausschusses vom 18.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08860, Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schließung des Bades BRK im Lehel Schreiben einer Bürgerin vom 25.05.2017
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kinderfest am St.-Anna-Platz" Kinderfest am 24.06.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion von August - September 2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kultur & Spielraum e.V. Sommerfest am 01./02.07.2017
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirks ermöglichen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01210 des BA 19 vom 12.05.2015
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Widenmayerstraße 51, Umbau einer Klinik zu einem Wohnheim (37 Wohneinheiten), Abdruck der Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren)
3.
TOP - (U) Marienplatz Erweiterung der Fußgängerzone im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.450.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08746, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05029, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
6.
TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08546, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
8.
TOP - Baugenehmigung Weinstraße 6, Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes - TEKTUR
9.
TOP - Marienplatz Bauphasen 3-5 (neue Plasterung), Verlegung der Frischankfläche der Gaststätte „Café Rischart“ und des Obststandes vor dem Anwesen Marienplatz 18
10.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Errichtung des DB-Info-“Pavillons“ auf dem Marienhof, Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00845 vom 08.03.2017, Antwortschreiben des Referates
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
3.
TOP - Stellungnahme zur Beschlussvorlage Alte Akademie (Eilentscheidung des stellv. BA-Vorsitzenden, vgl. TOP 2017.05 B 3.1.2)
4.
TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters, Genehmigung eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Maximilianstraße 14 (s.TOP 2017.03 C 2.2.2)
5.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Skulptur Bol (s. TOP 2017.01 C 4.12), Verlängerung des Zeitraums zum Aufstellen der Skulptur in der Sendlinger Straße
6.
TOP - Stellungnahme des Oberbürgermeisters vom 17.05.2017 zur Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 zur Alten Akademie vom 04.05.2017, Würdigung der Stellungnahme in der Beschlussvorlage
7.
TOP - Israeltag am 24.05.2017 auf dem Odeonsplatz, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 19.05.2017
8.
TOP - Stadtgründungsfest in der Innenstadt am 17.06.2017 und 18.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 19.05.2017
9.
TOP - Fahrradstellplätze vor dem Museum Fünf Kontinente in der Maximilianstraße Hs.Nr. 42
10.
TOP - Ausnahmezulassung, Jahresgenehmigung für Arbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
11.
TOP - Kultur- und Shoppingnacht „Nachtschwärmer“ am 08.09.2017
12.
TOP - Tag der offenen Tür des Polizeipräsidiums München am 17.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung
13.
TOP - Ausnahmezulassung, nächtliche Arbeiten zur Herstellung von Reinigungsöffnungen am öffent-lichen Kanal
14.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates vom 30.05.2017, Regelmäßige Entfernung von Schrotträdern im Umkreis des Isartors (s. TOP 2017.05 A 3.3)
15.
TOP - Versagungsbescheid vom 31.05.2017, Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Dienerstraße 14-15
16.
TOP - Infoveranstaltung Sendlingerstraße, 17.06.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 09.06.2017
17.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - Creating Europe - 14.-16.09.2017 und 21. - 23.09.2017
19.
TOP - SoNu Aktionswoche Münchner Kammerspiele 25.06. - 30.06.17Maximilianstraße, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 11.06.2017
20.
TOP - Lesung mit Denis Scheck Literaturhaus Salvatorplatz am 13.07.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 11.06.2017
21.
TOP - Der – namenlose – Platz hinter dem Rathaus wird zum „Kurt-Eisner-Platz“, Antrag Nr. 14-20 / A 02897 von Die LINKE im Stadtrat vom 21.02.2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08734
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 29.11.2016: Verlängerung der Vollsperrung Rindermarkt auf Höhe der Hausnummern 13 und 14 (Sport Schuster)
2.
TOP - Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung: Herzogspital-, Kreuz-, Damenstiftstraße, Sendlinger Straße, Altheimer Eck, Neuhauser Straße, Sendlinger-Tor-Platz, Wallstraße, Rindermarkt, Oberanger, Singlspielerstraße
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Dienerstraße und Hofgraben (östl. Dienerstraße), Verlegen einer Fernkältetrasse sowie Umlegung von Sparten als Vorabmaßnahme der 2. S-Bahn Stammstrecke, 03.05. - 30.06. 2017
4.
TOP - Beschluss der Münchner Stadtentwässerung: Vorabmaßnahme Kanalsanierung Müllerstraße, Herstellen eines Vortriebschacht inkl. Rohrvortrieb
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Marienplatz und Weinstraße
6.
TOP - Abgefahrene Fahrbahnmarkierungen in der Westenriederstraße, im Radlsteg, in der Neuturm- und in der Hildegardstraße erneuern, Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 07.04.2017
7.
TOP - Stromprojekt Frauenstraße, Flyer der Stadtwerke München
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Sparkassenstraße zwischen Ledererstraße und Münzstraße (Fernkälte, Phasen 2 und 2.1, Totalsperre)
9.
TOP - Tramverkehr in der Müllerstraße, Antwortschreiben der MVG auf das Schreiben vom 07.04.2017 (s. 2017.04 D 1.4)
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Frauenstraße gegenüber der Hausnummern 32-36, temporäre Schaffung einer Busanfahrtszone
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussentwurf „Fußgängerbeauftragter“, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt—Lehel am 01.12.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08391
12.
TOP - SWM-Stromprojekt Hackenstraße, Erweiterung des Stromnetzes
13.
TOP - Busspur am Thomas-Wimmer-Ring/Isartor: Aufhebung der Ein- und Ausstiegestelle für Busfahrgäste an der Westseite des Thomas-Wimmer-Ringes in die Rechtsabbiegespur zum Tal, Antwort auf Schreiben des BA 1 vom 10.05.2017
14.
TOP - Erinnerungsverfahren: Sanierung Isartorplatz, Nördliche Fahrbahn, siehe TOP 2017.05 D 3.2, Antwortschreiben des Baureferates
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Viscardigasse: Verlegen einer Fernkälte- und Wärmetrasse
16.
TOP - (U) "Dialog-Display" in München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung vom 06.06.2017 – 01.07.2017, Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz 16-19, Straßenbau- und Pflasterarbeiten
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Herzog-Wilhelm-Straße zwischen der Josephspitalstraße und der Herzogspitalstraße
19.
TOP - Information über das Betriebskonzept während der Erneuerung der Fahrtreppen am Marienpaltz vom 12.06.2017 – 29.06.2017
20.
TOP - Baumaßnahme der SWM im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, Weinstraße, Netzausbau und Netzerneuerung
21.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz im Bereich Paradiesstraße 4, verkehrsrechtliche Anordnung
22.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, eingeschränktes Halteverbot im Bereich Maximilianstraße 6-8
23.
TOP - SWM-Stromprojekt Prinzregentenstraße, Netzausbau und Netzerneuerung
24.
TOP - Verlängerung der Vollsperrung Fürstenfelder Straße / Rindermarkt wegen Baustelle Sport Schuster bis 08.01.2017
25.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung vom 28.06.2017 bis 13.07.2017, Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz 19-20, Umbau Marienplatz – Straßenbau- und Pflasterarbeiten
26.
TOP - BA Antrag Nr. 03600, BA 1 Altstadt-Lehel vom 09.05.2017: Baum-Masterplan für München, Schreiben des Bezirksausschusses 25 Laim vom 31.05.2017, Unterstützung des Antrages
27.
TOP - Ausnahmezulassung, Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Dreifaltigkeitsplat 1, Reinigung und Inspektion von Abwasserleitungen vom 22.06.2017 – 24.06.2017 sowie vom 26.06.2017 – 29.06.2017, jeweils von 22:00 bis 06:00 Uhr
28.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
29.
TOP - Antwort auf das BA Schreiben vom 10.05.2017 bzgl. Haltverbote im südlichen Lehel und gefährlicher Situation an der Kreuzung Adelgunden-/Knöbelstraße, Unser Zeichen 2017.05 A 3.1
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung Bescheid, Glockenbachwerkstatt e.V., Straßenfest am 14.05.2017
2.
TOP - Verwendungsnachweis, Dokumentation, Presse: Festival ANFÄNGER vom 23.03.2017 – 27.03.2017
3.
TOP - Budgetbericht Musica Sacra St. Anna, Oratorium „Elias“ am 14.05.2017
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
5.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage „Perspektive München – Leitlinie Soziales“, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017 (VB), Sitzungsvorlage Nr- 14-20 / V 08869
6.
TOP - Perspektive München. Leitlinie Soziales (s. TOP 2017.06 E 4.5), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08869, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017 (VB), Neufassung Seite 8