Mittwoch, 16. August 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Beschluss über BA-Sondersitzung am 11.09.2017 zur Beschlussvorlage Sendlinger Straße
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Weinstraße 3, Bauteil Weinstraße: Nutzungsänderung und Teilung in Arztpraxis 5. OG und Büroräume 6. OG, Bauteil Thiereckstraße: Nutzungsänderung von Personal-/Archivräumen in Büroräume (5. OG)
2.
3.
TOP - Theatinerstraße 46, Nutzungsänderung mit Umbau im 1.OG: Praxisräume zu 2 Nutzungseinheiten (Verkaufs- und Praxisräume), getrennt mit einer F90 Wand, Errichtung eines 2. Rettungswegs als anleitbare Stelle zu Theatinerstr., Verkaufsräume im 1. OG erhalten eine Werbeanlage, Ausbildung eines notwendigen Flurs zum Treppenhaus, Abbruch von Stahlbetonwänden im nicht mehr genutzten Aufzugskern im UG, EG, 1. + 6. OG
4.
TOP - Kaufingerstr. 6, Umbau der beiden Läden im EG mit Austausch der Schaufensteranlage, Umbau mit Nutzungsänderung Personalraum im 1. OG zu Verkauf/Handlager
5.
TOP - Westenriederstr. 8, Nutzungsänderung 4. OG / Whg. Nr. 11 sowie DG / Whg. Nr. 13 + 14 zu Ferienwohnungen
6.
TOP - Oettingenstraße 78, Schulbauoffensive – Erweiterung der Interimsanlage, befristet auf drei Jahre
7.
TOP - Pacellistraße 6-8, Nutzungsänderung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses (vertagt aus 2017.06 B 3.1.8)
8.
TOP - Altheimer Eck 1, Nutzungsänderung (EG links): Ladengeschäft zu gastronomischem Betrieb mit Alkoholausschank und Schließung einer Deckenöffnung für eine nicht genehmigte Treppe (EG-KG) mit wenigen raumbildenden Um- und Einbauten – TEKTUR- zu 1.2-2015-22730-21
9.
10.
TOP - Prannerstraße 4, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage und Ladehofgarage für PR 4 und das Nachbarvorhaben KF 1 (Prannerstr. 4/Salvatorstr. 11+13) mit Vollzug der Baumschutzverordnung
11.
3.2
Sonstige
1.
TOP - Lenbachplatz, Werbeanlage, Umrüstung Werbevitrine in eine Wechsleranlage mit gleichen Abmessungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag: Welche Beschädigungen sind auf der Sportanlage Hirschanger und im Englischen Garten durch die Veranstaltung „Taste of Munich“ entstanden?
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
2.2
Sondernutzungen
1.
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
2.
TOP - Munich Unplugged Festival am 02.09.2017 und 09.09.2017 auf den Freischankflächen der beteiligten Wirte in der Münchner Innenstadt
3.
TOP - „Play me, I'm yours“ 2017 vom 31.08.2017 bis 18.09.2017 auf dem Promenadeplatz und am Vater-Rhein-Brunnen
5.
6.
7.
8.
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2.
TOP - Bürgeranliegen: Abgestellte Fahrräder vor dem Eingang der Breiterhof-Passage in der Zweibrückenstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen: Parksituation Seitzstraße, Nutzung öffentlicher Parkplätze durch gewerblich genutzte Fahrzeuge
4.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße durch die Verlegung dreier Bushaltestellen dorthin
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08713, Entwurf vom 17.05.2017 zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, vertagt aus 07.2017 (siehe TOP D 3.2)
2.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Duo BALL & JABARA Musikalisches TheaterKabarett-Stück "Mütterdämmerung" am 05.10., 07. und 08.10.2017
3
Anhörungen
1.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Verdrängung von Mietern und Vermietung an Touristen in der Mariannenstraße 3-5, siehe TOP 2017.05 A 3.2, Stelungnahme des Sozialreferates
3.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten. Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen milieuschutzes vom 04.02.2014. Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08700, Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 22.06.2017
4.
TOP - Antwortschreiben auf eine Anfrage aus der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel vom 01.12.2017, Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 06.06.2017, Lift an der S-Bahnhaltestelle Isartor (BV-Anfrage 14-20 / Q 00348)
5.
TOP - Bürgeranliegen, Nahversorgung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, vgl. TOP 2017.06 B 4.9, Antwortschreiben des 2. Bürgermeisters Josef Schmid vom 26.07.2017
6.
7.
TOP - Herrnstraße 36/Stollbergstraße 1, vgl. TOP 2017.05 B 3.1.6, Antwortschreiben der Sozialreferentin Dorothee Schiwy vom 01.08.2017
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen (Extra Ordner)
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
3.
4.
TOP - Verlegung der Obst- und Gemüsestände im Bereich Weinstraße/Theatinerstraße im Rahmen der Baumaßnahme Verlegung Fernkälte
5.
TOP - (U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Wertstoffcontainer am Thomas-Wimmer-Ring, Antwortschreiben vom 19.07.2017 (s. TOP 2017.06 A 6)
7.
TOP - Ausweichstandort für den Obststand Odeonsplatz / Theatinerstraße 23 im August, Zwischenergebnis des Ortstermins
8.
TOP - Großveranstaltung auf dem Marienplatz, Meisterfeier des FC Bayern, Schreiben eines Ladengeschäftes dem BA 1 zur Kenntnis
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Prinzregentenstr. / Einsteinstr., vom 10.07.2017 bis 10.10.2017
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Mittleres Lehel, s. TOP 2017.06 D 3.2, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates
3.
TOP - Verkehr Max-Joseph-Platz, s. TOP 2017.06 D 1.2, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
5.
TOP - LKWs an der Ecke Färbergraben/Sendlinger Straße, s. TOP 2017.07 A 3.1, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats
6.
7.
8.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von zwei Gefahrenbäumen in Steinsdorfstraße und in der Maxburgstraße
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum Weinstraße, zwischen Maffeistraße und Filserbräugasse
11.
TOP - Parksituation der Busse am Isartorplatz / Thomas-Wimmer-Ring, Antwort der Polizei vom 26.07.2017
12.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
2.
TOP - Spielplatz hinter Vater-Rhein-Brunnen, Installation einer Rutsche, Schreiben des Baureferates vom 27.07.2017
3.