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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. August 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2

Protokoll der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3

Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
4

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

Unterabschnitt
5

Allgemeine Themen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschluss über BA-Sondersitzung am 11.09.2017 zur Beschlussvorlage Sendlinger Straße

Unterabschnitt
6

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Unterabschnitt
7.

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
B

Planen, Bauen, Wohnen

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weinstraße 3, Bauteil Weinstraße: Nutzungsänderung und Teilung in Arztpraxis 5. OG und Büroräume 6. OG, Bauteil Thiereckstraße: Nutzungsänderung von Personal-/Archivräumen in Büroräume (5. OG)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Orlandostraße 3, Nutzungsänderung: Laden 3 zu Gaststätte, Vergrößerung der Verzehrfläche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Theatinerstraße 46, Nutzungsänderung mit Umbau im 1.OG: Praxisräume zu 2 Nutzungseinheiten (Verkaufs- und Praxisräume), getrennt mit einer F90 Wand, Errichtung eines 2. Rettungswegs als anleitbare Stelle zu Theatinerstr., Verkaufsräume im 1. OG erhalten eine Werbeanlage, Ausbildung eines notwendigen Flurs zum Treppenhaus, Abbruch von Stahlbetonwänden im nicht mehr genutzten Aufzugskern im UG, EG, 1. + 6. OG

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kaufingerstr. 6, Umbau der beiden Läden im EG mit Austausch der Schaufensteranlage, Umbau mit Nutzungsänderung Personalraum im 1. OG zu Verkauf/Handlager

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Westenriederstr. 8, Nutzungsänderung 4. OG / Whg. Nr. 11 sowie DG / Whg. Nr. 13 + 14 zu Ferienwohnungen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Oettingenstraße 78, Schulbauoffensive – Erweiterung der Interimsanlage, befristet auf drei Jahre

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Pacellistraße 6-8, Nutzungsänderung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses (vertagt aus 2017.06 B 3.1.8)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Altheimer Eck 1, Nutzungsänderung (EG links): Ladengeschäft zu gastronomischem Betrieb mit Alkoholausschank und Schließung einer Deckenöffnung für eine nicht genehmigte Treppe (EG-KG) mit wenigen raumbildenden Um- und Einbauten – TEKTUR- zu 1.2-2015-22730-21

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Frauenstraße 9, Nutzungsänderung: Verkaufs- zu Gastraumflächen – TEKTUR zu 1.1-2011-27657-1

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Prannerstraße 4, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage und Ladehofgarage für PR 4 und das Nachbarvorhaben KF 1 (Prannerstr. 4/Salvatorstr. 11+13) mit Vollzug der Baumschutzverordnung

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Sendlinger Straße 14, Nutzungsänderung: Büros zu Arztpraxen und einer Wohnung zu Arztpraxis

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lenbachplatz, Werbeanlage, Umrüstung Werbevitrine in eine Wechsleranlage mit gleichen Abmessungen

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
C

Gastronomie und Öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Antrag: Welche Beschädigungen sind auf der Sportanlage Hirschanger und im Englischen Garten durch die Veranstaltung „Taste of Munich“ entstanden?

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Heiliggeistraße 1

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Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung, Oberanger 38

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Warenauslage, Weinstraße 4

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Unterabschnitt
2.3

Sonstige

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Steirischer Genussmarkt vom 31.08.2017 – 03.09.2017 auf dem Rindermarkt

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Munich Unplugged Festival am 02.09.2017 und 09.09.2017 auf den Freischankflächen der beteiligten Wirte in der Münchner Innenstadt

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Play me, I'm yours“ 2017 vom 31.08.2017 bis 18.09.2017 auf dem Promenadeplatz und am Vater-Rhein-Brunnen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Isarinselfest vom 01. bis 03.09.2017

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Oktoberfest 2017; Sitztribünen für Wiesnzüge am 16.09.2017 und 17.09.2017, Auf- und Abbau

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Isarpromenade Widenmayerstraße – Bücherflohmarkt am 23.09.2017 (Ersatz 30.09.2017)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wiesnzüge Oktoberfest am 16.09.2017 und 17.09.2017

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Sondernutzungsgebühren

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
D

Verkehr und Umwelt

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen: Verkehrsüberwachung Karl-Scharnagl-Ring, vertagt aus 07.2017 (s. TOP D 1.4)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen: Abgestellte Fahrräder vor dem Eingang der Breiterhof-Passage in der Zweibrückenstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen: Parksituation Seitzstraße, Nutzung öffentlicher Parkplätze durch gewerblich genutzte Fahrzeuge

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen: Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße durch die Verlegung dreier Bushaltestellen dorthin

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08713, Entwurf vom 17.05.2017 zur Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, vertagt aus 07.2017 (siehe TOP D 3.2)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Prannerstraße, Aufhebung eines absoluten Haltverbotes

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
E

Kultur, Soziales, Budget

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Duo BALL & JABARA Musikalisches TheaterKabarett-Stück "Mütterdämmerung" am 05.10., 07. und 08.10.2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstprojekt „Couch Projekt“ vom 08.09.2017 bis 11.09.2017

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
F

Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Überschrift
G

Verschiedenes / Termine

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 6

Unterrichtungen - Allgemeines

Unterabschnitt
B 4

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verdrängung von Mietern und Vermietung an Touristen in der Mariannenstraße 3-5, siehe TOP 2017.05 A 3.2, Stelungnahme des Sozialreferates

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten. Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen milieuschutzes vom 04.02.2014. Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08700, Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 22.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwortschreiben auf eine Anfrage aus der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel vom 01.12.2017, Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 06.06.2017, Lift an der S-Bahnhaltestelle Isartor (BV-Anfrage 14-20 / Q 00348)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgeranliegen, Nahversorgung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, vgl. TOP 2017.06 B 4.9, Antwortschreiben des 2. Bürgermeisters Josef Schmid vom 26.07.2017

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mariannenbrücke, provisorische Maßnahmen, Information des Baureferates vom 04.08.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Herrnstraße 36/Stollbergstraße 1, vgl. TOP 2017.05 B 3.1.6, Antwortschreiben der Sozialreferentin Dorothee Schiwy vom 01.08.2017

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Unterabschnitt
C 4

Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungsgenehmigungen (Extra Ordner)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erteilung einer Gaststättenerlaubnis, Blumenstraße 1

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verlegung der Obst- und Gemüsestände im Bereich Weinstraße/Theatinerstraße im Rahmen der Baumaßnahme Verlegung Fernkälte

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wertstoffcontainer am Thomas-Wimmer-Ring, Antwortschreiben vom 19.07.2017 (s. TOP 2017.06 A 6)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausweichstandort für den Obststand Odeonsplatz / Theatinerstraße 23 im August, Zwischenergebnis des Ortstermins

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Großveranstaltung auf dem Marienplatz, Meisterfeier des FC Bayern, Schreiben eines Ladengeschäftes dem BA 1 zur Kenntnis

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Unterabschnitt
D 4

Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Prinzregentenstr. / Einsteinstr., vom 10.07.2017 bis 10.10.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Mittleres Lehel, s. TOP 2017.06 D 3.2, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehr Max-Joseph-Platz, s. TOP 2017.06 D 1.2, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entfernung von Schrotträdern am Isartor, s. TOP 2017.06 D 0.1, Stellungnahme des Baureferates

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - LKWs an der Ecke Färbergraben/Sendlinger Straße, s. TOP 2017.07 A 3.1, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz, 01. bis 31.08.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mariannenplatz 4, Fällung einer Akazie als Gefahrenbaum, Mitteilung des Baureferats

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von zwei Gefahrenbäumen in Steinsdorfstraße und in der Maxburgstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Thomas-Wimmer-Ring

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum Weinstraße, zwischen Maffeistraße und Filserbräugasse

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Parksituation der Busse am Isartorplatz / Thomas-Wimmer-Ring, Antwort der Polizei vom 26.07.2017

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) Max-Joseph-Platz: Sperrung der Platzfläche für den Busverkehr

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
E 4

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewilligungsbescheid Zuflucht Kultur e.V.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spielplatz hinter Vater-Rhein-Brunnen, Installation einer Rutsche, Schreiben des Baureferates vom 27.07.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbesserung der Grünflächen St.-Anna-Platz, vgl. TOP 2017.06 E 1.3, Antwortschreiben vom 27.07.2017 des Baureferates an den Bürger

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