Dienstag, 19. September 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörungsschreiben zu Technik-Pauschale und elektronischer Ladung
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Termine der Bürgerversammlungen 2018 und 2019, vertagt aus 07.2017 (s. TOP 5.2)
Hinweis:
Von der Geschäftsstelle wird der Termin 07.06.2018 vorgeschlagen.
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Neubau des Kindergarten- und Hortgebäudes in der Schulanlage Herrnstraße, Aufnahme in das 3. Schulbauprogramm, Entsendung einer Vertretung des Referates für Bildung und Sport in den 12.09.2017, Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 22.08.2017
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tattenbachstraße 18, DG-Ausbau (1 WE) mit Erhöhung Erkerturm VGB und Dacherneuerung RGB, Einbau eines Aufzugs, Anbau dreier Balkone – TEKTUR zu 1.2-2010-14659-21 (hier: Ausbau EG, KG, OG, Änderungen Grundrisse im 1. - 3. OG und Balkone, Erweiterung des Ladens im EG mit darunterliegendem UG als Laden)
2.
TOP - Rumfordstraße 31, RGB: Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung, Teilrückbau 2.+3. OG, Aufstockung Wintergarten auf DG; VGB: Sanierung, Umbau sowie DG-Ausbau – TEKTUR zu 1.2-2010-21633-21 (hier: VGB, Einbau eines innenliegenden Aufzugs, Errichtung eines neuen Balkons im EG und einer Feuerleiteranlage; RGB – Änderung der Grundrissaufteilung, Einbau eines innenliegenden Aufzugs, Anbau einer Feuerleiter)
3.
TOP - Residenzstraße 18, Nutzungsänderung: Buchhandlung zu Tagescafé (39 Gastplätze)
4.
TOP - Tal 19, Renovierung und DG-Ausbau eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses, Lifteinbau, Anbau von Balkonen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Aufstellungsplan zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxx, Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag: Keine weitere kommerzielle Nutzung der Sportanlage Hirschanger
2.
TOP - BA-Antrag: Isartor, Standort Wertstoffcontainer, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Platzl 6 + 8
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Hochbrückenstraße 14
3.
TOP - Theatinerstraße 32, Freischankfläche, Anfrage des Kreisverwaltungsreferates aufgrund TOP 2017.09, C 4.14
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor dem Ladengeschäft im Rosental 1 Seite Pettenbeckstraße
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Karlsplatz – Münchner Eiszauber vom 14.11.2017 bis 21.01.2018
2.
TOP - Ungarischer Markt am Rindermarkt vom 05.10.2017 – 08.10.2017
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf Parkraummanagement in München, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordung, Sperrung des Max-Joseph-Platzes für Busse
4.
TOP - Fußgängerzone Marienplatz, Beschilderung der Erweiterung – Verkehrsrechtliche Anordnung
5.
TOP - Maxburgstraße 5, Ladezonenmarkierung – Verkehrsrechtliche Anordnungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schwindinsel, Schwind Denkmal
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017
2.
TOP - (E) Budget des Bezirksausschusses Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. Minifestival "KUCKUCK - Theaterfestival für Anfänge(r) vom 14. - 19.03.2018
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Duo BALL & JABARA Musikalisches TheaterKabarett-Stück "Mütterdämmerung" am 05.10., 07. und 08.10.2017
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Umgestaltungsplände des DAV für das Alpine Museum, vgl. TOP 2017.07 B 1.1, Antwort-schreiben des Kulturreferates vom 09.08.2017
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08922, Wohnen in München V, a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016, b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996 – 2016), c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
4.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Neubau des Kindergarten- und Hortgebäudes in der Schulanlage Herrnstraße, Aufnahme in das 3. Schulbauprogramm, Entsendung einer Vertretung des Referates für Bildung und Sport in den 12.09.2017, Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 22.08.2017
6.
TOP - Aufstellen eines Bügels zum Schutz eines Grünstreifens im südlichen Bereich der Zwingerstraße (s. TOP 2017.06 A 3), Antwortschreiben des Baureferates
7.
TOP - Beratungsgespräch zum Thema Erhaltungssatzungen (s. TOP 2017.06 B 3.2.1), Antwortschreiben der Rechtsabteilung des Direktoriums
8.
TOP - Baumaßnahme SWM: Stromprojekt Sendlinger Straße
9.
TOP - (U) Karlsplatz 25 Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Vorfeld des Hotels Königshof im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Information zum Nahbereichsausbau der Deutschen Telekom in München
11.
TOP - „Hofgraben Ost“, zwischen Maximilianstraße und Pfisterstraße, Baumaßnahme, Information des Baureferates vom 04.09.2017
12.
TOP - (U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München
14.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Regelungen / Standards im Wohnungsbau; A. Auflagen im Wohnungsbau überprüfen, B. Abstandsflächenregelung überprüfen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08589, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017 (SB)
15.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06189, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017 (SB)
16.
TOP - (U) Petition: Erhaltung der Radl-Durchfahrt Rindermarkt / Dienerstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
3.
TOP - Absage Aktion „Spiegelverkehr(t)“ vom 26.09.2017 bis 28.09.2017
4.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 09.09.2017 und 10.09.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit, Termin 30.08.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden Herrn Wolfgang Neumer mit Zustimmung durch Fristablauf
5.
TOP - Bauernmarktmeile am 24.09.2017 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße, Termin 05.09.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden Herrn Wolfgang Neumer mit Zustimmung durch Fristablauf
6.
TOP - Öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis: Aufstellen von jeweils einem aufblasbaren „Riesenproblembecher“ u.a. an den Standorten Marienplatz und Karlsplatz
7.
TOP - Ander Art Festival am 23.09.2017 auf dem sog. Odeonsplatz, Termin 15.09.2017, Eilentscheidung des Vorsitzenden Herrn Wolfgang Neumer mit Zustimmung durch Fristablauf
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Marienplatz 22 und Seite Rindermarkt, Umbau Marienplatz - Straßenbau- und Pflasterarbeiten
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Theatinerstraße, zwischen Viscardigasse und Schrammerstraße, Punktgrabungen
3.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Entfernung einer Flügelnuss am Mariannenplatz am 31.07.2017
4.
TOP - Vorschläge Naturdenkmäler, vgl. TOP 2017.04 D 3.1, Antwort des BA 1 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00848 als Information; Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus?
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Residenzstraße / Ecke Hofgraben, Verlegung einer Stromleitung im Auftrag der SWM
7.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Asphaltierarbeiten der Fahrbahn Steinsdorfstraße vom 17.08.2017 – 18.08.2017 sowie vom 21.08.2017 bis 24.08.2017 jeweils von 20:00 Uhr bis 07:00 Uhr des Folgetages
8.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum; Marienplatz im Bereich der ehemaligen Ortsfahrbahn, Umbau Marienplatz – Straßenbau- und Pflasterarbeiten
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis: Umbau Archäologische Staatssammlung, Vollsperre Himbselstraße für 37 Monate
11.
TOP - Verkehrssituation Prälat-Zistl-Strasse, Rosental, Lösungsansätze eines Bürgers zur Kenntnis
12.
TOP - Überwachung der Parkraumbewirtschaftung im Lehel, vgl. TOP 2017.08 D 1.1, Antwortemail des Kreisverwaltungsreferates vom 04.09.2017
13.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V09197, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum; Theatinerstraße Ecke Salvatorstraße - Verlegung einer Fernkälteleitung
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum; Theatinerstraße 7 und 8 – (Um-) Verlegung einer Gasleitung zur Freimachung des Marienhofes
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum; Theatinerstraße 3 – (Um-) Verlegung einer Wasserleitung zur Freimachung des Marienhofes
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Residenzstraße Ecke Viscardigasse, Fernwärme- und Fernkälteverlegung zweier Verteilerstraßen
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Sparkassen-/Pfisterstraße – Verlegung einer Wasserleitung mit Leerrohren und Herstellen eines FK-Hausanschlusses
19.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Oberanger, Sendlinger-Tor-Platz, Sonnenstr., Blumenstr., Lindwurmstr., Nussbaumstr. (Einrichten der Verkehrsführung)
20.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Dienerstraße, zwischen Hofgraben und Dienerstraße 16, (Um-) Verlegung einer Fernwärmeleitung (Dampf) zur Freimachung des Marienhofes
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum – Kunstprojekt „CORPS IN SITU IN CITY“ von Aline Brugel an der Ludwigsbrücke, dem Vater-Rhein-Brunnen und dem Brunnen am Weißenburger Platz vom 29.08.2017 – 23.10.2017
2.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum – Kunstprojekt „Couch Projekt“ von Angela Clemens vom 08.09.2017 – 11.09.2017, zusätzlicher Standort Maximilianstraße
3.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum – Kunstprojekt „Ordinary Orange“ von Julia Wahren am Marienplatz, Neuhauser Straße Ecke Eisenmannstraße und Theatinerstraße Höhe Hausnummer 16 am 28.09.2017, 13.10.2017 und 14.10.2017
4.
TOP - Verwendungsnachweis Straßenfest Glockenbachwerkstatt am 15.05.2017
5.
TOP - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.2017