Dienstag, 14. Februar 2017, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Präsentation des Projekts „Gemeinsam FairHandeln“ (Schulprojekt zur Einführung von Flüchtlingen in das Rechts- und Normensystem in Deutschland) durch Herrn Staatsminister Dr. Spaenle
2.
TOP - Kassenberichte 2015 und 2016
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Stundenaufstockung für den Freizeittreff Freimann
2.
Entscheidungen
1.
3.
Anhörungen
1.
TOP - 3 Grünanlagen in Freimann, Anhörungsverfahren zu den "Mobilen Spielaktion" des KJR am 27.04./11.05./22.06.2017
2.
TOP - Parade zum St.Patricksday (Start: Feilitzschstraße) und Veranstaltung auf dem Wittelsbacherplatz am 12.03.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kita Haimhauserstraße, Anliegen wird im Unterausschuss vorgetragen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Anfrage zur Kindertageseinrichtung „Am Kiefernwald“, Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes am 07.07.2015, Vorgangsnummer 14-20 / Q 126
2.
TOP - Wiese an der Biedersteiner Straße wieder als Spielwiese herstellen, Emfpehlung Nr. 14-20 / E01075 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks am 14.07.2016, Beschluss des BA 12 vom 25.10.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 /V 07167
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Leopoldstraße 42
2.
TOP - Freisinger Landstraße 100
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk
2.
TOP - Verwendungsnachweis , Magda-Bittner-Simmet-Stiftung, für die Publikation über Magda-Bittner-Simmet vom 13.07.2016
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Frankfurter Ring 105, Neubau eines Bürogebäudes mit Großgarage
2.
TOP - Heidemannstr. 9, Erweiterung der Verkaufsfläche und Umbau Parkplatz
3.
TOP - Lilienthalallee 26, Neubau eines Bürogebäudes
4.
TOP - Bauernfeindstr. 6-10, Neubau dreier Wohngebäude (43WE) mit 2 Tiefgaragen sowie Aufstockung dreier Gebäude (15 WE)
5.
TOP - Freisinger Landstraße 21, Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien, auch zu finden unter D.3.2.4
2.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Admiralbogen 41, Nutzungsänderung und Umbau einer Gewerbeeinheit zu einer klienen Brauerei als Werkstatt für behinderte Menschen
4.
TOP - Osterwaldstr. 14, Umbau und Sanierung einer denkmalgeschützten Villa mit DG-Ausbau, Einbau Personenaufzug / Dachgauben /Dachloggia, Erweiterung der Außenterrasse
5.
TOP - Oberndorfferstr., Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
6.
TOP - Wurzgartenweg 21, Neubau eines Dreispänners mit Garagen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bebauung eines Grundstücks in Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Weizenfeldstr. 5, eine Birke
3.
TOP - Berliner Straße, eine Esche
4.
TOP - Friedrichstr. 26, eine Hainbuche (Kronenrückschnitt)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Städtebauliche Entwicklung Freisinger Landstraße, Neubau einer Dreifach-Sporthalle auf dem Gelände der Turnerschaft Jahn, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01018 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes am 23.06.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07091
2.
TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06471
3.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 02989
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Schwabinger Fahrradweg-Hauptachse Leopoldstraße räumen und streuen (Initiative: Dr. Horst Engler-Hamm)
2.
TOP - Ausbau S-Bahn Nordring forcieren (Initiative: Dagmar Föst-Reich)
2.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf "Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena" - BA-Anhörung
2.
TOP - Erinnerungsverfahren, Matsalvatstraße Fahrbahnsanierung
3.
TOP - Erinnerungsverfahren, Viktor-Scheffel-Straße Fahrbahnsanierung zwischen Römerstraße und Belgradstraße
4.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien, auch zu finden unter C.3.2.1
5.
TOP - Erinnerungsverfahren, Ungererstraße / Frankfurter Ring, Kreuzungsbereich
6.
TOP - Erinnerungsverfahren, Lilienthalallee 7 bis Lindberghstraße, Brücke
7.
TOP - Erinnerungsverfahren, Herzogstraße Rückbau Radweg zwischen Rankestraße und Belgradstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München, „Die Münchner Bezirksausschüsse handeln – jetzt!“, vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2017
2.
TOP - Parklizenzierungsgebiet erweitern
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Grenzmarkierung entlang der absoluten Haltverbotszone in der Heinrich-Groh-Straße, Ziffer 1 und 2 des Antrags
3.
TOP - Hinweisschild auf Englischer Garten / Chinesischer Turm auf der Tivolistraße, Antrag Nr. 14-20 / B 02968 des BA 12 vom 25.10.2016
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Z 283 Heinrich-Kley-Straße für Lepoldstraße 234
2.
TOP - Haltverbot Freimanner Bahnhofsstraße Westseite
3.
TOP - Oskar-Schlemmer-Straße, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
4.
TOP - Otl-Aicher-Straße / Platzbereich Tramhaltestelle
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 mit verbindlicher Planung für 2021; Entwurf für das Baureferat, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07494
2.
TOP - Projektplanung Ungererstraße / Domagkstraße, Antwort des Referats auf Änderungswünsche des BA vom 19.12.2016, B.2.1-12/16
3.
TOP - Sicherstellung der Nord/Süd-Querungsmöglichkeit im Domagkpark während der Bauphase im zentralen Park, Antwort des Referats auf BA Schreiben vom 19.12.2016, B.4.6-12/16
4.
TOP - Information über Betriebskonzept der Linien U3/U6 während Entfernung der Hintergleiswerbung am U-Bahnhof Sendlinger Tor
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2017 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
6.
TOP - Beschilderung Isarring nach Umbau
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum der Leopoldstraße
8.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichutng am Kaiserplatz 1
9.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden – Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / 05735
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F