Dienstag, 16. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Internet für BA-Sitzungen
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken (im UA zu erarbeiten)
2.
TOP - Kulturelle Nutzung der Fläche in der Lindberghstraße durch den Wannda e.V.
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée 2017" am 08./09.07.2017
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
3.
TOP - Vorstellung des Projekts „DER FAHRENDE RAUM, ein Kunst-und Aktionsraum“ im Unterausschuss
4.
TOP - StuStaCulum vom 24.05.-27.05.2017 in der Studentenstadt
5.
TOP - Sommerfest in der Oskar-Schlemmer-Straße am 21.07.2017
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Marcel-Breuer-Str. Grünanlage, Lese- und Buchtauschaktion zum "Welttag des Buches 2017" am 21.04.2017
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - (U) Sanierung der Kita Haimhauserstraße
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
5.
TOP - Budgetverwendungsnachweis, Play me I'm yours
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken (im UA zu erarbeiten)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, mobiler Fahrradständer
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 108, Neubau von 16 Wohneinheiten mit Tiefgarage
2.
TOP - Leopoldstraße, Abgrabung im Bereich des geplanten Baufeldes Neubau Bürogebäude, Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erhaltungssatzungen "Josephsplatz" und "Pündter Platz / Bonnerplatz
2.
TOP - 2. Schulbauprogrammbeschluss "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
3.
TOP - Weimarer Straße, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Vorplanung für die öffentliche Grünfläche an der Max-Bill-Straße, Präsentation im Unterausschuss
6.
TOP - Dach- Brandschutzsanierung Gebäude 11 auf der Technischen Basis Fröttmaning
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Domagkpark Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Ausführungskosten): 6.460.000 € Ausführungsgenehmigung
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Pfeile in U-Bahn-Aufzügen
2.
TOP - Anregungen und Wünsche für die Bebauungsplanung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne und den östlich angrenzenden Grundstücken (im UA zu erarbeiten)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 33
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden, Teil Mobilitätsmanagement
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Haltverbote Mattighoferstraße Einmündung Kulturheimstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben Blumenwiesen im Stadtgebiet
2.
TOP - Information der SWM über die neuen Bädereintrittspreise
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - Domagkpark - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.150.000 € 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Frankfurter Ring / Föhringer Ring Ungererstr. zwischen Föhringer Ring und Nordfriedhof (Relining und Auswechslung Wasserhauptleitung)
6.
TOP - Antrag aus dem Stadtrat, Straßenbenennungen im Gelände der Bayernkaserne nach fränkischen Städten
7.
TOP - SWM Trinkwasserprojekt, Ungererstraße, Infoflyer
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F