Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 29. August 2017, 18:00 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
5.

Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.

Entscheidungen

Unterabschnitt
9.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung von §12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standortkonzepte Bürgerbüros

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Termine der Bürgerversammlungen 2018

TOP herunterladen
Überschrift
B.

Bildung, Kultur und Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann Selbstbehauptungskurse am 07.10. und 21.10.2017

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Marcel-Breuer-Str. Anhörung für kids@work-Familienfest am 15.09.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 09.09. und 10.09.2017 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hari Hari Non Krog - Picknick mit Performance im Rahmen von "Play me I´m yours" am 14.09.2017 in der Parkstadt Schwabing

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arbeitnehmerfreundliche Öffnungszeiten für das Ungererbad

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbibliothek auch Samstags öffnen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bismarckstraße 21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wilhelmstraße 41

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Siegfriedstraße 14

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Celmensstraße 15

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzbericht Fassadengestaltung Johann-Fichte-Straße 12, Zuschuss aus dem BA-Budget

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Betreuung in der Burmesterschule verbessern, diverse BV-Empfehlungen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07919, Schreiben des zuständigen Referats zum aktuellen Sachstand

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.07.2017, Christbaumverkaufsplätze im 12. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderungsbescheid, Veranstaltung Kunst & Ideen – Stadtmarkt München

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in städtischen Grünanlagen sowie auf Privatgrund für die Aktion "Play me, I´m yours 2017" im Zeitraum vom 31.08.-18.09.2017 (Aufbau ab 28.08., Abbau bis 21.09.)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) SV 8224 Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Föderprogramm 2015 bis 2018 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Leopoldstraße 252 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung", Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08224

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bericht über die Verwendung von Budgetmitteln des BA 12, Neugestaltung der Fußgängerunterführung Ungererstraße

TOP herunterladen
Überschrift
C.

Stadtplanung und Architektur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Antrag für zwei Warenauslagen, Ergänzung zum Beschluss unter B.2.2-07/17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine Warenauslage, Friedrichstraße 28

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag für eine Freischankfläche, Ursulastraße 10

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Feilitzschstraße 4-6, Einbau eines Supermarktes im EG

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wallnerstraße 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (SoNuGebS)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feilitzschstraße 4-6, Entfall notwendiger Flure im Bereich der Mietflächen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Feilitzschstraße 4-6, Einbau eines Supermarktes im EG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Freisinger Landstraße 21, Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr 51a/17, Gemeinde Unterföhring

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bauleitplanung Gemeinde Ismaning, B-Plan Nr. 5a „Am Hang“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ungererstraße, Versetzung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernten Gefahrenbaum

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pferggasse 2-6b, Fällung zur sofortigen Beseitigung von Gefahren

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Bauleitplanung für den Bereich Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/58 B) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 – Schwabing West und 12 – Schwabing-Freimann Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sportbauprogramm, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 08874

TOP herunterladen
Überschrift
D.

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radverkehr am Busbahnhof der Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage, Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat, turnusmäßige Beschlussvorlage und Bekanntgabe, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 09644

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wertstoffcontainerstandort, Lilly-Reich-Straße Wendehammer

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkstadt Schwabing: Parkzeiten für Busse vor Lyonel-Feininger-Straße 20/22 zeitlich einschränken

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pfeile in U-Bahn-Aufzügen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkstadt Schwabing: Zwei bis drei KFZ- zu Fahrradstellplätzen umwandeln

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ampelschaltung in der Leopoldstraße / Ecke Otl-Aicher-Straße, Antwort des Referats auf das Bürgeranliegen unter TOP A.5-07/17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kleinsteinpflaster in der Montsalvatstraße, TOP C.1.6-07/17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bäume in der Herzogstraße, Abdruck der Antwort auf das Bürgeranliegen B.4.2-06/17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Starke Verunreinigung des Kleinhesseloher Sees durch Seegras, Antwort auf ein Bürgeranliegen aus dem Monat Juli 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Parksituation am Seniorenwohnheim in der Mannlichstraße, Antwort auf das Bürgeranliegen B.4.3-06/17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anfahrtszone in der Lyonel-Feininger-Straße für die Kinderkrippe in der Anni-Albers-Straße, Antwort auf das Bürgeranliegen B.4.4-06/17

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Admiralsbogen, Kaisermantelstraße, Braunaugenstraße, Anbringung von Zeichen 299 StVO

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zeichen 283 in der Stengelstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße 28-72, Verlegung einer LWL-Rohranlage)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zeitliche Beschränkung der Busanfahrtszone in der Lyonel-Feininger-Straße 20/22

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße / Föhringer Ring, Kreuzungssanierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Keine zusätzlichen Lärmbelästigungen für den 24. Stadtbezirk durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleissheim (Punkt 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 vom 22.04.2015 von 241 BV-Feldmoching – Hasenberg

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St 2088) Sachstandsbericht Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße / Föhringer Ring (Änderung), Kreuzungssanierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Tunnel Englischer Garten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen Antrag Nr. 14-20/ A 01512 der Stadtratsgrupierung ALFA vom 09.11.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Stromprojekt Lindberghstraße, Infoflyer der Stadtwerke München

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: Kißkaltplatz und Thiemestraße (zwischen Kißkaltplatz und Königinstraße); Umbau des Kißkaltplatzes mit Minikreisverkehr und Fahrbahnsanierung Thiemestraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau, Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Frankfurter Ring / Föhringer Ring, Ungererstraße zwischen Föhringer Ring und Nordfriedhof (Relining und Auswechslung Wasserhauptleitung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"

TOP herunterladen
Überschrift
E

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
F

Nichtöffentliche Angelegenheiten

Vorschau