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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Januar 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tempo 30 am Albert-Einstein-Gymnasium, Karolingerallee; Bürgerantrag

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BV Traminer Str. 6; Bürgerschreiben vom 04.12.2016

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauvorhaben Geiselgasteigstraße 147; Bürgerschreiben vom 20.12.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - MVG-Anschluss-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Verlegung der Echtzeit-Anzeiger nach unten in den Gang im Sperrengeschoss; Bürgerantrag vom 23.12.16

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anfrage zum BV Traminer Str. 6; Bürgerschreiben vom 10.12.16

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antragsteller: G. Görlich, für die Maßnahme: Erstellung und Druck des neuen Seniorenstadtteilplans; Antragssumme: 6.000,00 €; Antrag vom 03.01.2017

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00301 vom 19.08.14; Zwischennachricht des Direktoriums vom 21.12.16 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.17

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Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching vor der Filiale Hypovereinsbank München Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02999 vom 15.11.2016; Antwortschreiben des KVR vom 08.12.16 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Die LHM wird aufgefordert, den Schulbus für die Rotbuchenschule weiterhin zu betreiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02808; Antwortschreiben des RBS vom 06.12.16 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Elektronische Geschwindigkeitsanzeige für die Harthauser Straße; BA-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00340 vom 24.11.16; Antwortschreiben des KVR vom 02.12.16 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Hans-Mielich-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02942 vom 20.09.16; Antwortschreiben KVR vom 22.12.16 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02840 vom 20.09.16; Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Naupliastraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02852 vom 20.09.16; Zwischennachricht des Baureferats-Tiefbau vom 13.12.16

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.15; Schreiben des BA 18 vom 27.10.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 14.12.16 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Haltestelle Autharistraße - Zusammenfassung des Ortstermins vom 21.11.2016; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bushaltestelle neu, Bus 139 Autharistraße; Bürgerschreiben vom 04.07.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02877; Antwortschreiben des RAW vom 21.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Buslinie 58 / 100 / 148 - Linienführung; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00342 vom 24.11.16; Antwortschreiben des RAW vom 28.12.16 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünwalder Straße - Verschmutzung auf öffentlichem Grund; Bürgerschreiben vom 22.08.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02855; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.12.16 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvorlage zum WC-Konzept "Nette Toilette"; Abdruck des Antwortschreibens von Herrn Bürgermeister Schmid an den BA 8 vom 19.12.2016 an alle Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Begrünung / Bepflanzung am Hans-Mielich-Platz; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00337 vom 24.11.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 23.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 3.3.6.1.1 Söltlstraße 3; Bescheid vom 13.12.16

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Schreiben des Bund Naturschutz e.V.

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuer Seniorenstadtteilplan für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Görlich

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbleib des Kindergartens im Hollerbusch-Park? BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00347 vom 24.11.16; Antwortschreiben des RBS vom 13.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvorlage "Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes"; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 15.11.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 14.12.2016 (positive Erledigung)

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Mehrzweckhalle nahe den Sportanlagen Agilolfingerstraße / Sachsenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Candidhaus - Planungsstand und Zeitplan für die Bebauung der Fläche am Candidplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Dezember-Sitzung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Antrag Nr. 14-20 / B 02859 des BA 15 vom 22.09.16; Schreiben des Direktoriums vom 10.11.16 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.4 Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 vom 24.11.16; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Str. 1a, Umbau u. Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau dreier Balkonanlagen u. eines Außenaufzugs, Änderung einer Gaststätte im EG zu einem Büro, Grundrissänderungen der Einheiten EG - 3. OG, Neuerrichtung des Dachgeschosses u. Ausbau zu 3 Wohnungen; Anhörung vom 15.11.16 (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Karolingerallee 34, Umbau einer Pferdestallung zu einer Betriebsleiterwohnung mit überdachtem Stellplatz, Errichtung eines Gartenhauses u. Nutzungsänderung einer Jauchegrube zu einem Schwimmbad; Anhörung vom 22.12.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tierparkstraße 30, Neubau Mühlendorf; Anhörung vom 19.12.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Traminer Str. 6, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage; Anhörung vom 14.12.16

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Traminer Str. 6, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit 2 Tiefgaragen; Anhörung vom 12.12.16

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gindelalmstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 23.12.16

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Steingadener Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 23.12.16

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Blockierter Gehweg in der Humboldtstraße durch Läden und Imbisse; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00339 vom 24.11.16; Antwortschreiben KVR vom 13.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Milieuschutz" gewährleisten im Block Candid-, Agilolfinger-, Krumpter-, Hans-Mielich-Straße (im so genannten "Hans-Mielich-Carée")! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02835 vom 20.09.16; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom 12.12.16 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" durch das Sozialreferat betreffend der Hans-Mielich-Straße 1a; Schreiben vom 02.08.2016 - Fragenkatalog an das Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration der LHM; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02810 vom 20.09.16; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwertungsmoratorium für nach der Umsetzung des Sanierungskonzeptes freiwerdenden Flächen des Städt. Klinikums Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01546 vom 18.08.16; Zwischennachricht der Stadtkämmerei vom 16.12.16

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nächtliche Beleuchtung der Container bei der Pfarrei "Hl. Familie", Am Hollerbusch; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00346 vom 24.11.16; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 22.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Raumplanung /-belegung der städt. Einrichtungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02145 vom 15.03.16; Antwortschreiben des RBS vom 23.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02817 vom 20.09.16; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 21.12.16

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München Modell-Eigentum erweitern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02468 vom 15.09.16; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07756; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 06.12.16

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI; Fortschreibung u. Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse u.Wirtschaftskammern; Neufassung vom 01.12.16; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. Ausschuss für Arbeit u. Wirtschaft vom 07.12.16 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung; Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07418; Neufassung vom 01.12.16; Hinweis/Ergänzung vom 24.11.16 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.6.1 Kleingaststätte "Cafe la Morosa", Pilgersheimer Str. 42; Mitteilung vom 09.12.16

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Josef-Vötter-Str. 26, Fl.Nr. 12878/155, Gemarkung: Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilien- u. eines Reihenendhauses mit Tiefgarage; Stellungnahme des BA 18 vom 19.07.16; Abdruck der Baugenehmigung vom 13.12.16

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung der Stele am Hans-Mielich-Platz; BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00344 vom 24.11.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.12.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell; Schreiben des Kommunalreferats vom 10.12.2016

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Homepage des BA 18 - Veröffentlichung der Tagesordnung BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 vom 24.11.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Änderung der Satzung für Bürgerversammlungen - Sachstandsinformation auf der aktuellen Bürgerversammlung über letztjährige, noch nicht realisierte BV-Empfehlungen

TOP herunterladen

Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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