Dienstag, 19. September 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Wilhelm Hanseder Amtseinführung von Frau Dr. Heike Kraemer in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
TOP - Vereidigung von Frau Kraemer
3.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Seniorenbeiratswahl 2017: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den 18. Stadtbezirk
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
1.
TOP - Planungen der LHM für das Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14; Sachstandsinformation durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse GTEV Chiemgauer München Anschaffung von Trachten und eines Pavillons mit Biertischgarnituren
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Ideen Workshop am 24.10.2017 1.240,00 €
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 04.08.17
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574 Frist: 18.09.2017
2.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Barrierefreier Badezugang an geeigneter Stelle der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 02.08.17
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Medizinische Versorgung im Alter; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Beschlussvorlage für den Gesundheitsausschus am 12.10.17 u.a. zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01296 der Bürgerversammlung im 18. Stadtbezirk vom 24.11.16 (Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar Antrag Nr. 14-20 / A 02277 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg Antrag Nr. 14-20 / A 02280 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Finanzielle Förderung des Formularservice; Antrag der Fraktion Bündnis`90/ Die Grünen
2.
TOP - Verunstaltungen an der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Instandsetzung der Bänke am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Aufstellung einer Parkbank im Grünflächenbereich an der Ecke Säbener Straße und Schellenbergstraße
2.
TOP - Aufstellung von Parkbänken mit Tischen an geeigneten Stellen im 18. Stadtbezirk
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schließung der Flüchtlingsunterkunft in der Hellabrunner Straße 1 am 30.09.17; Mitteilung des Sozialreferats vom 09.08.17
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB) Öffentliche Sitzung Termin: 29.09.2017
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Benediktenwandstraße 33, Neubau eines Wohngebäudes mit TG; Anhörung durch die LBK
2.
TOP - Aggensteinstraße 3, Errichtung einer Wohnanlage (5 WE) mit Tiefgarage; Anhörung durch die LBK
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Überprüfung der Höhenentwicklung des Neubaus Sutnerstraße 4 (Einhaltung der Baugenehmigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk; Unterrichtungen durch die LBK
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Mitteilungen des Spzialreferates über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen 3.5.6.2.1 Anwesen in der Lohstraße 3.5.6.2.2 Anwesen in der Pilgersheimerstraße 3.5.6.2.3 Anwesen in der Pilgersheimerstraße 3.5.6.2.4 Anwesen in der Cannabichstraße
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.3.1 Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom 18.08.17
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 22.10.2017 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage durch das KVR
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.