Dienstag, 21. November 2017, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
4.
TOP - Parksituation Birkenleiten - kein Gehweg
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Geothermiebohrungen am Heizkraftwerk Süd (Schäftlarnstraße); Bericht zum Projektfortschritt durch die Stadtwerke München GmbH
2.
TOP - Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle am Kolumbusplatz / Vorschläge aus dem Ideenworkshop vom 24.10.17; Vorstellung durch Studenten der TU München
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Fußgängerquerung Geiselgasteigstraße 76
2.
TOP - Stellungnahme des BA18 zum Entwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
3.
TOP - Warnhinweise für den Kraftfahrzeugverkehr am Boden und durch Schilder an der Kreuzung Naupliastraße / Bozzarisstraße
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB) Stellungnahme ÖDP/DaCG
3.
TOP - Radverkehrsführung in der Peter-Auzinger-Straße
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.
TOP - Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
4.
TOP - S-Bahn-Netz-Ausbau Beschleunigen und Kosten-Nutzen-Prognosen überprüfen
5.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße
6.
TOP - Harthauser Straße südlich ab Kreuzung Menterschwaigstraße mit befestigten Gehbahnen ausbauen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kostenvergleich zur Umstellung auf LED – Beleuchtung im Straßenbereich; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Ausbau der Ladeinfrastruktur bei den städtischen Wohnbaugesellschaften in München
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernung Grundschule Agilofinger Platz 1
2.
TOP - Baumentfernung Schulsportanlage Sachsenstraße 2
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Einsatz des "Demokratiemobil" des KJR in 2018
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Ankauf des ehem. Probengeländes in der Harthauser Straße vom Freistaat Bayern zur Errichtung einer Grundschule
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Grünflächen und Stadtbild erhalten / Regelungen im Bebauungsplan nicht lockern
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie, Krumperstr. 12, Agilofinger Str. 31, 33
2.
TOP - Gemeinde Pullach im Isartal, Bebauungsplan Nr. 1 "Großhesselohe": 11. Änderung für den Bereich Pullacher Straße 24
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Josef-Vötter-Str. 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Variante 1) Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage (Variante 2) Vorbescheid
2.
TOP - Bonteweg 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 02.10. - 29.10.2017
2.
TOP - Schmorellplatz 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Teilabbruch des Dachgeschosses des Anwesens Candidplatz 1
3.1
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Mangfallstr. 27
4.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
TOP - Anhörung öffentlicher Verkehrsgrund, Untergiesinger Advent
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Christbaumbeleuchtung am Hans-Mielich-Platz sicherstellen - Aufstellen eines Elektrokastens und Verlegung entsprechender Leitungen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.