Montag, 3. April 2017, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
2.
TOP - Gefährdung durch die Altglascontainern Margaretenstraße
3.
TOP - Wintersperrung der Hangwege in den Neuhofener Anlagen zwischen Harras und Heckenstallerstraße
4.
TOP - Gehsteigparken auf einem Teilstück der Berlepschstraße
5.
TOP - STATTAUTO unterstützen
6.
TOP - Immobiliensuche Kita-Projekt
7.
TOP - Anwohnerbelastung durch Grillrauch vom Flaucher
8.
TOP - Bebauung des MK6-Geländes nördlich des Herzog-Ernst-Platzes; Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017
2.
TOP - Spielaktionen Spielen in der Stadt e.V.
3.
TOP - Informations- und Austauschtreffen Behindertenbeirat
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
2.
TOP - Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Schäftlarnstraße; Prüfung der Errichtung eines Fußgängerüberwegs
2.
TOP - Ampelschaltung der Rechtsabbieger an der Kreuzung Plinganserstr. Ecke Lindwurmstraße
3.
TOP - Radverkehr Flauchersteg
4.
TOP - Motorradparken auf dem Fuß- / Radweg Hans-Preißinger-Straße
6.
TOP - Trinkwasserprojekt Gaißacher Straße
7.
TOP - Glasfaserausbau Am Isarkanal
8.
TOP - Maifest Am Harras, 05.05. - 07.05.2017
9.
TOP - Erweiterung der Anwohnertiefgarage Meindlstraße 16
10.
TOP - Radverkehr; Markierung eines Radstreifens auf der Fahrbahn in der Lindwurmstraße im Bereich der Eisenbahnüberführung (Nordseite) als Provisorium
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Freischankfläche Leipartstr. 17
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht Produktion eines Film-Trailers im Mai / Juni 2017 Az. 0262.0-6-0164
2.
TOP - Budgetbedarf Maifest 2017; € 1.500,-
3.
TOP - BA-Budget Kurzberichte
4.
TOP - 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen - Stellungnahme BA25
5.
TOP - Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse
6.
TOP - BA-Sitzung im August auf der MS-Utting
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Adventskonzert am 16.12.2017 Az. 0262.0-6-0166
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Flößergasse 3
3.
TOP - Bauvorhaben Ganghoferstr. 82
4.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstraße 165
5.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 6
6.
TOP - Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Straße 12a
7.
TOP - Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße
8.
TOP - Bauvorhaben Oberländerstr. 34
9.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstraße 130 (Zurückziehung Vorbescheid)
10.
TOP - (U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
13.
TOP - Bauvorhaben Steinerstraße 4
14.
TOP - Bauvorhaben Schäftlarnstraße 15
15.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091; Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) - Ergebnisprotokoll Erörterung 22.02.2017
16.
TOP - Bauvorhaben Fallstraße 8
17.
TOP - Bauvorhaben Schöttlstraße 12
10.
Baureferat
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
2.
TOP - Konzept für die Umgestaltung und Sanierung des Spiel und Sportbereichs Neuhofener Anlagen Nord
3.
TOP - Fahrbahnsanierung Fallstraße 40-42
4.
TOP - Schutz des Grünstreifens Am Isarkanal gegen Beparkung; Bericht vom Ortstermin mit dem Baureferat vom 20.03.2017
5.
TOP - Verlegung des Spielplatzes "Am Flieger"; Beteiligung der zwei Waldkindergärten, der Jugendlichen des 2Club und der Schulkinder ab 6 Jahren an der Planung
6.
TOP - Straßensanierung Margaretenplatz zwischen Meindl- und Plinganserstraße; Ausbau des Kleinsteinbelags
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Kraelerstraße 11 - Genehmigung
2.
TOP - Baumfällung Meindlstraße 18
3.
TOP - Flaucherinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, freuer- und eventfrei - Zwischennachricht
4.
TOP - Baumfällung Daiserstr. 22 - Genehmigung
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Verbescheidung Umnutzungsantrag in Kindertagesstättenfläche Empfehlung Nr. 14-20 / E 01176 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Wiederbelebung der Sortieranlage - Zwischennachricht
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
2.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer - Entscheidung
3.
TOP - Grundstücksverkauf Plinganserstr. 50
5.
TOP - Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
6.
TOP - Dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um den Montag nach dem ersten Sonntag im Oktober
7.
TOP - Nutzung der Theresienwiese
8.
TOP - Kosten und aktueller Planungsstand des geplanten Neubaus der Großmarkthalle - Einladung zum Informationsgespräch
9.
TOP - (U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016 Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - KulturGeschichtsPfad Sendling
11.
TOP - Informationsveranstaltung MVV-Tarifstruktur am 03.05.2017