Dienstag, 17. Januar 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Erweiterung Parklizenzgebiet Walchenseeplatz; Bürgerantrag vom 08.12.2016
2.
TOP - Fußgängerbrücke S-Bahn Lincolnstraße; Bürgernachfrage zum Schulweg vom 16.12.2016
3.
TOP - Ständiger Lärm seit Aufbau der Container in der Sintpertstraße; Bürgerschreiben (vertagt aus der Dezember-Sitzung, Ortstermin unter FF UA FSA)
4.
TOP - Parkregelung Traunsteiner Straße / Alzstraße, Zunahme der Geschwindigkeit; Bürgerschreiben vom 07.12.2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Traunsteiner Straße 1-13, 1 Ahorn
2.
TOP - Traunsteiner Str. 21-29, 3 Fichten
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mörderische Schwestern Bayern e.V. Literaturfestival „Tatort Tela“ im März 2017
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Unentgeltliche Rückgabe einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 13 der BA-Satzung; hier: Auerspitzstraße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02859 des BA 15; Schreiben des Direktoriums vom 10.11.16 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Dezember-Sitzung)
3.
TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben im Stadtbezirk 6.1.3.1.1 Eslarner Str. 9, Abbruch Wohngebäude u. Errichtung eines Einfamilienhauses (6 WE) mit TG (6 Stpl.); Anhörung vom 20.12.16 6.1.3.1.2 Fasangartenstraße 104, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer TG; Anhörung vom 20.12.16 6.1.3.1.3 Schloß-Berg-Straße 24, Dachausbau mit Dachgauben, Dachterrasse und Balkonen; Anhörung vom 02.11.16 (zuletzt vertagt aus der Dezember-Sitzung) 6.1.3.1.4 St.-Martin-Str. 2, Umbau u. Nutzungsänderung einer städtischen Bibliothek zu einer Ladeneinheit und einer Wohnung; Anhörung vom 16.12.16 6.1.3.1.5 Martin-Luther-Str. 2, Nutzungsänderung im EG (Lager zu Gastronomie mit Stehausschank) mit leichten baulichen Änderungen sowie Errichtung eines Nebengebäudes im Hof; Anhörung vom 20.12.16
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.16 (VB)
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung; Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01257 der BV des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.16; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418; Neufassung vom 01.12.16; Hinweis/Ergänzung vom 24.11.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München Modell-Eigentum erweitern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02468 vom 15.09.16; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07756; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.16
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 6.1.4.5.1 Anwesen Herzogstandstraße; Mitteilung vom 28.11.16
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07463; Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 24.11.2016 (VB)
7.
TOP - Schloß-Berg-Straße 24, Dachausbau mit Dachgauben, Dachterrasse und Balkonen; Anhörung vom 02.11.16; Nachfrage zu weiteren Planunterlagen; Antwortschreiben der Lbk vom 14.12.16
8.
TOP - Anforderung des BA 17 von Bauvorhaben zur Anhörung; Rückmeldung der Lbk vom 27.12.16 zum BV Kesselbergstraße 10
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. mit der Bitte um Rückmeldung bis 20.01.2017
2.
TOP - Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen" (Arbeitstitel), im Stadtbezirk; Schreiben des Sozialreferats-Stadtjugendamt, Bewerbungsschluss: 17.02.2017 (vertagt aus der Dezember-Sitzung - Einholung weiterer Informationen)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hellere Beleuchtung der Icho-Unterführung im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02960; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.12.2016 (mit Vorschlag Ortstermin)
2.
TOP - Spielflächenversorgungsplan - Fortschreibung 2015; Anfrage des BA 17 aus der Sitzung vom 12.07.16; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.11.16
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
1.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Mehr Schutz für Anwohnende1. Tempo 30 als Standard in städtischen Lebensbereichen2. Mehr Parkraum für Anwohner3. Mehr Grün für Rennstrecken4. Raser sehen Rot in Wohngebieten5. Schleichwege eindämmen6. Denkanstoß für alle Verkehrsteilnehmer; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02916; Antwortschreiben des KVR vom 07.11.16 (verwiesen aus der Dezember-Sitzung, Ortstermin)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung St.-Martin-Sr. / Schlierseestraße; Umplanung der Einmündung der Schlierseestraße in die St.-Martin-Straße; Beschluss des BA 17 vom 14.02.2017
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fahrrad frei; rücksichtsloses Radfahren auf dem Fußweg Wallbergstraße / Chiemgaustraße; Erhöhung der Verkehrssicherheit; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02792 vom 13.09.16; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.11.16
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Leifstraße gegenüber Hausnummer 13; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.
TOP - Rücknahme der Bescheide für Straßenausbaubeiträge für die Fasangartenstraße (Maßnahme aus dem Jahr 2007); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02913 vom 11.10.16; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.12.16
4.
TOP - Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00503 vom 18.06.15; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.12.16 zur erneuten Überprüfung der Verkehrssituation innerhalb eines Jahres nach Inbetriebnahme
5.
TOP - Eintrachtstraße 4, Aufhebung des Sonderparkplatzes; verkehrsrechtliche AO gem. § 45 StVO; Mitteilung des KVR
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 u. § 14 der BA-Satzung; Baumentfernungen u. Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städt. Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städt. Grundstücken gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; hier: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 05.12.2016
2.
TOP - Beschlussvorlage zum WC-Konzept "Nette Toilette"; Abdruck des Antwortschreibens von Herrn Bürgermeister Schmid an den BA 8 vom 19.12.2016 an alle Bezirksausschüsse zur Kenntnis
3.
TOP - Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen entlang der Perlacher Straße; Bürgerschreiben vom 13.09.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02907; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 29.11.2016 mit der Bitte um Rückmeldung zur vorgeschlagenen Vorgehensweise
4.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.4.1 Traunsteiner Str. 21-29; Genehmigungsbescheid vom 13.12.16
5.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt! Schreiben des Bund Naturschutz in Bayern e.V. vom 20.12.16
6.
TOP - Ella-Lingens-Platz - Entsiegelung sowie umwelt- und menschenfreundlichere Gestaltung; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00992 vom 09.06.16; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06883; Stellungnahme des Baureferats-Tiefbau vom 16.12.16 zur Prüfung von temporären mobilen Bepflanzungslösungen
7.
TOP - Öffentliche Toilette Weißenseepark; Antrag der Inklusionsbeauftragten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02620 vom 12.07.16; Antwortschreiben Baurefrat-Gartenbau vom 28.12.16
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
1.
TOP - Urbanes BezirksNaturNetz; Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"; Schreiben des Vereins "Urbanes Wohnen e.V. München vom 15.12.16
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sachbericht zu der vom BA geförderten Veranstaltung "St.-Quirin-Fest" am 14.07.2016; Zuleitung der Arbeitsgemeinschaft St.-Quirin-Fest Giesing
2.
TOP - Sachbericht zu der vom BA geförderten Veranstaltung "Von Kiesgruben-Krattlern und Haberfeldtreibern - Sepp Raith spielt eigene Lieder und liest Werner Schlierf" im Rahmen des Werner-Schlierf-Jahres; Zuleitung der Münchner Volkshochschule
3.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07531; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 23.11.16 (SB)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell; Schreiben des Kommunalreferats vom 10.12.16
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 (VB)
2.
TOP - Kostenfreies W-LAN im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02901 vom 13.09.16; Antwortschreiben des Direktoriums vom 01.12.2016
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.2.1 SSW "Terreno Bistro Bar Cafe", St.-Martins-Platz 5; Mitteilung vom 21.12.16 6.6.4.2.2 SSW "Yildiz Cafe Bar Restaurant", Perlacher Str. 3; Mitteilung vom 22.12.16 6.6.4.2.3 SSW "Giesinger Alm", Deisenhofener Str. 17; Mitteilung vom 20.12.16 6.6.4.2.4 SSW "TOPBAR 92", Tegernseer Landstraße 92; Mitteilung vom 08.12.16
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.