Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - AntragstellerIn: Trio LST Initiative, für die Maßnahme: 2 Konzerte im Giesinger Bahnhof im Oktober 2017; Antragssumme: 3.592,90 €; Antrag vom 01.02.2017
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Fasangartenstraße / Tegernseer Landstraße - Gefährliche Kreuzung wegen fehlender Straßenmarkierung; Bürgerschreiben vom 06.02.2017
2.
TOP - Haus Gietlstraße; Bürgeranfrage vom 13.02.2017
3.
TOP - Baureihenbedingte Lärmemissionen Tramlinie 17; Bürgerschreiben
4.
TOP - Rumänisch-Orthodoxe Kirche im 17. Stadtbezirk - Parksituation und Kabelbaum; Bürgerschreiben vom 26.02.2017
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken! Antrag des BA 8 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Sicherstellung der Finanzierung der verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Poesieboten e.V. Veranstaltung "Himmel voller Poesie" am 06.05.2017 Az. 0262.0-17-0129
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Giesinger Kochbuch" "Das Giesinger Kochbuch" von Januar bis April 2017 Az. 0262.0-17-0130
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Veranstaltung "St.-Quirin-Fest 2017"; Anfrage der Lebenshilfe München Wohnen GmbH zu einem eventuellen Zuschuss aus dem BA-Budget
2.
TOP - AntragstellerIn: MobilSpiel e.V., für die Maßnahme: Veranstaltung "Kickklusion... Inklusion in Bewegung!" im Weißenseepark; Antragssumme: 2.566,00 €; Antrag vom 16.02.2017
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 6-8, Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.02.2017 6.1.3.1.2 Cincinnatistraße 44 - 54, Abbruch u. Neubau dreier Wohngebäude (Gebäude 330 - Cincinnatistraße 50-54, Gebäude 331 - Cincinnatistraße 44-48, Gebäude 332 - Pennstraße 1-5) - hier: Stellungnahme der Gemeinde - VORBESCHEID; Anhörung vom 10.02.2017 6.1.3.1.3 Bacherstraße 39-43, Sanierung und Dämmung der Südfassade mit Abbruch und Neubau größerer Balkone; Anhörung vom 06.02.2017 (vertagt aus der Januar-Sitzung) 6.1.3.1.4 Fasangartenstraße 104, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage; Anhörung vom 20.12.2016 sowie Fasangartenstraße 104, Tektur, Anhörung vom 09.02.2017 (vertagt aus der Januar-Sitzung) 6.1.3.1.5 Schwanseestraße 8, Dachgeschossumbau u. Dachgeschossausbau, Balkone im Innenhof und Fassadendämmung; Anhörung vom 21.02.2017 6.1.3.1.6 Martin-Luther-Straße 2, Nutzungsänderung im EG (Lager zu Gastronomie mit Stehausschank) mit leichten baulichen Änderungen sowie Errichtung eines Nebengebäudes im Hof; Anhörung vom 21.02.2017 6.1.3.1.7 Tirschenreuther Str. 3, Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Aufstockung - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.02.17 6.1.3.1.8 Rotwandstraße 7, DG-Ausbau mit Dacherneuerung, Balkonanbau im Innenhof, Anbau eines Aufzugs, Errichtung 3er Stadthäuser und Neubau einer Tiefgarage (Rotwandstraße 7 / Untersbergstraße 8 / Warngauer Str. 15 + 17); Anhörung vom 27.02.17
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Eslarner Straße 9; Mitteilung vom 03.02.2017 Anwesen Werinherstraße 11; Mitteilung vom 31.01.2017
3.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 06.02.2017 über ein Grundstücksgeschäft; hier: Giesinger Bahnhofplatz 1 und 1a - Tausch
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Schlierseestraße 46; Mitteilung vom 15.02.2017
5.
TOP - Giesinger Bahnhofplatz 1, Fl.Nr. 15875/5, Gemarkung Sektion VIII, Errichtung eines eingeschossigen Magazingebäudes; Bescheid der Lbk vom 21.02.17
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2017/2018; Schreiben des Stadtjugendamtes (Bewerbungsschluss: 31. Mai 2017)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07867; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07866; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.02.2017 (SB)
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07846; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07829; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.2017
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Wegebeziehung im Rahmen der Sanierung der südlichen Tegernseer Landstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Durchfahrt für Radfahrer am Tegernseer Platz – Anbringung eines Geländers auf der südlichen Tela – Markierung der „Stolperschwellen“
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Evaluation der Fahrradstraßen in München; Abschlussbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432; Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.2017
2.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2016; Neufassung vom 13.12.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Sadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03073
4.
TOP - Zustand S-Bahn-Station St.-Martin-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02771 vom 13.09.16; Zwischennachricht des RAW vom 01.02.2017
5.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad; Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07341; Ergänzung vom 20.1.2017; Beschluss des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft vom 07.02.2017 (VB)
6.
TOP - Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St 2088); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03680; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.02.2017 (VB)
7.
TOP - Systematisches rechtswidriges Abstellen der Transporter der Firma Sixt in der Tegernseer Landstraße und Werner-Schlierf-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03124 vom 16.12.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.02.2017
8.
TOP - Unfall an der Grundschule Ichostraße, Tempolimit um Kindergärten und Grundschulen; Bürgeranfrage vom 25.01.2017; Antwortschreiben des KVR vom 09.02.2017
9.
TOP - Parkplätze vor Penny-Markt in der Perlacher Straße; Bürgeranliegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02793; Schreiben des BA 17 aus der Dezember-Sitzung; Antwortschreiben des KVR vom 15.02.2017
10.
TOP - "Radlrowdys" im Stadtteil Obergiesing; Schreiben der PI 23 vom 14.02.2017
11.
TOP - Räumung des wilden Pkw-Schrottplatzes in der Herbert-Quandt-Straße und Überwachung des Parkplatzes am südlichen Ende der Schwanseestraße bzgl. unberechtigtem Parken auf öffentlichem Grund; Dringlichkeitsantrag der Fraktion FW im BA 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03135 vom 13.12.17; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.02.17
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
1.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der LHM; Schreiben der UNB vom 12.01.2017 mit der Bitte um Meldung von Neuvorschlägen bis 26.04.2017 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
2.
TOP - 3. Bauabschnitt Weißenseepark - Aussetzung aller Eingriffe in die ökologische Substanz; Bürgerantrag vom 13.02.2017 (verwiesen aus der Januar-Sitzung)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung Deisenhofener Str. 110 - 112b; Bescheid vom 16.02.2017 Deisenhofener Str. 116; Bescheid vom 16.02.2017 Hohenwaldeckstraße 26; Bescheid vom 16.02.2017 Fasangartenstraße 164; Bescheid vom 16.02.2017
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über entfernte Gefahrenbäume
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 15.02.2017 über entfernte Gefahrenbäume
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 Euro für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen; Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss vom 10.05.2017 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; hier: Walchenseeplatz, Sommertreff mit Spielmobil vom 24.04.17 - 29.09.17, jeweils Mo. - Fr. 09.00 - 11.30 Uhr u. Mo. - Mi. 14.30 Uhr - 17.30 Uhr und Private Flohmärte am 25.05.2017 und 23.07.2017, jeweils von 09.00 Uhr - 13.00 Uhr; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.03.2017
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; hier: Ichostraße 1, 81541 München vom 07.07.17 bis 09.07.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.03.2017
4.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen - Antrag des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. für - Agfa-Park zwischen Perlacher Straße und Firstalmstraße (22.09. bis 24.09.17) - Louisoderspielplatz Kesselbergstraße / Herzogstandstraße (23.05. bis 24.05.17) - Weißenseepark (30.08.17 bis 20.10.17) mit der Bitte um Stellungnahme
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Auguste-Kent-Platz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07792; Beschluss des Kommunalausschusses vom 12.01.2017 (SB)
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07531; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 23.11.2016; Antwortschreiben des RBS vom 30.01.2017
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (Anmeldeschluss: 31. Mai 2017)
2.
TOP - Ella-Lingens-Platz und University of Maryland; Schreiben von Frau Dr. Pohl
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Schließung der Tengelmann-Filialen im Stadtbezirk und Ersatz, Sorge um geschmälertes Sortiment; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 14.02.17 (ohne Vorgang)
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Tegernseer Landstraße 123, Bäckerei "Rosi Bäckerei"; Beschluss des BA 17 am 14.03.17
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; Hinweis/Ergänzung vom 17.01.2017 zum beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und Ausschuss für Arbeit u. Wirtschaft vom 22.02.2017 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017; Schreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2017
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2017 - 2021; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2017
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.