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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. April 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der September-Sitzung 2015 Protokoll der Oktober-Sitzung 2015 Protokoll der Februar-Sitzung 2017 Protokoll der März-Sitzung 2017

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anlieferzone Tegernseer Landstraße 41; Bürgerschreiben vom 03.03.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dachsanierung Anwesen Severinstraße 2; Bürgerschreiben vom 20.03.17

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation Perlacher Straße; Bürgerschreiben vom 22.03.17

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unrat im Baumgraben Watzmannstraße - Aufstellung von Abfalleimern; Bürgerantrag vom 23.03.17

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parksituation in der Untersbergstraße (zwischen Firstalm- und Weißenseestraße); Bürgerschreiben vom 22.03.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Chiemgaustraße 71-77, 1 Silberahorn

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winlandstraße 20, 1 Buche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tegernseer Landstraße 38, 1 Ahorn

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Setzbergstraße 7, 1 Birke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bantingstraße 7, 1 Birke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Cincinnatistraße 1-29, 1 Birke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Cincinnatistr. 62, 5 Bäume

Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufwertung des Kroneparks; Antrag des BA 5 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Prüfung der Einführung von Tempo 30 km/h auf der Fasangartenstraße westlich der Autobahnbrücke bis zur Balanstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Modellprojekt "Kicklusion...Inklusion in Bewegung" vom 30.08. - 18.10.2017 Az. 0262.0-17-0132

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ensemble Ultima Rara Konzertreihe im November 2017, Dezember 2017 und Januar 2018 Az. 0262.0-17-0133

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Trio LST Initiative Zwei Konzerte im Oktober 2017 AZ: 0262.0-17-0131

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs 2017 aus dem BA-eigenen Anteils des Budgets i.H.v. bis zu 5.000,00 €

Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Baumobil im Agfapark zw. Perlacher Str. und Firstalmstraße vom 22.09.17 bis 24.09.17; Antragssumme: 1.446,00 €; Antrag vom 13.03.17

TOP herunterladen
Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Cincinnatistraße 44 -54, Abbruch und Neubau dreier Wohngebäude (Gebäude 330 - Cincinnatistraße 50-54, Gebäude 331 - Cincinnatistraße 44-48, Gebäude 332 - Pennstraße 1-5) - hier: Stellungnahme der Gemeinde - VORBESCHEID; Anhörung vom 10.02.17 (vertagt aus der März-Sitzung) 6.1.3.1.2 Münchberger Str. 33, Anbau einer zweiten Wohneinheit an ein Einfamilienhaus - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.03.17 6.1.3.1.3 Schwanseestraße 71a, Umbau mit Nutzungsänderung: erdgeschossige Gewerbeeinheit zu 2-gruppiger Kinderkrippe; Anhörung vom 27.03.17

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Münchberger Straße B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats Alpenstraße; Mitteilung vom 15.03.17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016 Hinweis / Ergänzung vom 23.03.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Kiefernstraße; Mitteilung vom 23.03.17 Flossenbürger Straße; Mitteilung vom 23.03.17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung es Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - BV Cincinnatistraße 44-54; Antwortschreiben der BIMA zur Stellungnahme des BA 18 aus der März-Sitzung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - REGSAM-Schwerpunktsgebietsauswahl 2017; Schreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Rückmeldung bis 31. Mai 2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017; SChreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. vom 01.03.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Beseitigung des absoluten Haltverbots in der Stettnerstraße (JVA-Gerichtssaal), ggf. alternative Errichtung einer Anwohnerparklizenz und Bereitstellung weiterer Parkplätze

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: Maurerstraße - Senkrechtparkplätze; Beschluss des BA 17 am 11.04.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussentwurf Verkehrsentwicklungsplanung - Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren; Fasangartenstraße 93 / Kapellenfeldstraße 8 - Wiederherstellung nach Bauschaden; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen; hier: Tegernseer Landstraße / Alpenstraße; Information des KVR vom 09.03.17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Regerbrücke Sichere Verkehrsführung in der Regerstraße für den Fuß- und Radverkehr im Bereich der DB-Brücke Antrag-Nr. 14-20/ A 01173 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.07.2015 Stege an der Brücke über den Eisenbahn-Südring planen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01520 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015 Regerbrücke als künftiges Eingangstor zur Einkaufsstraße Tegernseer Landstraße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01757 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 10.11.2015 Ausbreitung der Straßenbrücke am Ostriedhof am Anfang der Tegernseer Landstraße Empfehlung Nr. 14-10 / E 00732 der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Regerbrücke als künftiges Eingangstor zur Einkaufsstraße Tegernseer Landstraße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02212 des Bezirksausschusses de Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 16.03.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a ) Anträge und Empfehlungen BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120

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Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern - Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02453 vom 14.09.16; Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02241 vom 24.06.17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.17 (SB)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Martin-Luther-Str. 2, Bauereigelände der Giesinger Brauerei sowie Verlängerung der Bergstraße hinter der Brauerei am 21. und 22.07.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - It's about time - Ichostraße / Heilig-Kreuz-Kirche vom 01.06.17 bis 31.10.17; Zuleitung des Baureferats-VV-Owie mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.03.17 (Fristverlängerung beantragt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Giesinger Bahnhofplatz - Anhörung zur Jam Session mit Bewirtung "Drinnen und Draußen" am 20.05.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.17

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Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzbericht des Vereins Isarlust e.V. zum Projekt "Play Me, I'm Yours 2016"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussentwurf Verwaltungs- und Personalausschuss: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen; Abdruck der Stellungnahme des BA 25 zum Beschlussentwurf an alle Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kurzbericht Theatertage im 103er Freizeittreff (finanziert aus dem Budget des BA 17 im Jahr 2016)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (Anmeldeschluss: 31. Mai 2017 - vertagt aus der März-Sitzung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung von WC-Kiosk-Kombinationen; Nutzungsänderung des Pissoirs Nockherberg; Schreiben des BA 5 an das Kommunalreferat zur Kenntnisnahme

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Vergrößerungsantrag Warenauslagen in der Tegernseer Landstraße 11; Beschluss des BA 17 am 11.04.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche Tegernseer Landstraße 96; Beschluss des BA 17 am 11.04.17

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten; unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR Konditorei-Cafe "Cafe Schulz", Werinherstraße 69; Mitteilung vom 02.03.17 Cafe Piccolo, Tegernseer Landstraße 56; Mitteilung vom 13.03.17 SSW "Kastanienklause", Martin-Luther-Straße 11; Mitteilung vom 14.03.17 SSW "Cafe Montana", Giesinger Bahnhofplatz 5; Mitteilung vom 21.03.17

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen

TOP herunterladen
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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