Dienstag, 9. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Entscheidung verschoben, Neue Trassenvariante Herbert-Quandt-Straße (SZ 31.03.17) Bürgeranliegen vom 02.04.2017 (FF UA Verkehr)
2.
TOP - Stichstraße - Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße Bürgeranliegen vom 30.03.2017 (FF UA Verkehr)
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße; Beteiligung der Öffentlichkeit Bürgeranliegen vom 03.03.2017 (FF UA BPW/UA Verkehr)
4.
TOP - Gefährlicher Bordstein an der Kiefernstraße/Ecke Tegernseer Landstraße (FF UA Verkehr)
5.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes (FF UA BPW)
6.
TOP - Antrag auf den Erhalt der ökologischen Substanz des Bereiches 3. Bauabschnitt Weißenseepark.
7.
TOP - Fehlende Fahrrad Stellplätze in der Wallbergstraße
8.
TOP - Parksituation und Gefahrenstellen in der Untersbergstraße
9.
TOP - Baumschnitt vor den Anwesen Brecherspitzstr. 4 sowie St.-Martins-Platz 4/5
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - *giesing-wird-inklusiv* Ein Projekt von SIM-Sozialplanung im Auftrag der LH München, Sozialreferat - Amt für soziale Sicherung
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Kleinfeldstr. Flurstück Perlach 785
2.
TOP - Eslarnerstr. 32, 81549 München 2 Fichten mit Borkenkäferbefall
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing (FF UA Verkehr)
2.
TOP - Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995 (FF UA Verkehr)
3.
TOP - Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten
4.
TOP - Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenken
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Erstellung einer Schulhomepage Az.: 0262.0-17-0135 (FF UA FSA)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. "Baumobil" vom 22.09.-24.09.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Modellprojekt "Kicklusion...Inklusion in Bewegung" vom 30.08. - 18.10.2017 Az. 0262.0-17-0132
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 17 der LHM an die Evang.-Luth.- Kirchengemeinde München Giesing
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017 Anlage - Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017) - Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen) - Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten Frist zur Rückmeldung: 26.05.2017
2.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Anhörung der Bezirksausschüsse
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 27.03.2017 - 09.04.2017
2.
TOP - Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der ehemaligen McGraw-Kaserne; Dringlichkeitsantrag der Fraktion FW Sachstandsmitteilung
3.
TOP - Fasangartenstraße 104 - Zweckentfremdung
4.
TOP - Fasangartenstr. 104, Antwortschreiben der LBK vom 10.04.2017
5.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - REGSAM-Schwerpunktsgebietsauswahl 2017; Schreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Rückmeldung bis 31. Mai 2017
2.
TOP - 2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017 Anlage - Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017) - Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen) - Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten Frist zur Rückmeldung: 26.05.2017 (gemeinsam mit UA BPW)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V. - Bitte um Unterstützung der Erhöhung von Zuschüssen durch die Landeshauptstadt München zur Durchführung von Veranstaltungen für Kinder in den Stadtbezirken
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Wiedereinführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2017) -Anhörung der MVG- -Stellungnahme des Arbeitskreises Nahverkehr (AAN)
2.
TOP - Fasangartenstr. 125 d-g - Erinnerungsverfahren - Straßensanierung
3.
TOP - Maurerstraße - Fahrbahnsanierung - zwischen Stettnerstraße und Hotzendorffstraße - Erinnerungsverfahren -
4.
TOP - Aktiv für die Erhöhung der Verkehssicherheit und der Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs in Giesing BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02259 vom 12.04.2016; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.10.2016 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02259 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 15.12.2016 Protokoll Ortstermin Stellungnahme durch den BA zum Protokoll
5.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Haltepunkt St.-Martin-Straße der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen, Bahn-km 1,06 bis Bahn-km 1,36 in der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt- und -betrieb Lincolnstr_64
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
2.
TOP - Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a ) Anträge und Empfehlungen BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120
3.
TOP - „Zeitnahe Aufbringung eines lärmmindernden Straßenbelages am Mittleren Ring von der Tegernseer Landstraße (ab Grünwalderstraße) über die Chiemgaustraße bis zur S-Bahnunterführung östlich der Schwanseestraße (=Bezirksgrenze BA 17)“
4.
TOP - Antrag für eine Parklizenzzone in der Weißenseestraße; Bürgerschreiben vom 12.11.2016
5.
TOP - Mängelbeseitigung am Gleis entlang der Kreuzung Tegernseer Landstraße/St.-Bonifatiusstraße - Ausnahmezulassung -
7.
TOP - Tempo 30 auf der südlichen Tegernseer Landstraße Empfehlung Nr. 14-20/E 00999 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 09.06.2016 - Antwortschreiben auf Beschluss des BA 17 vom 13.12.2017 -
8.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
9.
TOP - Längsparken in der Herzogstandstraße, zwischen Deisenhofener- und Werinherstraße
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
2.
TOP - Cincinnatistr. 1-29, Fällung Birke 1525
3.
TOP - Chiemgauerstr. 71
4.
TOP - Lincolnstr. 62 Fl. Nr. 2641.249
5.
TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - Kamera - Weißenseestraße 7
2.
TOP - Erläuterungsschild Ella-Lingens-Platz Textvorschlag
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Staatseigenes Anwesen Soyerhofstraße 17, Schriftzug "University of Maryland", Anfrage zur weiteren Verwendung - Antwortschreiben -
2.
TOP - Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (Anmeldeschluss: 31. Mai 2017)
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Deisenhofener Str. 17
2.
TOP - Einrichtung einer Freischankfläche, Tegernseer Landstraße 35
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischrankfläche) Tegernseer Landstr. 44, 81531 München
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Beteiligung aller Bezirksausschüsse Termin 12.05.2017
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Scharfreiteralm", Scharfreiterstr. 7a, Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 - Antwortschreiben -
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.