Dienstag, 11. Juli 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Parksituation Quartier zwischen Ichostraße/Tegernseer Landstraße/Bergsteig (FF UA Verkehr)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße
2.
TOP - Berichtigung der Richtungsschilder in der Icho-Unterführung sowie Verbesserung der Einsehbarkeit der Seitenarme durch Spiegel
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Löwenfans gegen Rechts" Ausstellung „Sechzge, Oide! Mit Leib und Seele Löwin“ vom 14.07.2017 - 23.07.2017 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse c St.-Quirin-Fest am 06.07.2017 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Real München e.V. Stadtteilfest in Obergiesing am 02.09.2017 (FF UA Kultur)
4.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Initiative "Trio LST", Zwei Konzerte im Oktober 2017 Änderung des Antrages vom 01.02.2017 (Beschluss des BA 17 vom 11.04.2017) Erneute Anhörung des Direktoriums vom 13.06.2017 (FF UA Kultur)
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Beratungstermine von Dezember 2017 – Februar 2018
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V - Formularservice Giesing, Antrag auf Budget (FF UA FSA)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017
2.
TOP - Schwanseestr. 91, Nutzungsänderung Büro, Lager und Werkstatt zu Büros mit Lager, Verkaufsstelle und zeitweise genutzten Förderungs- und Weiterbildungsräumen für Mitglieder und Besucher des gemeinnützigen Vereins
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.05.2017 bis 25.06.2017
2.
TOP - Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenken
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Schlierseestr. 74, EG rechts Schreiben des Sozialreferates vom 06.06.2017
4.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
6.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an de Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
7.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2020
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
2.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose, Schreiben des Sozialreferates vom 09.06.2017
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2020
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zu einer provisorischen Haltestelle der MVG-Cityringlinie im Bereich Silberhornstraße in Richtung Ostbahnhof, Schreiben der MVG vom 09.06.2017
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20/B 01210 vom 12.05.2015 Schreiben des Direktoriums an den BA 19 vom 09.06.2017
2.
TOP - Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Unrat im Baumgraben Watzmannstraße - Aufstellung von Abfalleimern; Bürgerantrag vom 23.03.17
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals in den Kaskaden im Ostfriedhof
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Forderungskatalog zur Rückkehr des TSV 1860 München e.V. ins Grünwalder Stadion; Vorlage zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09142
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 11.07.2017 hier: Antrag für Postkartenständer als Warenauslagen, Deisenhofener Str. 48, 81539 München
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 hier: Tegernseer Landstraße 92 Beschluss des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten vom 11.07.2017 vertagt auf 08.08.2017
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - unveränderte Fortführung; Cafe Centro, Kleingaststätte, Tegernseer Platz 1
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der PlakatierungsVO vom 19.03.2013 hier: Plakatierung zur Bundestagswahl 2017 Schreiben des KVR vom 21.06.2017
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.