Dienstag, 8. August 2017, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Wunsch nach Baumpflanzung am Anwesen Arzberger Str. 8, Bürgeranliegen vom 17.07.2017
2.
TOP - Ausbau und Verbesserungen auf der S7-Ost Schreiben der S7-Ost-plus vom 17.07.2017
3.
TOP - Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße, Anliegen der Geschäftsinhaber und Gewerbetreibenden in der Tegernseer Landstraße vom 17.07.2017
4.
TOP - Anfrage zum Status der Unterführung der der Otkerstraße, Bürgeranliegen vom 02.07.2017
5.
TOP - Ruhestörung in der Parkanlage im Bereich der Scharfreiterstraße, Bürgeranliegen vom 29.06.2017
6.
TOP - Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353; Bürgeranliegen vom 29.06.2017
7.
TOP - Tempo 30 Zone in der Severinstraße, Bürgeranliegen vom 13.07.2017
8.
TOP - Bessere Sichtbarkeit der Hinweisschilder "Behindertenparkplatz" an der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom 21.07.2017
9.
TOP - Neue Markierung der Behindertenparkplätze an der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom 21.07.2017
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Perlacher Str. 114 Stellungnahme vorab nach § 20 BA-Satzung
2.
TOP - Traunsteiner Str. 6 und 8 Stellungnahme vorab nach § 20 BA-Satzung
3.
TOP - Chiemgaustr. 20 f
4.
TOP - Cincinnatistr. 2-30
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Löwenfans gegen Rechts" Ausstellung „Sechzge, Oide! Mit Leib und Seele Löwin“ vom 14.07.2017 - 23.07.2017
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tausch einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 13 BA-Satzung hier: Schwanseestraße
2.
TOP - Chiemgaustr. 66-104, Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und Tiefgarage (Chiemgaustr. 66-104/Schwanseestr. 42-52)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ihr Vorschlag für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Einsendeschluss: 15.08.2017
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Erneuerung der EÜ BAB A 8, Bahn-km 2,541, Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße Anhörungsverfahren
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bahnhofsfest, am 10.09.2017, von 11.00 Uhr bis 19.00 Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofsplatz
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 hier: Tegernseer Landstraße 92 Beschluss des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten vom 11.07.2017 vertagt auf 08.08.2017
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Frist: 28.08.2017
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung Anhörung der Bezirksausschüsse
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.