Dienstag, 17. Januar 2017, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Oettingenstraße 40, Anbau einer Balkonanlage im Innenhof, Umbau und Sanierung des Dachspitzes, Nutzungsänderung EG (Wohnung zu Hausmeister-Lagerraum)
2.
TOP - Dienerstraße, Neubau Informationspavillon „Bürgerbüro“ Marienhof / 2. S-Bahn Stammstrecke
3.
TOP - St.-Anna-Straße 16, TEKTUR Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
TOP - Christophstraße 10, TEKTUR Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Thomas-Wimmer-Ring, Neubau einer Tiefgarage in 3 Untergeschossen mit integrierter Fußgängerunterführung
6.
TOP - Westenriederstraße 8, Nutzungsänderung EG – Einzelhandelsfläche zu Gaststätte
7.
TOP - Odeonsplatz 18, TEKTUR Umabu eines Gastronomiebereiches im UG, EG + Mezzanin, Nutzungsänderung eines Ladenschäfts
8.
TOP - Josephspitalstraße 1, DG-Umbau mit Um- und Einbau von Gauben
9.
TOP - Falkenturmstraße 10, Erweiterung des Vordaches und Änderung der Werbeanlagen
10.
TOP - Müllerstraße 42, Aufstockung RGB, DG-Ausbau, Aufzugseinbau, Fassadenänderung, Anbau einer TG-Abfahrt, Einbau einer Tiefgarage und Umbau KG mit Nutzungsänderung
11.
TOP - Tal 23, Nutzungsänderung, Genehmigung der gewerblichen Nutzung in der Wohnung Nr. 47
12.
TOP - Dienerstraße 14+15, Nutzungsänderung von Laden zu Gaststätte mit verschiedenen Umbaumaßnahmen
13.
TOP - Thierschplatz 4a, Teilabbruch und Ersatzbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Vorbescheid
14.
TOP - St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden, Vorbescheid
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Tal 36
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Prinzregentenstraße/Oettingenstraße
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Marstallstraße 11
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Papa-Schmid-Straße 2
5.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Promenadeplatz / Maffeistraße 4
6.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Isartorplatz vor Haus Nr. 10
7.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Blumen-/Pestalozzistraße
8.
TOP - Prüfung zur Ausweisung von 3 Erhaltungssatzungsgebieten im Stadtbezirk 1
9.
TOP - Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Maxburgstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Josephspitalstraße 4
2.
TOP - Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche, Eisenmannstraße 2
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Genehmigung einer Warenausalge, Postkartenständer, Isartorplatz 6b
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Tanz der Marktfrauen mit Faschingstreiben am 28.02.2017 (Faschingsdienstag) , Viktualienmarkt
2.
TOP - Faschingszug der Damischen Ritter am 19.02.2017
3.2
Sonstige
1.
TOP - Münchner Stadtlauf 2017, neue Streckenführung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke, Einladung der beteiligten Referate / Stadtratsanfrage
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Lieferverkehr und Verkehrssituation am Sendlinger Tor
2.
TOP - Bürgeranliegen, Werstoffinsel Seitzstraße 20/21
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Müllerstraße 44
2.
TOP - Genehmigungsplanung Umbaumaßnahmen S-Bahn-Station Isartor
3.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Steinsdorfstraße nördlich Ländstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session ab 06.02.2017
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2017
2.
TOP - Ersatz für Spielgeräte am Spielplatz Mariannenplatz und Instandhaltung verschiedener Spielplätze
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07531
3.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021
4.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Thomas-Wimmer-Ring / Hildegardstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07509
5.
TOP - Abdruck Leserbrief zum Haus der Kunst
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Eilentscheidung, Zustimmung zu Feuerwerk am Haus der Kunst, 01.01.2017
6.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „No such things grow here“ verschiedene Standorte
7.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis, Kaufingerstr. 1 (1 UG)
8.
TOP - Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zu Beschlussvorlage zum WC-Konzept „Nette Toilette“
9.
TOP - Errichtung eines Sonnenschutz für Kinderspielplatz am St.-Jakobs-Platz
10.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, zu BV-Anfrage Nr. 14-20/Q00350 Veranstaltungen auf der Praterinsel
11.
TOP - Eilentscheidung, Zustimmung Informationsveranstaltung 2. Stammstrecke, 13.01.2017 Marienhof
12.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Skulptur "Bol" - Sendlinger Straße
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verlegung von Busparkplätzen vom Thomas-Wimmer-Ring zum Karl-Scharnagl-Ring
2.
TOP - BRK Einsatzfahrzeuge im Lehel, Antowrtschreiben zur BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q00349
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von Überleitungsmasten, Herzog-Wilhelm-Straße
4.
TOP - Antwort des Baureferats, Parkverbot Am Gries, Poller
5.
TOP - Antwort des Baureferats zur Fahrbahnmarkierung Oettingenstraße, Kinderhaus St. Anna
7.
TOP - Ausnahmegenehmigung, Zufahrt und Abstellen einer Ü-Wagens, Blumenstraße/Hauptfeuerwache
8.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zur Anfrage Beschilderung Sendlinger Straße
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Promenadeplatz / Hartmannstraße verdeutlichen der Vorfahrtsregelung in der Tempo 30 Zone
10.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
11.
TOP - Ausnahmezulassung für 2017, Reinigung U-Bahnhöfe
12.
TOP - Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B03099 Anfrage Parkplätze Marstallplatz
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Sachbericht der 25 Jahrfeier von Konfetti e.V.
2.