Mittwoch, 15. März 2017, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Eingeschränktes Parken an der Erwin-Hielscher-Straße / Clarita-Bernhard-Straße bis zur Ampel Hans-Steinkohl-Straße
6.
TOP - Festlegung von Benutzungszeiten des Spielplatzes in der Grünanlage an der Hornberger Straße, Kennzeichnung der Grünanlage nördliche Hornberger Straße
7.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Altostr. 36 - Erlbachstr. 33 - Mainaustr. 85 - Mainaustr. 65 - Brunhamstr. 38a
2.
TOP - Vollzug des BNatSchG und des BayNatSchG: Novellierung der Naturdenkmalverordnung der LH München, Anhörung Planungsreferat vom 12.01.17 (vertagt aus 02/17) und Vorschlag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion vom 01.03.17
3.
TOP - Baumfällung zu einem Bauvorhaben: - Huislerstr. 6 - Seldeneckstr. 21 (Haus 1) - Am Langwieder Bach 18 - Seldeneckstr. 21 (Haus 2) - Bodenseestr. 165
4.
5.
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Gefahrenbäume - Freihamer Allee, alter Teil, Schr. Baureferat vom 16.02.17
7.
4.
Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
TOP - Rechtzeitige Information der Baumschutzbeauftragten über Abholzaktionen (Siegfried Liedl, Dagmar Mosch)
8.
TOP - Ausbau der B 471 West zur Entlastung der A99 und Erhöhung der Kapzitäten an den Knotenpunkten A8 und A92 (Jürgen Umseher, Sebastian Kriesel, Johann Sauerer)
9.
TOP - Öffnung aller Verkehrsbeziehungen am AK München-West (Jürgen Umseher, Sebastian Kriesel, Johann Sauerer)
10.
5.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bau einer Lärmschutzwand entlang des DB-Geländes "Abstellbahnhof Pasing" Bau einer Lärmschutzwand an der westlichen Seite des DB Werksgeländes/Abstellgleise von Höhe Englburgstraße bis nördlich zur Kastelburgstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 23.06.2016 Bau einer Lärmschutzwand entlang des DB-Geländes Aubing-Ost zwischen Englburgstraße und Noderstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01021 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 23.06.2016
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: MobilSpiel e.V. - Projekt Kicklusion "...und alle kicken mit" am 08.10.2017 (Az. 0262.0-22-0081)
3.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über die Projektplanung: Temporäre Grünfläche an der Kastelburg- / Kronwinklerstraße im 22. Stadtbezirk
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.v. in öffentlichen Grünflächen, Anhörung KVR vom 24.02.17 und Schr. Spiellandschaft Stadt e.V. vom 21.02.17
2.
3.
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines Altenservicezentrums im Neubaugebiet Henschelstraße, Schr. Planungsreferat vom 15.02.17
2.
TOP - Fachärztliche Unterversorgung mit Kinderärzten im Bereich des 22. Stadtbezirkes , Schr. RGU vom 14.02.17
3.
4.
TOP - Spielplatz und Grünfläche an der Leienfelsstr. / Aubing-Ost-Str., Schr. Baureferat vom 22.02.17
5.
6.
TOP - Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsunterkunft in der Centa-Hafenbrädl-Str. 49 und in der Centa-Hafenbrädl-Str. 50, Schr. Sozialreferat vom 02.03.17
7.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspiel Aktion 2017, Schr. Spielen in der Stadt e.V. vom 01.03.17
8.
TOP - Schließung der Postfilialen in der Radolfzeller Str. 11, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 02.03.17
9.
10.
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Aubinger Str. 186: Gehban-/Radwegsanierung - Fahrbahnsanierung Stichstraße zwischen Hausnr. 184 und Limesstraße, Anhörung Baureferat vom 24.02.17
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Mitteilung Stand Verkehrsmonitoring im Rahmen der Planungen für Freiham-Nord, Schr. Planungsreferat vom 16.02.17
3.
4.
5.
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbote und Kurzparkzonen in der Georg-Böhmer-Straße, Schr. KVR vom 27.12.16
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbotsverlängerung in der Streitbergstraße 82, Schr. KVR vom 16.11.16
8.
TOP - Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Langwieder Hauptstraße / Eschenrieder Straße; Schild "Achtung Kinder" in der Langwieder Hauptstraße, Schr. KVR vom 28.02.17
9.
10.
TOP - Beschilderung im Westkreuz an der Einmündung Reichenau- und Mainaustraße, Schr. KVR vom 02.03.17
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bodenseestraße, FSP - Sportpark Freiham: Neubau eines Sportparks mit 2 Dreifachturnhallen, Mehrzweckräumen, Schulschwimmbad, Vereinsheim mit Gaststätte und Freisportanlagen mit Betriebsgebäude (Bodenseestr./Freihamer Weg), Anhörung Planungsreferat vom 07.02.17 (vertagt aus 02/17)
2.
TOP - Radolfzeller Str. 5-5a: BA II - Ersatz-Neubau eines Nahbereichszentrums (u.a. Verbrauchermarkt, Lebensmitteldiscountmarkt, Einzelhandel, Bäckerei und Café) mit Wohnungen, Ärztehaus, Apotheke, Bibliothek, Kita und Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 20.02.17
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Germeringer Feld - Teilflächen, Anhörung Kommunalreferat vom 17.02.17
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung IV/36: Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseitig), Langwieder Hauptstraße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107: Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich), Anhörung Planungsreferat vom 01.03.17
5.
TOP - Schwemmstr. 6 - Neubau eines Ein- und Zweifamilienhauses, Anhörung Planungsreferat vom 02.03.17
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 06.02.-12.02.17, 13.02.-19.02.17, 20.02.-26.02.17 (N), 27.02.-05.03.17 (N)
2.
TOP - Errichtung von Urnenstelen auf dem städtischen Friedhof Lochhausen, Schr. Städt. Friedhöfe München vom 09.02.17 und 22.02.17
3.
TOP - Bauvorhaben Colmdorfstraße - Fällung von Bäumen im Zuge der Erschließungsmaßnahme "Freihamer Weg" und Sperrung der Unterführung
4.
TOP - Dreilingsweg 51: Ungenehmigter Lagerplatz - Lkw, Baumaschinen, Industrieanlagen sowie Kfz-Händler an der Mooswiesenstraße, Schr. Planungsreferat vom 09.02.17
5.
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtage: 06.02.-10.02.17, 13.02.-17.02.17, 20.02.-24.02.17, 27.02.-03.03.17 (N)
7.
TOP - Errichtung Abfalleimer an der Ecke Kronwinkler- / Langenburgstraße, Schr. Baureferat vom 27.02.17
8.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV): Ausnahmezulassung - Brunhamstr. 64-68 und gegenüber, Neuverlegung von Gas-, Strom- und Wasserhausanschlüssen, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.03.17
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021, Anhörung Stadtkämmerei
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckenfremdung von Wohnraum: - Aubing-Ost-Straße, Schr. Sozialreferat vom 16.02.17 - Hohenesterstraße, Schr. Sozialreferat vom 23.02.17
2.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeister nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Schr. Direktorium vom 22.02.17
3.
TOP - Anzeige einer Veranstaltung unter freiem Himmel, hier: Hans-Stützle-Str. / Medicare-Zentrum vom 01.03.-09.04.17, Schr. KVR vom 28.02.17
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
2.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
3.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 22.02.17: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
5.
TOP - Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.17: Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
6.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 31.01.17: Siedlungsschwerpunkt Freiham: Freiham Nord - Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger (SV-Nr. 14-20 / V 07889)
8.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.17: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
TOP - Einladung zum Informationsaustausch mit dem Kommunalreferat am 29.06.17 von 17-18 Uhr, Schr. Kommunalreferat vom 02.02.17
3.
TOP - Einladung zum Runden Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung am 21.03.17 von 9.30-13 Uhr in der Pasinger Fabrik, Schr. AK Kinder- und Jugendbeteiligung vom 16.02.17
4.
TOP - Informationsveranstaltung der Stadtwerke München über Baustellen im Stadtgebiet am 27.03.17 um 17.30 Uhr, Schr. SWM vom 15.02.17
5.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung mit der Sozialreferentin am 22.05.17 ab 18 Uhr, Schr. Sozialreferat vom 20.02.17
6.
TOP - Einladung zum Jour Fix mit dem Kulturreferat mit den Bezirksausschüssen am 22.03.17, Schr. Kulturreferat vom 22.02.17
7.
8.
TOP - Gemeinsame Sitzung des Gemeinderats von Gröbenzell mit BA 22 am 21.03.17 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Gröbenzell, Schr. Gemeinde Gröbenzell vom 21.02.17
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 26.04.2017 im Pfarrsaal St. Michael, Schussenrieder Str. 4 Unterausschuss-Sitzungen: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, den 06.03.17 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, den 07.03.17 um 19.00 Uhr, Limesstr. 111 - UA Bildung/Schule/Sport: Montag, den 06.03.17 um 19.00 Uhr, Limesstr. 63 - UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Dienstag, den 07.03.17 um 19.00 Uhr, Friedrichshafener Str. 111
13.