Montag, 13. März 2017, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - BA 8: Antrag "Erinnern statt Vergessen" mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - BA 9: Antrag "Koordinierungsstelle 'Sportangebote für Geflüchtete' mit der Bitte um Unterstützung
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Fortgang der U-Bahn-Sanierungsarbeiten am Westfriedhof und dortige weitere Planungen (WV nach Vortrag SWM im UA)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Treffen der BA-Vorsitzenden am 16.02.2017
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße
2.
TOP - Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. "Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung""
2.
TOP - (E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Förderverein der Grundschule an der Gerastraße, München e.V. "Zirkusveranstaltung vom 03.07. - 07.07.2017"
3.
TOP - (E) Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Welzenbachstraße vor Hausnummer 19, 80992 München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Verkehrssituation in der Untermenzinger Straße, 80997 München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Einrichtung eines in beide Richtungen befahrbaren Teilstückes des Radwegs auf der Dachauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 13.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b: Georg-Brauchle-Ring...Emmy-Noether-Straße...Dachauer Straße...Hanauer Straße...
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün) am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Dorffest am 15.07.2017
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Maifest vom 27.04. bis 01.05.2017
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anhörung nach § 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Ehrenbreitsteiner Str. 19-19b
6.
TOP - Wahlbezirkseinteilung der Bundesstagswahl 2017
7.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 671_Feldmochinger Str. 41 672_Siemund-Schacky-Str. 18 673_Waldhornstr. 50 674_Leipziger Str. 59
8.
TOP - Tausch einer städt. Immobilie -NICHT ÖFFENTLICH-
9.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
10.
TOP - N Verkehrsrechtliche Anordnung in den Kirschen: Zusätzliche Ausweichstelle für Krankenwagen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Beräumen der Straßenfläche in der Holledauer Straße zwischen Dachauer Straße und Abensbergstraße (10. Stadtbezirk - Moosach) [Eigentum DB; hat zeitnahe Erledigung zugesichert.]
2.
TOP - Nachtparkverbot auf P+R Plätzen (hier: Tiefgarage am Moosacher Bahnhof) [für berechtigte Parkbedürfnisse gibt es einzelfallbezogene Sondererlaubnisse]
3.
TOP - Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche [Stufenreck und Klettergerüst für Spielplatz Leidinger Straße; Kombinationsspielgerät für Spielplatz Pelkovenstraße; Rasenfläche am Boomerang bleibt, da Auslauf für Rodelhügel.]
4.
TOP - Werkraum für handwerkliche Arbeiten in der Gemeinschaftsunterkunft Triebstraße [Referat begrüßt Angebot; Umfang des Projektes in Absprache mit Einrichtung.]
5.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" [HALEI-Präsentation, Stadträte werden eingebunden; danach Info an BA-Vorsitzende; Angebot Gesprächstermin.]
6.
TOP - Pilotprojekt am Dantebad: Wohnen für Alle; Schaffung von Freizeitflächen [temporärer Parkplatz ist normalerweise Leichtathletik-Trainingsstätte; kann nicht für Wohnquartier zur Verfügung gestellt werden]
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
TOP - SWM: Baumaßnahmen: Stromprojekt Templestraße
4.
TOP - MVG: Information über Betriebskonzept der Linie U8 während Weichen- und Schienenerneuerung am Scheidplatz
5.
TOP - MVG: Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
6.
TOP - Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
7.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen,den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
9.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
10.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
11.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
12.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI: Fortschreibung und Öffentlich-keitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; hier: Hinweis / Ergänzung vom 17.01.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015 - Broschüre
14.
TOP - Änderung der Vollmacht des OB: Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - NICHT ÖFFENTLICH -
15.
TOP - WEB - alle Anträge vom 01.02. 2017 bis 15.02.2017 - NICHT ÖFFENTLICH -