Dienstag, 4. April 2017, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Geplante Wanderbaumallee am Walter-Sedlmayr-Platz - Projektbericht
Hinweis:
siehe auch TOP 2.3
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ev. Luth Pfarramt Evangeliumskirche "Konzert zu Palmsonntag" am 09.04.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse SC Lerchenauer See e.V. 50-jähriges Gründungsjubiläum vom 15.07. - 23.07.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Projekt "Wanderbaumallee" vom 19.05. - 30.06.2017
Hinweis:
siehe auch TOP 1.1
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse FC Eintracht München e.V. 50-jähriges Jubiläum
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesamtverein Feldmoching e.V. Anschaffung von zwei WC-Containern
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 16.05. - 18.05.2017 und Spielbus vom 21.07. - 23.07.2017
3.
Anträge
1.
TOP - Absolutes Haltverbot an der Südseite der Karlsfelder Straße zwischen Am Gottesackerweg und der Schwarzhölzlstraße
Hinweis:
Ziff. 1 des Antrages
2.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Pflaumstraße/Feldmochinger Straße (nördlicher Ortsausgang nach Oberschleißheim)
Hinweis:
Ziff. 2 des Antrages
3.
TOP - Sperrung des stillgelegten, alten und unbefestigten Straßenabschnitts der Karlsfelder Straße westlich der Hausnummer 132
Hinweis:
Ziff. 3 des Antrages
4.
TOP - Parksituation, Verkehrsfluss und die daraus resultierenden Nachteile der Anwohner in der Wohnsiedlung Ludwigsfeld
5.
TOP - N Verbesserte Beleuchtung des Blütenangers
6.
TOP - N Weiter verbesserte Anbindung an den ÖPNV während der Nacht
7.
TOP - Nein zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
4.
TOP - N Am Pfaffensteig, Fl. Nr. 3524/9, Gemarkung Feldmoching
5.3.
Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund:
1.
TOP - Straßenfest in der Schneeglöckchenstraße am 15.07.2017
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuaufnahme von besonderen Bäumen in die Naturdenkmalliste
Hinweis:
vertagter TOP 5.5 - 14.02.2017
2.
TOP - Keine zusätzlichen Lärmbelastungen für den 24. Stadtbezirk durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleißheim (Punkt 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
3.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen, Otto-Warburg-Str. / Zufahrt MTU
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbote Mitteisstraße für Feuerwehr
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
TOP - Müllabfuhr Barbinger Weg
Hinweis:
zu 8.2 - 10.01.2017
2.
TOP - Bauvorhaben Karlsfelder Str. 260
Hinweis:
zu 5.1.2 - 14.02.2017
3.
TOP - Zebrastreifen über die Straße Am Blütenanger auf Höhe der Pappelallee
Hinweis:
zu 3.1 - 10.01.2017
4.
TOP - Anordnung Durchfahrtsverbot für Lkws über 12 t in der Wohnsiedlung Ludwigsfeld in die Granatstraße 12
Hinweis:
zu 6.5 - 14.02.17
6.
TOP - Ertüchtigung der Busanbindungen im Stadtteil Fasanerie/Feldmoching
Hinweis:
zu 3.2 - 13.12.2016
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Pappelallee Höhe Am Schnepfenweg; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" mit Zusatz "Schulweg"
11.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
Hinweis:
zu 5.5 - 15.11.2016
12.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
TOP - (U) Ökologischer Kriterienkatalog - Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989
14.
TOP - (U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
TOP - (U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
17.
TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Protokoll der Sitzung am 14.02.2017 (nach Genehmigung in der Sitzung am 14.03.2017)
2.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!
3.
TOP - N Veranstaltung „Ein neues Bodenrecht für bezahlbaren Wohnraum“
4.
TOP - N Organisation der Informationsveranstaltungen des BA 24 zur SEM im 24. Stadtbezirk – Mittel aus dem BA-Budget
5.
TOP - N Schaukasten des BA 24 in der Josef-Frankl-Straße – Verlegung des Anbringungsortes