Montag, 15. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Anwohnerparkplatz Ecke Homer- und Baldurstraße
2.
TOP - Grünanlage neben Kindergarten Dillingerstraße
3.
TOP - Verkehrssituation vor dem Haus für Kinder in der Baubergerstr. 65
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin am 19.04.2017: Parksituation Hirschstraße (zwischen Naumburger Straße und Siegmund-Schacky-Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen zu 3.2.1 Schaffung eines weiteren Parkplatzes in der Hirschstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Franz-Marc-Str. 9 2. Triebstr. 3
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dachauer Str. 380 (-> vertagt aus Sitzung am 03.04.2017)
3.
TOP - Ortstermin am 29.03.2017: Kröten am Westfriedhof
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - - Parksituation Sommerbadeingang Dantebad - 05.04.17: RAW – Infoveranstaltung Aufbau Ladesäulensystem - 25.04.17: RAW - Infoveranstaltung Fortschreibung Gewerbeflächenentwicklungs- programmes (GEWi) [Teilnahme: Herr Stoßno, Frau Bueb] (-> Anhörung TOP 6.3) - 26.04.17: 18.00 Uhr: ev.-luth. Dekanatsbezirk München – Jahresempfang - 03.05.17: RAW - Info-Veranstaltung zur MVV-Tarfstrukturreform [Teilnahme: Herr Jobst] - 05.05.17: 15.00 Uhr: Kommunalreferat – BA-Sprechstunde [→ Teilnahme: Frau Kalleder, Frau Kraus] - 10.05.17: Regionale Wohnungsbaukonferenz in Ebersberg
2.
TOP - Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017 am 12.07.2017
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Beratung über zukünftige Nutzungs -möglichkeiten und -notwendigkeiten des Freiflächenareals im Gefiert von Baldur-, Homerstraße, Dantebad und Dantestadion
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Entfernung Radständerbügel im Fußgängerbereich vor Post am Moosacher Bahnhof, Bunzlauer Str. 11
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas München-Freising e.V., Caritas Zentrum Neuhausen/Moosach Fahrkarten für den Öffentlichen Nahverkehr für 2017 für MoosacherInnen in Not
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Untermenzinger Straße Sommerfest am 30.06.2017
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Untermenzinger Str. 74 - Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Untermenzinger Str. 74 - Genehmigung eines mobilen Fahrradständers
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AG Buhlstraße e.V., Freizeitstätte boomerang Sommerferienprogramm vom 31.07. - 08.09.2017
6.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf: Eisenbahnüberführung Dachauer Straße - Vorprojektgenehmigung
2.
TOP - Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach
3.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Norden - Teil: Mobilitätsmanagement
5.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
6.
TOP - Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2017
7.
TOP - 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" - Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
8.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Chemnitzer Platz, Plauener Straße; Pfarrfest am 09.07.2017
9.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund: Moosacher St.-Mrtins Platz 2; Stadtteilkulturtage 01. - 09.07.2017
10.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Skateanlage an der Triebstraße; 1. Freizeitsport Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche vom 05.06. bis 18.06.2017 2. Skateboardworkshop ab 5 Jahre am 29.07., 04.08. und 09.08.2017
11.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in einer städt. Grünanlage: Untermenzinger Str. 74-80 und Hartmannshofer Bächl; Sommerfest Nachbarschaft Lauinger-Dillinger am 30.06.2017
12.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund (Parkanlage in der Borstei): Borstei-Sommerfest am 15.07.2017
13.
TOP - Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017 (-> vertagt aus der Sitzung am 03.04.2017)
14.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 1. Chemnitzer Platz 9 2. Donaustaufer Str. 11 3. Eininger Str. 12 4. Hirschstr. 3
15.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie -nicht-öffentlich-
16.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund : Bauberger -/ Ecke Bunzlauer Straße; „1-Jahr-Feier Bücherschrank Moosach“ am 01.06.2017
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Schulzentrum Gerastr. 6; Beschwerde Müllplatz [Platzierung einer zusätzlichen Rest- und Papiermülltonne; Mülltrennung erfolgt ordnungsgemäss]
2.
TOP - Erweiterung der Grundschule an der Dieselstr. 12-14 [derzeit 16 Klassen; pro Stufe 4; bis 2018/19 vorgesehen. Ab 2019/20 wird 5. Eingangsklasse eingerichtet. Raumangebot im Kellergeschoss ist für "Städt. Schule der Phantasie" und steht nicht im Zusammenhang mit regulärem Unterricht) (BA-Anfrage vom 19.08.2016).
3.
TOP - Ampelanlage Dachauer Straße / Ecke Hugo-Troendle-Straße mit Signalgeber für Blinde und Sehbehinderte ausstatten [bei Planung des Austauschgerätes für alle Fußgängerfurten sind akustische und taktile Signalgeber vorgesehen. Hier: Inbetriebnahme nach Umbau des Einmündungsbereiches] (Schreiben des BA 10 vom 04.04.2017)
4.
TOP - Schraffierung einer Bodenfläche in der Moosburger Straße; Entfernung des Schildes "Zufahrt zur Donaustaufer Straße" an der Ecke Holledauer Straße [zu Schraffierung Bodenfläche: kein Problem erkennbar; nur geringer Verkehr in Moosburger Straße . Zu Entfernung Schild: Holledauer Straße ist rechtlich keine Fahrradstraße; Hinweisbeschilderung wird nicht aufgehoben, da sonst Verlagerung Verkehr] (Schreiben des BA 10 vom 14.02.2017)
5.
TOP - Signalisierung Einmündung Myriam-David-Str. in Georg-Brauchle-Ring [Ampel Einmündung Myriam-David-Str. nicht notwendig, da Fahrzeuge nur rechts-rein und rechts-raus fahren. Bedarfsschaltung der Anlage an der Ein- und Ausfahrt des Busbetriebshofes] (Schreiben des BA 10)
6.
TOP - Errichtung eines Ersatzstandortes für aufgelöste Wertstoffinsel am Dantebad [Wiedererrichtung an selber Stelle nicht möglich; AWM hat neuen Vorschlag des BA 10 an die Betreiberfirma weitergeleitet] (Schreiben des BA 10).
7.
TOP - Betreiberwechsel in der Flüchtlingsunterkunft Triebstr. 24 [aufgrund auslaufender Verträge nach europaweiter Ausschreibung].
8.
TOP - Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz - Zwischenmitteilung [Behandlung mit zentralem Beschluss des RGU zu Elektromobilität im Juli 2017]
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
TOP - Aufstellung eines Kombinationsspielgerätes in der Pelkovenstraße/ Oskar-Barnack-Straße
4.
TOP - Anlegen von Blumenwiesen im Stadtgebiet zur Erhöhung der Biodiversität
5.
TOP - Protokoll der 2. Infoveranstaltung für Bezirksausschüsse zum Aufbau des öffentlichen Ladesäulensystems
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ehrenbreitsteiner Str. 19-19b: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
7.
TOP - Baumaßnahme der SWM: Stromprojekt Gerastraße
8.
TOP - SWM - Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017
9.
TOP - Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
10.
TOP - Spielen in der Stadt: Spielbuseinsätze im 10. Stadtbezirk
11.
TOP - Stellungnahme des AAN (Arbeitskreis attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum e.V.) zum Leistungsprogramm der MVG für 2018
12.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
14.
TOP - Freibadöffnungskonzept der SWM (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 08133)
15.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
18.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
19.
TOP - Städtebauförderung in München; Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach (hier: Auszug Amtsblatt der LHM)
20.
TOP - Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und c. 250m westlich Am Neubruch; Erstmalige Herstellung; Hier Maßnahmen der Bauphase 2 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 08638)
21.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Hartmannshofer Str. 20 2. Georg-Brauchle-Ring 30
22.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Sacheinlage -nicht-öffentlich-
23.
TOP - Mobilfunk: Errichtung einer Hochfrequenzanlage - nicht-öffentlich-
24.
TOP - Mobiilfunk; Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage -nicht-öffentlich-