Dienstag, 9. Mai 2017, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Wechsel von Funktionen im BA 24 für die 2. Hälfte der Wahlperiode 2014–2020 gem. der Festlegungen in der konstituierenden Sitzung vom 06.05.2014 - Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Schule, Sport, Soziales - Bestellung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Schule, Sport, Soziales - Bestellung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Planung, Verkehr und Umwelt
2.
TOP - Benennung einer/s Beauftragen für Frauen
2.
Entscheidungsfälle
1.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesamtverein Feldmoching e.V. Anschaffung von zwei WC-Containern Az. 0262.0-24-0193
Hinweis:
Antragsteller hat den Antrag zurückgezogen.
2.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld" Gedenkveranstaltung am 23.04.2017 Az. 0262.0-24-0188
Hinweis:
Der Vorgang hat sich erledigt. Bescheid durch das Direktorium ist mittlerweile ergangen.
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse LerchenKinderHaus e.V. Bau eines Klettergerüsts vom 15.05.-20.05.17 AZ: 0262.0-24-0195
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas Kulturtreff für Kinder und Jugendliche Jump In Begutachtung einer Skateanlage
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Burschenverein Feldmoching 10-jähriges Vereinsjubiläum Az. 0262.0-24-0194
3.
Anträge
1.
TOP - Parkverbot von der Schwabenbachbrücke bis zur Bushaltestelle in Höhe Karlsfelder Str. 282
2.
TOP - Verlegung der Bushaltestelle Caracciolastr./Hasenberglstr. (Linien 170/171) Nähe Ittlingerstraße
3.
TOP - Neubau/Nachverdichtung auf dem Grundstück Ecke Fortnerstraße/Schleißheimer Straße
Hinweis:
siehe auch TOP 5.1.3
4.
TOP - N Prüfung des Protokolls der gemeinsamen Infoveranstaltung des BA 24 und des Planungsreferates
Hinweis:
Ergänzung
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
2.
TOP - Leuchsstr., Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 3071/3
3.
TOP - Fortnerstr., Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 1346/28
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
TOP - Fortnerstr., Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 1346/28
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Sommerfest des KJR München auf dem Walter-Sedlmayr-Platz am 30.06.2017
2.
TOP - Skateboardworkshop in der Skateanlage am Fasaneriesee im August und September
3.
TOP - N Kinderzirkus Nordini im Rahmen des Münchner Ferienprogrammes auf der Zirkuswiese an der Weitlstr. 125 vom 31.07. bis 05.08.2017
Hinweis:
Ergänzung
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI - Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Hinweis:
Siehe Beschluss der VV vom 15.03.2017 (SV-Nr. 14-20 / V 07490)
2.
TOP - Beschlussentwurf Verkehrskonzept für den Münchner Norden - Teil: Mobilitätsmanagement
3.
TOP - Beschlussentwurf Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach
4.
TOP - Beschlussentwurf 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" - Schulbauoffensive 2013 - 2030
5.
TOP - Beschlussentwurf Sportbauprogramm - Teil 1, Anhörung zum 1. Maßnahmenpaket
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 25 StVO: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Karlsfelder Straße (Nordseite zwischen der Brücke über das "Schwabenbächl" und der Bushaltestelle "MAN Siedlung")
7.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Smaragdstr. 17
9.
TOP - N Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund in der Feldmochinger Straße am 02.06.2017
Hinweis:
Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September – Stellungnahme gem. § 13 Abs. 2 BA-Satzung
2.
TOP - Anträge Nrn. 15/18 bis 15/22 aus der 15. Kinder- und Jugendsprechstunde des BA 24 zum Thema "Verkehr" in Ludwigsfeld (zu 3.1 - 14.02.2017)
3.
TOP - Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich Einmündung Himmelschluessel-/ Lassallestraße (zu 3.4 - 31.07.2012)
4.
TOP - Siedlung Lerchenauer See: Zustand des Ladenzentrums, Verbesserung der Infrastruktur, sichere Überquerung der Lassallestraße im Bereich der Bushaltestelle; Hier: behindertengerechter Ausbau der bestehenden Unterführung
5.
TOP - Umsetzung des Luftreinhalteplans im Münchner Norden; Umsetzung der Vorschläge zur Verbesserung der Radweg-Infrastruktur (Ziff. 2 des Antrages)
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 9 StVO: Einrichtung einer Einbahnstraße in der Ebereschenstraße (zwischen Waldmeisterstr. und Lerchenauer Str. in westlicher Fahrtrichtung )
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 3 StVO: - Mitteisstraße, absolutes Haltverbot für die Zufahrt der Feuerwehr - Christl-Marie-Schultes-Weg, getrennter Geh- und gegenläufiger Radweg - Lerchenstraße/Ponkratzstraße, Haltverbote
9.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Grohmannstr. 61 - Lerchenauer Str. 189 - Karlsfelder Str. 209g
13.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 24. Stadtbezirk
14.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
15.
TOP - (U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Bahnübergänge im Münchner Norden Lerchenauer Straße Lerchenstraße Feldmochinger Straße Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Bekanntgabe -
18.
TOP - (U) Lärmschutz an der Quelle: Umrüstung der alten Güterzüge auf leise Technologien und Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit Empfehlung Nr. 14-20 / E 00908 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Freibadöffnungskonzept SWM - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08133
20.
TOP - (U) Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
21.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Referent*in:
BGMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Protokoll der Sitzung am 14.03.2017 (nach Ergänzung und Genehmigung in der Sitzung am 04.04.2017)
3.
TOP - Faltblatt "Wohnungsmarktdaten München 2015"