Montag, 13. November 2017, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Haus für Kinder am Hartmannshofer Bächl 48
2.
TOP - Parken von Schwerlastwagen auf dem Gehweg in der Feldmochinger Straße
3.
TOP - Ampelschaltung Feldmochinger Straße / Fußweg zur Triebstraße
5.
TOP - Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Andernacher Straße
7.
TOP - BA12: Antrag "Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV" mit der Bitte um Unterstützung
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Linienführung der Buslinie 51 (Wiedervorlage aus Sitzung am 16.10.2017)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Magdalena-Bräu-Weg 83
3.
TOP - Bauvorhaben (Wiedervorlage aus Sitzung am 16.10.2017) - Stellungnahme Referat: 1. Andernacher Str. 14-30 2. Claudiusplatz 14
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Luftschadstoffmessungen in Moosach / Stickstoffdioxid
2.
TOP - Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Schülerlotsen
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Einrichtung einer Bordsteinabsenkung an der westlichen Seite der Bushaltestelle Westfriedhof
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Moosacher Faschingsclub e.V. Anschaffung von Kostümen für den Fasching 2018 4.150,00 € 0262.0-10-0144
6.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen und 2 Kindergartengruppen in den "Meiller-Gärten"; Käthe-Kruse-Str. 2
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Seydlitzstr. 31; absolutes Haltverbot (Z 283 StVO)
3.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der SommerSpielAktion 2018
4.
TOP - Umwandlung des eingeschränkten Haltverbotes in der Dachauer Straße stadtauswärts kurz vor der Unterführung in Kurzzeitparken
5.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 1.Bärlauchweg 3 2.Donauwörther Str. 29 3. Haylerstr. 6 4. Kaufbeurer Str. 11 5. Lauterbachstr. 36 6. Pelkovenstr. 45
6.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Adventsfeier der Siedlung Hartmannshofen am 10.12.2017
7.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Nikolausfeier in der Franz-Marc-Str. 8 am 05.12.2017
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Wechselbepflanzung an der Chilloutzone am Memminger Platz [[BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03882 vom 24.07.2017; die erhöhte ringförmige Rasenfläche wurde bewusst als Liegefläche mit Rasen gestaltet; eine Bepflanzung würde dem Nutzungs- und Gestaltungskonzept widersprechen]
2.
TOP - Entfernung der Schranken für Fuß- und Radwege im Bereich der Grünanlage zwischen Borstei und SWM [Schreiben BA 10 vom 13.12.2016; Umsetzung Maßnahmen, die am Ortstermin November 2016 vereinbart wurden]
3.
TOP - Errichtung eines Spielplatzes MS Leipziger Straße im Rahmen des Förderprogrammes "Soziale Stadt" [Planung Jugendspielplatz kann ohne weitere Verzögerung förderunschädlich weiterbetrieben werden].
4.
TOP - Beantragung Zone 30 Triebstraße [Anordnung Tempo-30-Zone in Triebstraße zwischen Bingener und Ehrenbreitsteiner Straße in 2018]
8.
Unterrichtungen
2.
TOP - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städt. Fortbildungen
3.
TOP - Münchner Statistik; 2. Quartalsheft, Jahrgang 2017
4.
TOP - Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
5.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dillinger Straße ggü. Pfeilschifterstraße ; absolutes Haltverbot (Z 283 StVO)
6.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Bingener Str. 13 2. Feldmochinger Str. 8
7.
TOP - Information über Betriebskonzept während Tunnelsanierung auf U1-Nord vom 23.10.2017 bis vsl. 06.04.2018
9.
TOP - (U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
10.
TOP - Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager "The Tent", in den Kirschen 30 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09894
11.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017
14.
TOP - (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau und Kinderkrippe - nicht-öffentlich -
16.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Scharnhorststr. - nicht-öffentlich -
17.
TOP - WEB- alle Anträge vom 16.09.2017 bis 30.09.2017 - nicht-öffentlich -