Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Projektvorstellung Freischützstrasse 75-81, Johanneskirchner 98-100
2.
TOP - Hochhaus-Projekt "Arabella 26" Abkürzung des Verfahrens Vorstellung
3.
TOP - (E) Zweckentfremdung zeitnah umsetzen; hier: Zweckentfremdungen von Wohnungen im Arabellapark Empfehlung Nr. 14-20 / E 01222 .....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Possartstraße 14, Anbau 4. OG, Verlängerung Treppenhaus, Neubau Dachterrassen und Dachgaube
5.
TOP - Pienzenauerstraße 78, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
6.
TOP - Prinzregentenplatz 23, Ausbau des Spitzbodens (Einheit 9), Nutzungsänderung der Einheit 8 (3. OG) sowie Errichtung einer Fluchtleiter
7.
TOP - Grasbrunner Straße, Neubau einer Logistikhalle inkl. Kühlbereich mit Büro- und Sozialbereichen sowie Parkdecks, Errichtung eines Pumpen- / Pförtnerhauses, einer Schallschutzwand sowie von Van- und Pkw-Stellplätzen inkl. Verkehrsflächen
8.
TOP - Ebersberger Straße 25, Abbruch
9.
TOP - Stargarder Straße 7+9, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (14 WE) mit Tiefgarage
10.
TOP - Friedrich-Herschel-Straße 10, Anbau an ein Wohngebäude
11.
TOP - Mauerkircherstraße 28, DG-Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung (Kellerräume zu Wohnung), Einbau zweier neuer Balkone, Tektur – hier: Anbau zweier weiterer Balkone und eines Unterflurparkers ( 8 Stpl.) mit Drehscheibe
12.
TOP - Kopernikusstraße 6+8, Umbau und Sanierung Gesamtanwesen: Nutzungsänderung von Teilflächen im Souterrain zu Wohnraum, Anbau zweier Zugänge im Vorgarten und Einbau zweier Innenaufzüge, Erweiterung der Gebäude (gartenseitig), Schließen der Bestandsbalkone und Errichtung neuer Balkonanlagen, DG-Neuaufbau mit Veränderung der gartenseitigen Dachausführung im erhöhten Bereich sowie Ausbau der Dachgeschosse als Erweiterung der Einheiten im 4. OG
13.
TOP - Ruth-Drexel-Straße, Neubau einer Wohnanlage (50 WE) mit Tiefgarage (50 Stpl.) / Prinz-Eugen-Park WA 9 Ost
14.
TOP - zur Kenntnis genommene Bauvorhaben laut UA-Einladung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - (E) Erhöhung der Sicherheit für Fahrgäste des MVV an der Haltestelle Mauerkircherstraße durch Änderung der Ampelschaltung und ggf. Anbringung einer Kamera zur Verkehrsüberwachung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Überprüfung der Ampelschaltungen Herkomerplatz und Arabellastraße; Priorisierung für Fußgänger
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Kürzere Reaktionszeit für Fußgänger an der Ampel Richard-Strauß-Straße / Buschingstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Fußgängerüberweg Effnerstraße, Höhe Wahnfriedallee
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Truderinger Straße / Zamilastraße, hinter Bushaltestelle, neben Radl-Station; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
6.
TOP - Verbesserung der Umsteigebeziehungen an der Endstation Berg am Laim (Bus 190/191 zur Linie 25 und Linie 19); Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Gruenen
7.
TOP - Bus Linie 188/189, Verspätungen; Bürgeranliegen vom 03.02.17
8.
TOP - Linienführung Bus Linie 187/190; Bürgeranliegen vom 08.02.17
9.
TOP - Buslinien in München Ost, insbesondere Linie 187, 190, 191, Erschließung der Parkstadt Bogenhausen; Bürgeranliegen vom 11.02.17
10.
TOP - Bus Linie 190/191, Linienführung; Bürgeranliegen vom 19.02.17
11.
TOP - Verladezone Zamdorfer Straße; Antrag nach Korrespondenz mit dem Kreisveraltungsreferat
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Atelierhaus FOE e.V. Gemeinschaftsgarten "Grünstadtgeflüster" Antragssumme: 3.500,- €
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. "Grüne Schule" in der Grunschule an der Ostpreußenstraße Antragssumme: 191,- €
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse h+s Veranstaltungen GmbH "Hörgang 2017" am 20.05.2017 Antragssumme: 7.000,- €
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse easy!upstream - Verein zur Förderung und Unterstützung zeitgenössischer Kunst e.V. "Ausstellung junger Kunst" vom 15.03. - 02.07.2017 Antragssumme: 2.750,- €
5.
TOP - Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstand; Anhörung durch das Direktorium vom 30.01.17 zum BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03074 des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem
6.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Antrag vom 15.05.2016 beim BA 13 Beschaffung von Instrumenten Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. Verwendungsnachweis
7.
TOP - Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017; Schreiben des KVR vom 09.02.17 Plan liegt vor
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - (E) Ehemalige Ziegelei Deck Übernahme des Maschinenhauses und eines Trockenstadels der Ziegelei Deck in Oberföhring als Industriedenkmal durch die Landeshauptstadt Empfehlung Nr. 08-14 / E 00519 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen am 22.10.2009
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Samstagsöffnung der Stadtteilbücherei in der Pilotphase auch in Bogenhausen Antrag der SPD-Fraktion des BA 13
3.
TOP - FC Rot-Weiß Oberföhring nicht mehr länger hinhalten: Beschleunigung der Planungen und Errichtung des Neubaus eines Umkleidegebäudes des FC Rot-Weiß Oberföhring sowie die Ertüchtigung der Sportfelder. Antrag der SPD-Fraktion des BA 13
4.
TOP - Situation der Reuth-Drexel-Schule; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
TOP - 1) ÖPNV-Kostenentlastung für Senioren 2) Sortiment in Stadtteilbibliothek Bürgerschreiben vom 10.02.17
6.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken! Antrag des BA 8 mit der Bitte um Unterstützung
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen)
2.
TOP - Normannenstr. 22, 2 Birken
3.
TOP - Flemingstr. 52-54, 10 Bäume
5.
TOP - Daglfinger Str. 97, 1 Kastanie
6.
TOP - Arabellastr. 12, 1 japanischer Kuchenbaum, 1 Eibe
19.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen):
20.
TOP - Bushaltestelle Rümelinstraße; Bürgeranliegen vom 06.02.17
21.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München, Die Münchner Bezirksausschüsse handeln – jetzt; Schreiben des BUND Naturschutz in Bayern e. V. vom 20.12.2016 (vertagt vom 17.01. und 14.02.2017)
22.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München Bitte um Vorschläge (vertagt vom 14.02.2017)
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Ausgefahrene Fahrbahn an der Bushaltestelle Effnerstraße / Odinstraße
2.
TOP - Sanierung des Gehweges in der Händelstraße in Alt-Bogenhausen (zwischen Ismaninger- und Weberstraße)
5.
TOP - Maßnahmen gegen die aufdringlichen Bettler am Herkomerplatz und Kufsteiner Platz
6.
TOP - Parksituation im Stadtbezirk, z.B. Englschalkinger Straße, Freischützstraße
7.
TOP - Bürgergutachten zur SEM München Nordost (Empfehlungs Nr. 14-20 / E 01227 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016) und Das Urbane NaturNetz als Leitkonzept für die SEM München (Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016) SEM Nordost: Fortsetzung der Frischluftschneise Denninger Anger (Empfehlung Nr. 14-20 / E 01247 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016) SEM Nordost: Grünstreifen entlang des Hüllgrabens (Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016) Zwischennachrichten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.17
8.
TOP - Lärmbelästigung durch Durchsagen der S-Bahn Haltestelle Berg-am-Laim
9.
TOP - Katastrophale städtische Informationspolitik bei der Sanierung des Cosima-Wellenbads beenden!
11.
TOP - Stuntzstr. 55, Schulpavillionanlage; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.17
12.
TOP - Rettung der Karateschule Budokan für viele Kinder und Jugendliche! Unterstützung bei der Unterbringung!
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
TOP - Beschilderung des Geh- und Fahrradweges an der Denninger Str.
2.
TOP - Evaluation der Fahrradstraße in München Abschlussbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432
3.
TOP - Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 07549
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Schreiben der Stadtbaurätin an den BA 10 - Moosach
2.
TOP - Umbau, Sanierung, Erweiterung Wagenbauerstr. 2
3.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden -Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve- BA-Antrag, BV-Empfehlung und Sachbericht Geplante Reaktivierung der "Feldmochinger Kurve": Referate werden um Informationen zu Lärmschutzmaßnahmen und möglichem Ansteigen des Schienenverkehrs auf der Strecke gebeten BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01360 des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 30.06.2015 Reaktivierung der Feldmochinger Kurve; Umsetzung eines umfangreichen Lärmschutz für Anwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 00898 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2016 Ausbau der Feldmochinger Kurve ohne Genehmigungsverfahren? Antrag Nr. 14-20 / A 02783 von Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Alexander Reissl, Herr StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Bettina Messinger vom 17.01.2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 05735
4.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Neubau Städtisches Tagesheim Bauhausplatz
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
5.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Eifelstraße 16 Neubau eines Doppelhauses, alt 126 m², neu 231 m²
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Zaubzerstr. 29 + 31 Errichtung eines Mehrfamilienhauses, alt 1071 m², neu 1662 m²
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Asgardstr. 35 Neubau von 2 Doppelhaushälften, alt 170 m², neu 501 m²
4.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Dominikstr. 1 Neubau eines Mehrfamilienhauses, alt 70 m², neu 403 m²
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 07341
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Die neue Geschäftsführung der GWG München stellt sich vor
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9