Mittwoch, 18. Januar 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Entfernung eines Steinstapels vor Steinstr. 11
2.
TOP - Spendenattacken am Weißenburger und Pariser Platz (Antwortschreiben auf Bürgeranliegen)
5.
Anträge
1.
TOP - Stadtgestaltungskommission: Tätigkeit transparenter darstellen
2.
TOP - Wertstoffcontainer an den Haidenauplatz
3.
TOP - Neue Holzschaukel für den Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen
4.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt !
5.
TOP - Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Vertagung aus der Sitzung vom 16.12.16
6.
TOP - Illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz wirksam unterbinden
8.
TOP - Finanzierung Modellprojekt Rosenheimer Straße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Science & Fiction Festival Science & Fiction Festival vom 28. - 30.04.2017 (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft und UA Kultur)
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen für das Magazin "Concrete" am Max-Weber-Platz, Wiener Platz und Rosenheimer Platz => dazu: Schreiben Kreisverwaltungsreferat (Vertagung aus der Sitzung vom 16.12.16) (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft)
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Einsteinstr. 125 (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft)
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - MVG Radstation Rosenheimer Platz / Steinstraße
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
AbgesetztTOP - Schulklimabefragung in Au-Haidhausen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02981
3.
TOP - Anmietung von Räumen in Gaststätten durch Gruppierungen, die den sozialen Frieden gefährden, unterbinden
4.
TOP - Schaffung einer Sitzbank zu Füßen der Kreuzigungsgruppe am Gasteig
5.
TOP - Sanierung/Instandsetzung der Eisenbahnbrücke in der Rosenheimer Straße neu priorisieren ? BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02894 und Priorisierung im Programm "Erneuerung von Eisenbahnbrücken" in der Rosenheimer Strasse beschleunigen => dazu: Ergänzendes Schreiben Baureferat zu den Unfallzahlen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02980
6.
TOP - Rückgebäude Innere Wiener Str. 28 / Preysingplatz 8: Jahrelanger weitgehender Leerstand des Gebäudes; unansehnliche, unfertige Fassade; überdimensionierter Metallkran im Bereich des Flachdachs (Terrasse)
7.
TOP - Mobile Durchfahrtssperre für Kfz in der Quellenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02899
10.
TOP - Christbaum auf dem Pariser Platz während dem Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03151
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016-2020
2.
TOP - Orleansplatz: Architektenwettbewerb BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03038 Bitte um Fristverlängerung bis 31.07.2017
3.
TOP - Wettbewerb zur Umgestaltung des Orleansplatzes BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02477 Bitte um Fristverlängerung bis 31.07.2017
4.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: - Johannisplatz 11 - Franziskanerstr. 4
2.
TOP - Ausfertigung von Zweitschriften der Sitzungsvorlagen: - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Sckellstr. 1: Fällung von 1 Bergahorn
2.
TOP - Seeriederstr. 5: Fällung von 1 Eberesche
3.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Fällung von 5 Bäumen
4.
TOP - Breisacher Str. 13: Fällung von 1 Kirsche
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern
2.
TOP - Vorbereitung der Ehrung von Ehrenamtlichen am 25.01.17
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Münchner Science & Fiction Festival Science & Fiction Festival vom 28. - 30.04.2017 (siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft und TOP A 6.1.1)
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Vorbereitung für das 2. Schulbauprogramm - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 11.01.17, 18 Uhr, Referat für Bildung und Sport
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Münchner Science & Fiction Festival Science & Fiction Festival vom 28. - 30.04.2017 (siehe auch UA Kultur und TOP A 6.1.1)
2.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen für das Magazin "Concrete" am Max-Weber-Platz, Wiener Platz und Rosenheimer Platz (siehe auch TOP A 6.2.1) => dazu: Schreiben Kreisverwaltungsreferat (Vertagung aus der Sitzung vom 16.12.16)
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Einsteinstr. 125 (siehe auch TOP A 6.2.2)
2.
Anhörungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2017; Platzvergabe nach Grünanlagensatzung
2.
TOP - Roadshow-Bauwagen-Tour 2. S-Bahn-Stammstrecke - am 02.02.17 am Pariser Platz - am 09.02. und 16.02.17 am Weißenburger Platz - am 23.02.17 an der Elsässer-/Breisacher Straße
3.
TOP - "love your local market" am 09.05.17 am Wochenmarkt Weißenburger Platz
4.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "gast", Rosenheimer Str. 5; Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - WC-Konzept "Nette Toilette"
2.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell
4.
TOP - Verwendungsnachweis / Sachbericht für eine Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses: - Musikprojekt der Theater und Live Art e.V. - Haushaltsgegenstände für betreute Jugendliche des Adelgundenheims - WIR-WERKSTATT des Freundeskreis LTR München
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorstellung des Bauvorhabens Ismaninger Str. Ecke Prinzregentenstraße im Unterausschuss durch die Architekten
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allg. Eisenbahngesetz für das Vorhaben S-Bahn-Station Rosenheimer Platz - Brandschutztechnische Ertüchtigung, Neubau einer maschinellen Rauchabzugsanlage
2.
TOP - Schneckenburgerstr. 30: Errichtung von 4 Dachgauben und Verlegung bzw. Bau eines DG-Balkons
3.
TOP - Schneckenburgerstr. 32: Errichtung von 4 Dachgauben, Erweiterung des Balkons und Einbau einer Empore in eine DG-Wohnung
4.
TOP - Wörthstr. 9, Rückgebäude: Nutzungsänderung von ehem. Gewerbeflächen einer Näherei in 6 getrennte, eigenständige gewerbliche Einheiten mit Büro- und Praxisnutzung
5.
TOP - Sedanstr. 8: Errichtung einer Wohneinheit in der Hofeinfahrt und Nutzungsänderung im EG (Ladeneinheit zu Wohnung)
6.
TOP - Grillparzerstr. 37: Umbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes durch Anbau von Balkonen und eines Fassadenlifts sowie Neuerrichtung 1. und 2. DG; Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage; Tektur
7.
TOP - Orleansstr. 39: DG-Restausbau
8.
TOP - Einsteinstr. 95: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 19 Werkswohnungen, Laden und Tiefgarage; Tektur
9.
TOP - Franziskanerstr. 14: Nutzungsänderung Büroflächen (OG 2-4) zu Schulungsräumen für das Goetheinstitut sowie Aufteilung der Büroflächen OG 1-6 in 22 Nutzungseinheiten
10.
TOP - Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Buchmacherladen und Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im UG zu Keller
11.
TOP - Grillparzerstr. 51: Sanierung einer Wohnung im DG sowie Neuerrichtung Dachstuhl
12.
TOP - Metzstr. 8: Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu Gaststätte mit Verkauf von Backwaren und Geschenkartikeln, Tektur
13.
TOP - Orleansstr. 45a: Anbau von Balkonen und Errichtung einer Dachterrasse an ein Wohnhaus sowie Neugestaltung des Müllunterstandes im Hinterhof
14.
TOP - Hochstr. 75: Abbruch aller Bestandsgebäude auf dem ehem. Paulaner-Gelände
15.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 23: Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohnhauses mit Einzelhandel und Tiefgarage, Vorbescheid
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung von Verkaufsflächen in einen Kontaktladen für KonsumentInnen illegaler Drogen; Baugenehmigung
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.16
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07664, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.16
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" von 2017-2021; München Modell-Eigentum Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07756, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.16
5.
TOP - Vorbescheide Grillparzerstr. 34, Hackländerstr. 1-7, Versailler Str. 17
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Tempo 30 vor Schulen Antrag Nr. 14-20 / B 02369 Aktueller Stand und Fristverlängerung bis 30.06.17
2.
TOP - Schutzzone für Kinder, Welfenstr. 34 & Welfenhöfe
3.
TOP - Sckellstr. 1: Fällung von 1 Bergahorn
4.
TOP - Seeriederstr. 5: Fällung von 1 Eberesche
5.
TOP - Max-Planck-Str. 1: Fällung von 5 Bäumen
6.
TOP - Breisacher Str. 13: Fällung von 1 Kirsche
7.
TOP - Hochstr. 75: Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung / Teilabbruch Tiefkeller 34; hier: Baumfällungen
8.
TOP - Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt ! (siehe auch TOP A 5.4)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Jahresgenehmigung 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
2.
TOP - Fällungsgenehmigungen der Unteren Naturschutzbehörde: - Grillparzerstraße - Auerfeldstr. 21 - Lothringer Str. 28
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schlotthauerstr. 4
4.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07547, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
5.
TOP - Luftmessung in der Rosenheimer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00857 der Bürgerversammlung Au-Haidhausen am 25.02.2016 Ergänzende Fragen zum Beschluss des BA 5 vom 20.07.2016 Vertagung aus der Sitzung vom 16.12.16
6.
TOP - Umbau der Lichtzeichenanlage Am Gasteig
7.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiete "nördliche Au" und "südliche Au"; Ohlmüllerstraße zwischen Eduard-Schmid-Straße und Falkenstraße/Mariahilfplatz - Ausweisung aller dort befindlichen Stellplätze mit der Lizenzparkregelung "Mischparken" - verkehrsrechtliche Anordnung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 06.02.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.02.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.02.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.. UA Kultur, 08.02.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.02.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.02.2017, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 31.01.2017, 19 Uhr, Linse, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Veranstaltungsprogramm des NS-Dokumentationszentrums Januar bis März 2017
2.
TOP - Siebte Münchner Bildungskonferenz am 08.03.17, Thema: Bildung für nachhaltige Entwicklung (Vorankündigung)
3.
TOP - Präsentation der Leitlinie Soziales am 18.01.17, 17 Uhr, Orleansplatz 11
4.
TOP - Informationsveranstaltung über zukünftige Projekte der GEWOFAG am 01.02.17 um 18 Uhr
5.