Mittwoch, 15. Februar 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelästigung (Veranstaltung im Unionsbräu)
2.
TOP - Sachbeschädigung Fassadenschmierereien Sedanstraße
5.
Anträge
1.
TOP - Denkmalschutz auf dem Gelände des Klinikum rechts der Isar - (I) Anfrage
2.
TOP - Denkmalschutz auf dem Gelände des Klinikum rechts der Isar - (II)
3.
TOP - Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien § 14 (Zeitungsentnahmegeräte)
5.
TOP - Einführung der Beschlussvollzugskontrolle für die Münchner Bezirksausschüsse
6.
TOP - Fußgängeraufstellfläche am Gasteig / Innere Wiener Straße vergrößern
7.
TOP - Kreuzung Grillparzer / Einsteinstraße für Fuß- und Radverkehr optimieren
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" im April 2017, Juli 2017, Oktober 2017 und Januar 2018 (siehe auch TOP 1.1, UA Arbeit und Wirtschaft)
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Flurstr. gegenüber Hausnr. 2 / Kirchenstraße und Ismaninger Str. 22, Klinikum Rechts der Isar, Haupteingang (siehe auch TOP 1.2, UA Arbeit und Wirtschaft)
2.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer an der Schlotthauerstraße (siehe auch TOP 1.3, UA Arbeit und Wirtschaft)
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Benennung eines Verbindungsweges am Auer Mühlbach BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01513
2.
TOP - Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstands
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Blockieren des Gehwegs durch Freischankflächen (hier: Max-Planck-Straße)
3.
TOP - Vergabe der freifinanzierten Wohnungen der ehemaligen Kegelhofmühle
5.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) ergänzen: soziale Infrastruktur für Senioren
6.
TOP - Orleansstraße 81: Mietpreis der PKW-Anwohnerstellplätze; Förderung der Elektromobilität
8.
TOP - Städtisches Telefonbuch des Bezirksausschuss Mitgliedern zur Verfügung stellen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Dilan", Gebsattelstr. 15 - "Randy's", Gravelottestr. 7 - "Kashmir Inn", Rosenheimer Str. 4 - "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Bericht des „Projektraum RSTR 4 Milchstraße 4“ über die Verwendung eines Zuschusses aus dem Budget
2.
TOP - Erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern Vertagung aus der Sitzung vom 18.01.2017
3.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Es gibt kein Richtiges im Falschen" in der Grünanlage Kellerstraße vom 01.07.-30.09.17 (siehe auch TOP 2.2., UA Arbeit und Wirtschaft)
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Vertagung aus der Sitzung vom 18.01.17
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" im April 2017, Juli 2017, Oktober 2017 und Januar 2018
2.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Flurstr. gegenüber Hausnr. 2 / Kirchenstraße und Ismaninger Str. 22, Klinikum Rechts der Isar, Haupteingang
3.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer an der Schlotthauerstraße
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Edtextain e.V. Veranstaltung "Moving Women Empowerment Conference" am 25.03.2017
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 30, Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens
2.
TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Es gibt kein Richtiges im Falschen" in der Grünanlage Kellerstraße vom 01.07.-30.09.17
3.
TOP - Anfrage Carillon-Gamelankonzerte am Mariahilfplatz vom 07.-17.06.2018
4.
TOP - Spielplatzaktion Familienzentrum am 13.06.2017 auf der Postwiese
5.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
6.
TOP - Sperrzeitverkürzung Max-Planck-Str. 8
7.
TOP - 30 Jahre Jubiläums-Sommerfest des ASZ Untergiesing am 29.06.2017 auf dem Kolumbusplatz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel Versammlungsthema: 2. S-Bahn-Stammstrecken -Tunnel am 22.02.2017 am Wiener Platz
2.
TOP - Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel Versammlungsthema: Stadtteilspaziergang um den Orleansplatz mit Information und Erörterung über die geplante Baustelle der DB Projektbau am 11.02.2017
3.
TOP - Roadshow-Bauwagen-Tour 2. S-Bahn-Stammstrecke ab 13.01.2017
4.
TOP - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget für die Veranstaltung "Moving Women Empowerment Conference" am 25.03.2017 im Gasteig
5.
TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Drächslstr. 4+6: Ergänzung des Dachstuhls mit -ausbau, Wohnungsteilung und Verbindung beider Treppenhäuser im 4. OG
2.
TOP - Max-Planck-Str. 7/Rgb: Nutzungsänderung eines Büros im 1. OG zu einer Wohneinheit
3.
TOP - Weißenburger Str. 24: Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Erweiterung zweier Wohnungen, Aufstockung und Neuerrichtung zweier Wohneinheiten, Vorbescheid
4.
TOP - Hochstr. 75: Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung, freiwillige Altlastensanierung, Teilabbruch Tiefkeller
5.
TOP - Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Buchmacherladen und Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im UG zu Lager
6.
TOP - Mariahilfplatz 9: Behindertengerechter Umbau des Sanitärbereichs im EG sowie Einbau eines Senkrechtkabinenlifts vom EG ins OG
7.
TOP - Breisacher Str. 11: Errichtung einer überdachten Ladezone im Innenhof
8.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 20: Anbau von Balkonen am Vorderhaus im Bereich des Hinterhofs
9.
TOP - Bereiteranger 10: Abbruch von 6 Balkonen und Neuaufbau mittels zusätzlicher Aufhängungen nach oben
10.
TOP - Trogerstr. 12-16: Neubau eines Zentrums für die Behandlung und Erforschung der Multiplen Sklerose, Vorbescheid
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
2.
TOP - Bauvorhaben auf dem ehemaligen Gelände des Holzkontors BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03043
3.
TOP - Baugenehmigung Ismaninger Str. 42-46
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Maria-Theresia-Str. 6: Fällung von 1 Vogelkirsche
2.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
2.
TOP - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03073, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Salvatorausschank am Nockherberg am 08.03.17 und 10.03.-02.04.17 - Absolutes Haltverbot am Johannisplatz
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
5.
TOP - Erinnerungsverfahren Rosenheimer Straße zwischen Orleans- und Friedenstraße; Fahrbahnerneuerung / Brückenertüchtigung
6.
TOP - Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet Bürgeranliegen
7.
TOP - Nachfrage Expressbus Linie X30
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 06.03.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.03.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.03.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.. UA Kultur, 08.03.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.03.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.03.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 21.02.2017, im Anschluss an die Sondersitzung, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - BA-Veranstaltung mit Ehrungen, Donnerstag, 16.02.2017, 18 Uhr, HEI, Wörthstr. 42
2.
TOP - BA-Sondersitzung zur Nutzung des Maxwerks, Dienstag, 21.02.2017, 19 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
3.
TOP - Bürgerversammlung am 16.03.2017 Bezirksteil Au Bürgerversammlung am 23.03.2017 Bezirksteil Haidhausen
4.